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Sonderbeauftragter Rücker: Brauchen weiterhin internationale Hilfe für Irak Irak

18.07.2016 - Artikel

Vor der Geberkonferenz für Irak in Washington kündigte Sonderbeauftragter Joachim Rücker am Montag (18.07) einen substanziellen deutschen Beitrag an.

Nach der Befreiung Falludschas bereiten sich die irakischen Streitkräfte nun auf die Befreiung Mossuls vor – eine Operation, die große militärische und humanitäre Herausforderungen birgt. Um diesen Herausforderungen begegnen zu können, soll am 20.7 auf einer internationalen Geberkonferenz in Washington D.C. verstärkte Unterstützung für Irak in die Wege geleitet werden. „Wir erwarten Beiträge von etwa 25 Staaten“, berichtete Joachim Rücker, Sonderbeauftragter für die Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten, am Montag (18.07) in einer Pressekonferenz. „Auch Deutschland wird einen substanziellen Beitrag leisten.“

Irak: Fortschritte im Kampf gegen den IS

Der Sonderbeauftragte für die Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten, Joachim Rücker, bei einer Pressekonferenz im Auswärtigen Amt.
Der Sonderbeauftragte für die Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten, Joachim Rücker, bei einer Pressekonferenz im Auswärtigen Amt.© Auswärtiges Amt

Im Kampf gegen die Terrororganisation IS hat es im Irak zuletzt wichtige Fortschritte gegeben: die Stadt Falludscha konnte von der Anti-IS-Koalition zurückerobert werden, insgesamt werde der IS im Irak zunehmen zurückgedrängt. Das internationale Vorgehen gegen die Terrorgruppe zeige Wirkung, so Joachim Rücker, Sonderbeauftragter für die Stabilisierungspartnerschaft Mittlere Osten.

Weiterhin fragile Lage

In der vergangenen Woche reiste der Sonderbeauftragte Rücker nach Bagdad und Erbil, um sich vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation zu verschaffen. Nach seiner Einschätzung bleibt die Lage im Land trotz der militärischen Erfolge fragil: der Verfall des Ölpreises führe zu einer wirtschaftlich schwierigen Lage, zahlreiche sicherheitspolitische Herausforderungen bestünden fort.

Deutschland, so Rücker, unterstütze Irak bereits in vielerlei Hinsicht, zuletzt durch einen ungebundenen Finanzkredit für Stabilisierungs- und Aufbaumaßnahmen in Höhe von 500 Millionen Euro. Um das Land nachhaltig zu stabilisieren sei es nun wichtig, die internationale Hilfe nicht abreißen zu lassen.

Befreiung Mossuls: erhöhter Bedarf an humanitärer Hilfe

Insbesondere im Bereich der humanitären Hilfe zeichnet sich weiterer finanzieller Bedarf ab. Die irakischen Streitkräfte bereiteten sich nach der Befreiung Falludschas nun auf die Befreiung der Stadt Mossul vor. Die Operation, so Rücker, könne zur größten militärischen und humanitären Herausforderung des Jahres werden. Mehrere 100.000 Menschen würden sich im Zuge dieser Operation zumindest temporär ihre Heimat verlassen müssen – der Bedarf an humanitärer Hilfe werde steigen. Humanitäre Akteure seien bereit, um die UN-koordinierte Notfallplanung umzusetzen, allerdings fehlen für die Umsetzung noch die Mittel.

Geberkonferenz zur richtigen Zeit

Der Sonderbeauftragte Rücker verschaffte sich im Irak ein umfassendes Lagebild
Der Sonderbeauftragte Rücker verschaffte sich im Irak ein umfassendes Lagebild© Auswärtiges Amt

Die Geberkonferenz komme deswegen zur richtigen Zeit, betonte Rücker. Gemeinsam mit den USA sind Deutschland, Japan, die Niederlande und Kanada Gastgeber. Deutschland wird durch Außenminister Frank-Walter Steinmeier vertreten. Ziel ist es, Ressourcen für die humanitäre Hilfe und nachhaltige Stabilisierung zu gewinnen. „Wir erwarten Beiträge von etwa 25 Staaten“, sagte Rücker – schätzungsweise werde mehr als eine Milliarde zusammenkommen. „Auch Deutschland, insbesondere das Auswärtige Amt, wird einen substanziellen Beitrag leisten.“

Im Anschluss an die Konferenz wird in einem kleineren Format ein Treffen der Anti-IS-Koalition stattfinden, an dem Außenminister Steinmeier ebenfalls teilnimmt. Hier werde der Fokus auf den weiteren Schritten und Maßnahmen im Kampf gegen den IS liegen. Auch sei es wichtig, dass die irakische Bevölkerung das Vertrauen in ihre Regierung zurückgewinne. Deutschland als Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft Stabilisierung werde hier nach Kräften helfen.

Zum Weiterlesen:

Sonderbeauftragter Rücker in Bagdad und Erbil

Länderinformationen Irak

Deutsche Humanitäre Hilfe

Deutsches Engagement für Krisenprävention

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