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Steinmeier sagt bei Irak-Geberkonferenz 160 Millionen Euro für Stabilisierungsmaßnahmen zu Irak

20.07.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier reist heute (20.07.) nach Washington. Deutschland leistet mit 160 Millionen Euro weiteren substantiellen Beitrag für die Stabilisierung Iraks.

Außenminister Steinmeier nimmt heute in Washington D.C. an der Geberkonferenz für Irak teil. Als Mit-Gastgeber der Konferenz kündigte Steinmeier einen deutschen Beitrag für die Stabilisierung des Landes in Höhe von 160 Millionen Euro an. Bereits jetzt leistet Deutschland für humanitäre Hilfsmaßnahmen und Stabilisierung mehr als jedes andere Land.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seiner Ankunft in Washington
Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seiner Ankunft in Washington© photothek.net

Weitere finanzielle Mittel für nachhaltige Stabilisierung des Irak nötig

In Irak ist jüngst die Terrororganisation IS zwar aus einem Großteil seines Machtbereichs zurückgedrängt worden, zuletzt aus der Stadt Falludscha. Es ist aber klar, dass diese Erfolge nur von Dauer sein werden, wenn die vom IS vertriebenen Menschen so schnell wie möglich in ihre Städte und Dörfer zurückkehren können. Die humanitären, gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen sind dabei gewaltig. Mit Blick auf die erhoffte baldige Befreiung der Stadt Mosul von der Terrorherrschaft des IS gilt es, „das Momentum unserer Bemühungen zur Stabilisierung des Irak“ zu nutzen, so Steinmeier. Zu diesem Zweck wird der deutsche Außenminister im Rahmen der Geberkonferenz bei den Partnern für die nötigen Mittel werben, um die diese Herausforderungen stemmen zu können. „Denn je schneller und erfolgreicher wir gegen IS voranschreiten, desto wichtiger wird der internationale Unterstützungsbedarf für die Menschen im Land“, sagte Steinmeier im Vorfeld der Konferenz.

Training eines kurdischen Peschmerga-Kämpfers durch einen Soldaten der Bundeswehr
Training eines kurdischen Peschmerga-Kämpfers durch einen Soldaten der Bundeswehr© Bundeswehr/Wilke

Gesamtbeitrag des deutschen Engagements für Irak in 2016 knapp eine Milliarde Euro

Im Vordergrund des deutschen Engagements in Irak stehen derzeit humanitäre Hilfe, die Unterstützung der irakischen Regierung im Kampf gegen IS, die Stabilisierung IS-befreiter Gebiete sowie die Unterstützung aufnehmender Gemeinden im Nordirak zur Bewältigung der Flüchtlingskrise. Seit September 2014 leistet die Bundesregierung auch Ausrüstungshilfe an die irakischen Sicherheitskräfte, mit Schwerpunkt an die Peschmerga der Region Kurdistan-Irak. Mit den nun für das laufende und das kommende Jahre zugesagten zusätzlichen 160 Millionen Euro für zivile Stabilisierungsmaßnahmen in Irak steigt die deutsche Unterstützung damit noch weiter: 2016 stellt Deutschland für Stabilisierung, humanitäre Hilfe und Entwicklung knapp 500 Millionen Euro bereit. Hinzu kommt ein ungebundener Kredit für Stabilisierungsmaßnahmen in Höhe von weiteren 500 Millionen Euro. Die deutsche Unterstützung für Irak beläuft sich in diesem Jahr somit auf knapp eine Milliarde Euro.

Treffen der der Außenminister der Anti-IS-Koalition am Freitag

Auch am Freitag liegt der Fokus in Washington auf der Situation in Irak. Dann trifft Außenminister Steinmeier seine Amtskollegen der Anti-IS-Koalition, um das weitere Vorgehen gegen die Terrororganisation abzustimmen. Deutschland hat dabei gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten den Vorsitz der Arbeitsgruppe Stabilisierung. Die Bemühungen im Kampf gegen die Terrororganisation IS und das Engagement bei der Stabilisierung des Irak gehen dabei Hand in Hand.

Zum Weiterlesen:

Kampf gegen den Terrorismus

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