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Vor der Geberkonferenz: Sonderbeauftragter Rücker in Irak Irak

14.07.2016 - Artikel

Im Vorlauf zur internationalen Geberkonferenz für Irak am 20. Juli in Washington besuchte der Sonderbeauftrage Rücker vom 10.-13. Juli die Hauptstadt Bagdad und Nordirak.

In Irak gab es zuletzt militärische Erfolge gegen die Terrorgruppe IS, allerdings ist die Lage weiterhin fragil. Deutschland ist bereits heute bei der Stabilisierung des Landes und insbesondere der befreiten Gebiete engagiert. Eine internationale Geberkonferenz am 20. Juli in Washington soll nun verstärkte Unterstützung für das Land in die Wege leiten. Im Vorlauf der Konferenz reiste der Sonderbeauftragte für die Stabilitätspartnerschaft Mittlerer Osten, Joachim Rücker, vom 10. bis 13. Juli nach Irak.

Sonderbeauftragter Rücker (Mitte) mit einer Gruppe Flüchtlingskinder
Sonderbeauftragter Rücker (Mitte) mit einer Gruppe Flüchtlingskinder© Auswärtiges Amt

Terrorgruppe hinterlässt Chaos und Elend

Das Leid, das die Terrorgruppe IS über die Menschen bringt, kennt viele unterschiedliche Formen. Die bewaffneten Auseinandersetzungen vertreiben Millionen aus ihrer Heimat. In Gebieten unter der Kontrolle der Terroristen kommt es zu schlimmsten Menschenrechtsverletzungen. Und nach militärischen Niederlagen hinterlässt der IS Chaos und Elend. Aufgabe der Stabilisierung ist es daher, die Gebiete, aus denen der IS vertrieben wurde, für die Zivilbevölkerung so schnell wie möglich wieder bewohnbar zu machen. Im Vordergrund stehen dabei der Wiederaufbau von Schulen, die Strom- und Wasserversorgung, Minenräumung oder der Aufbau einer funktionierenden Polizei.

Besuch in Bagdad und Erbil

Beim Rundgang durch das Flüchtlingslager Debaga
Beim Rundgang durch das Flüchtlingslager Debaga© Auswärtiges Amt

Der Sonderbeauftragte Rücker besuchte bei seiner Reise sowohl die Hauptstadt Badgad als auch den Norden des Landes. In Gesprächen mit lokalen Repräsentanten verschaffte er sich ein umfassendes Bild der politischen, wirtschaftlichen und humanitären Lage im Irak. „Wir müssen weiter auf diejenigen setzen, die auch und gerade im Zentralirak vor Ort sind: Das sind die Provinzgouverneure und Bürgermeister, das sind die Vereinten Nationen und das‎ sind NGOs wie zum Beispiel die deutsche Rebuild and Relief International“, so Rücker.

Lager jenseits der Kapazitätsgrenze

Der Besuch im Flüchtlingslager Debaga nahe der Stadt Erbil im Norden war für Rücker besonders beeindruckend. Dort sind allein in den ersten Julitagen circa 6000 neue Binnenvertriebene angekommen. Er zeigte sich besorgt darüber, dass die Aufnahmekapazität des Lages erschöpft sei. „Ein Sportstadium unweit des Lagers dient zur Unterbringung tausender Menschen, UNHCR baut in 'Debaga 2' bereits eine neue Zeltstadt zur Versorgung auf. Dies macht exemplarisch deutlich, wie groß die humanitäre Herausforderung im Irak und wie notwendig zusätzliche Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft ist.“

Der Sonderbeauftragte Rücker verschaffte sich im Irak ein umfassendes Lagebild
Der Sonderbeauftragte Rücker verschaffte sich im Irak ein umfassendes Lagebild© Auswärtiges Amt

So schnell wie möglich zurück

Mit Blick auf die militärischen Erfolge der irakischen Streitkräfte, zuletzt in Falludscha, betonte der Sonderbeauftragte, man müsse „den Menschen vor Ort eine Perspektive geben und den Binnenvertriebenen eine möglichst schnelle Rückkehr in ihre Heimat ermöglichen. (…) Es geht um die Beseitigung von Sprengfallen, um die Reparatur von Straßen, Häusern, Strom- und Wasserversorgung. Es geht aber auch um 'emotionalen Wiederaufbau', um Vertrauen zwischen den Gruppen im Irak, um ‎Versöhnung auf der Grundlage ‎von Wahrheit.“ Aus den Gesprächen mit den Binnenflüchtlingen vor Ort nahm Rücker mit: „Alle wollen so schnell wie möglich zurück, der Lehrer aus Qayara, der den Tigris schwimmend überquert hat, die Witwe aus Makhmour, deren Mann von IS getötet wurde, die Familie aus Al Shirqat, deren Haus noch steht.“

Deutschland als Ko-Gastgeber

Deutschland leistet in den befreiten Gebieten bereits heute umfassende Unterstützung. So erhält das UN-Flüchtlingswerk UNHCR zusätzlich fünf Millionen Euro Soforthilfe nach der Befreiung der Stadt Falludscha. Bis zu 25 Millionen Euro stellt das Auswärtige Amt darüber hinaus für Maßnahmen zur Stabilisierung insbesondere im Bereich Minenräumung zur Verfügung. Bei der internationalen Geberkonferenz in Washington am 20. Juli gehört Deutschland zu den Ko-Gastgebern.

Zum Weiterlesen

Länderinformationen Irak

Deutsche Humanitäre Hilfe

Deutsches Engagement für Krisenprävention

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