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Beginn der Befreiung Mossuls Irak

19.10.2016 - Artikel

Die Offensive irakischer Sicherheitskräfte auf Mossul hat begonnen. Steinmeier: "Es ist wichtig, bereits jetzt für die Zeit danach zu planen".

Irakische Sicherheitskräfte haben in der Nacht zum Montag (17.11.) mit Unterstützung von Peschmerga-Kämpfern und weiteren Gruppierungen eine Offensive auf die IS-Hochburg Mossul begonnen. Ziel: die Stadt von der Geißel der Terrormiliz zu befreien. Wie lange die Befreiung dauern wird, ist noch nicht klar. Doch es "ist wichtig, jetzt bereits für den Tag danach zu planen", so Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Komplexe Herausforderung

Peshmerga-Truppen beteiligen sich an der Operation zur Befreiung mehrerer Dörfer südöstlich von Mossul (18.10.2016).
Peshmerga-Truppen beteiligen sich an der Operation zur Befreiung mehrerer Dörfer südöstlich von Mossul (18.10.2016).© dpa/picture-alliance

Mit Blick auf die militärische Offensive der irakischen Armee und ihrer Verbündeten zur Befreiung der IS-Hochburg Mossul sprach der deutsche Außenminister von einer "komplexen Herausforderung". Heftige Kämpfe sind zu erwarten, die Wochen, womöglich länger dauern können. Die Vereinten Nationen rechnen mit einer hohen Anzahl aus Mossul und aus dem Umland fliehender Menschen. Diese Menschen müssten dann mit humanitären Hilfsmaßnahmen versorgt werden.

Befreiung Mossuls wäre Wendepunkt und Chance

Die Befreiung der irakischen Stadt Mossul "wäre ein Wendepunkt im Kampf gegen IS in Irak", machte Steinmeier im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) klar. Sie "würde sicherlich neue Chancen auch für die Stabilisierung des irakischen Gemeinwesens bieten." Umso wichtiger ist es mit Blick auf den erhofften Erfolg der militärischen Offensive, dass nun "alle Beteiligten wirklich den Kampf gegen IS in das Zentrum ihrer Politik stellen." Alte Rechnungen zu begleichen, konfessionell-ethnischen Streit anzufachen oder geopolitische Verschiebungen erreichen zu wollen, gefährde das gemeinsame Ziel des Kampfes gegen IS, so der deutsche Außenminister. "Wir müssen alles tun, damit nicht neue Bruchlinien in einem ohnehin geschwächten irakischen Gemeinwesen aufreißen."

Bereits jetzt vorausschauend handeln, um Chancen zu nutzen

"Wir wissen, dass wir schnell handeln müssen, damit die Vertriebenen Vertrauen schöpfen, zurückkehren und wir ihnen konkrete Perspektiven für ihr Leben in ihrer befreiten Stadt und den Wiederaufbau anbieten können", betonte Steinmeier hinsichtlich einer möglichen Befreiung Mossuls. Daher habe Deutschland den Vorschlag gemacht, "schon jetzt, zu Beginn der Offensive" einen sogenannten "Stabilisierungsrat Mossul" ("Mosul Stabilisation Council") einzurichten. Dieser solle sich schon heute mit der Frage beschäftigen, wie es nach einer möglichen Befreiung weitergehen könnte.

Humanitäre Herausforderung – Deutschland größter Geber

Auf seiner Reise nach Irak im Dezember 2015 besuchte Außenminister Steinmeier das Flüchtlingslager Baharka (Archivbild).
Auf seiner Reise nach Irak im Dezember 2015 besuchte Außenminister Steinmeier das Flüchtlingslager Baharka (Archivbild).© Michael Gottschalk/photothek.de

Die humanitären Akteure haben sich unter Koordinierung der Vereinten Nationen bestmöglich auf die sich seit Wochen geplante militärische Offensive auf Mossul vorbereitet. Klar ist: Die Offensive stellt die internationale Gemeinschaft hinsichtlich der humanitären Bedarfe vor eine große Herausforderung. Die Vereinten Nationen erwarten in den kommenden Wochen große Fluchtbewegungen in Folge der Militäroperationen.

Deutschland ist einer der größten humanitärer Geber im Irak (bisher 108,5 Millionen Euro in 2016) und hat mit Blick auf die Entwicklungen in Mossul bislang bereits 13,6 Millionen Euro für humanitäre Projekte für Nichtregierungsorganisationen, UN-Organisationen und das Deutsche Rote Kreuz im Rahmen des sogenannten Flash Appeal bereitgestellt. Weiterhin fördert das Auswärtige Amt das Welternährungsprogramm (World Food Program) mit insgesamt 37 Millionen Euro, wovon mindestens 25 Millionen für Mossul vorgesehen sind. Die Mittel sollen für die Versorgung aus Mossul fliehender Menschen eingesetzt werden, vor allem zum Bau von Notunterkünften, zur Versorgung mit Nahrungsmitteln und zur Gesundheitsversorgung.

Zum Weiterlesen:

Kampf gegen den Terrorismus

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