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Wie die Bundesregierung die Jesiden in Irak unterstützt Irak

Jesiden in 2014 auf der Flucht vor der Terrororganisation IS

Jesiden in 2014 auf der Flucht vor der Terrororganisation IS, © picture alliance/abaca

07.08.2019 - Artikel

Auch fünf Jahre nach der massiven Verfolgung durch die Terrororganisation Islamischer Staat leiden die Jesiden noch immer an den Folgen der vom Islamischen Staat verübten Gräueltaten und der weiterhin schwierigen Sicherheitslage im Nordwesten des Iraks.

Verfolgung, Flucht und Vertreibung

Die Jesiden sind eine eigene  Religionsgemeinschaft, die vor allem im Norden Iraks lebt. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS), die im Sommer 2014 u.a. Teile des Distrikts Niniveh, darunter auch die Region Sinjar, eroberte, verfolgte die Jesiden brutal: Tausende von ihnen wurden ermordet und vertrieben. Frauen, Mädchen und Jungen wurden versklavt und Opfer massiver sexueller Gewalt. Etwa 2.900 Personen gelten noch immer als vermisst.

Sicherheitslage in Siedlungsgebieten in Sinjar weiterhin angespannt

Auch fünf Jahre später bleibt die Lage vieler Jesidinnen und Jesiden schwierig: Immer noch gibt es nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration ca. 300.000 Binnenvertriebene, die vor allem im Gouvernorat Dohuk in der Region Kurdistan-Irak leben. Trotz der Verdrängung von IS aus der Fläche trauen sich viele Binnenvertriebene und ins Ausland Geflüchtete nach wie vor nicht, in ihre Heimat in Sinjar, auf Kurdisch Shingal, zurückzukehren. Denn die Sicherheitslage dort ist weiterhin instabil. Zahlreiche Milizen sind in dem Gebiet aktiv. Neben der Sicherheitslage, zerstörter Infrastruktur und fehlender Grundlage für den Lebensunterhalt erschweren oft auch Traumata eine Rückkehr.

Hilfe und Unterstützung für die Bedürftigsten

Die Bundesregierung will mit ihrer Unterstützung für Irak, dass alle vom Konflikt betroffenen Menschen unabhängig von ihrer ethnischen und religiösen Zugehörigkeit auf Grundlage ihres humanitären Bedarfs und gemäß der humanitären Prinzipien Hilfe erhalten. Im Fokus stehen Menschen, die besonders verwundbar und deren Bedarfe sehr dringend sind, darunter auch die Jesiden.

In Nordirak liegt der Schwerpunkt der deutschen humanitären Hilfe auf der Versorgung der Binnenvertriebenen und syrischen Flüchtlinge. Dabei werden durch die deutsche humanitäre Hilfe unter anderem sauberes Trinkwasser und wetterfeste Unterkünfte bereitgestellt. Allein im Jahr 2019 hat die Bundesregierung über Partnerorganisationen bereits knapp 50 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Auch viele deutsche Nichtregierungsorganisationen arbeiten mit Unterstützung der Bundesregierung in der Region, um Perspektiven für die Rückkehr der Jesiden zu schaffen.

Stabilisierung als Grundlage für Rückkehr

Der Nordwesten Iraks mit der Region Sinjar ist zudem einer der Schwerpunkte für deutsche Stabilisierungsprojekte in Irak. Neben Stabilisierungsprojekten des Auswärtigen Amts unterstützt dort auch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch Übergangshilfe. Die Bundesregierung arbeitet dabei eng mit der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im Irak (UNAMI) zusammen.

Deutschland unterstützt unter anderem bei der Reparatur und Wiederherstellung zerstörter Infrastruktur, z.B. Straßen und Abwasserkanälen, aber auch von Schulen und Kindergärten. Zudem wird die Räumung von Landminen, die von IS zurückgelassen wurden, gefördert. Durch die Stabilisierungsmaßnahmen konnten Einkommen für 7.400 Haushalte geschaffen werden.

Durch Zuschüsse für Kleinstunternehmer soll Rückkehrern der Neustart erleichtert und das friedliche Zusammenleben durch lokale Dialogmaßnahmen gefördert werden. In Sinjar soll außerdem die lokale Agrarwirtschaft gefördert werden, um Lebensperspektiven zu verbessern.

Das Engagement für Stabilisierung in Nordirak ist ein Baustein des vernetzten Ansatzes, den Deutschland im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat in Irak verfolgt. Dazu gehört auch der Einsatz der Bundeswehr in Irak, der zur Stärkung der Sicherheitsstrukturen vor Ort beiträgt. Die Bundeswehr leistet im Rahmen der internationalen Anti-IS Koalition in Irak einen Beitrag zum Fähigkeitsaufbau der irakischen Streit-und Sicherheitskräfte und ist hierbei sowohl in Bagdad, als auch in Erbil aktiv. Rund 150 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind derzeit in Abstimmung mit anderen Partnern der internationalen Gemeinschaft auf Bitten und im Einverständnis mit der irakischen Regierung sowie der Regierung der Region Kurdistan-Irak im Einsatz. Darüber hinaus beteiligt sich die Bundeswehr an der Beratung des irakischen Verteidigungsministeriums. Im Rahmen des Mandats wurden bis 2018 auch Angehörige nationaler Minderheiten ausgebildet, darunter auch Jesiden.

Bewältigung von Traumata und rechtliche Aufarbeitung

Angebote für die Verarbeitung von Traumata werden für Binnenvertriebene vor allem im Raum Dohuk unterstützt – u.a. wurde auch durch die Unterstützung des Landes Baden-Württemberg die Einrichtung eines Studiengangs zur Ausbildung von Traumatherapeuten an der dortigen Universität ermöglicht. In Flüchtlingslagern unterstützt die Bundesregierung neben medizinischer Versorgung auch die psychologische Betreuung schwer traumatisierter Frauen und Kindern, die von IS verschleppt wurden und fliehen konnten.

Ein wichtiger Schwerpunkt deutscher Förderung sind Projekte und Vorhaben zur Dokumentation der von IS im Sinjar begangenen Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, darunter Projekte der „Commission for International Justice and Accountability“ (CIJA) und der „International Commission on Missing Persons“ (ICMP). Deren Arbeit hilft bei der Vermisstensuche, der Beweismittelsicherung und Exhumierung von Massengräbern - mit dem Ziel, eine spätere rechtsstaatliche Verfolgung von IS-Verbrechen zu ermöglichen. Außerdem unterstützt die Bundesregierung die Bemühungen des Ermittlerteams der Vereinten Nationen (UNITAD) zur strafrechtlichen Aufarbeitung der von IS begangenen Verbrechen in Irak.

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