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Zusammenarbeit mit Erbil fortsetzen Irak

08.12.2015 - Artikel

Am zweiten Tag seines Irak-Besuchs führte Außenminister Steinmeier Gespräche in Erbil, der Hauptstadt der Provinz Kurdistan-Irak.

Am zweiten Tag seines Irak-Besuchs führte Außenminister Frank-Walter Steinmeier Gespräche in Erbil, der Hauptstadt der Provinz Kurdistan-Irak. Gegenüber dem kurdischen Regionalpräsidenten, Masoud Barzani, bekräftigte Steinmeier die deutsche Unterstützung der Peschmerga für den Kampf gegen ISIS. Gleichzeitig betonte er, dass es eine politische Gesamtstrategie zur Bekämpfung der Islamisten brauche.

Steinmeier und Barzani
Steinmeier und Barzani© Photothek.net

Außenminister Steinmeier war in der Nacht zum Montag (07.12.) nach Irak gereist und hatte im Verlaufe des Montags Gespräche mit der Zentralregierung in Bagdad geführt. Schwerpunkt der Reise ist die deutsche Unterstützung bei der Stabilisierung des Landes. Am Dienstag (08.12.) ging es dann in den Norden des Landes nach Erbil. Auch hier stand die weitere deutsche Unterstützung bei der Stabilisierung von befreiten Gebieten im Fokus, die zuvor von der Terrorgruppe ISIS kontrolliert wurden.

Besuch im Flüchtlingslager Baharka
Besuch im Flüchtlingslager Baharka© Photothek/Gottschalk

In Erbil führte Steinmeier intensive Gespräche mit dem Präsidenten der Region Kurdistan-Irak, Masoud Barzani, sowie dem Ministerpräsidenten, Nechirvan Barzani. Beide Seiten würdigten die gute bilaterale Zusammenarbeit. Wichtige Themen waren die politische Lage und der Kampf gegen ISIS. Es ist bereits der dritte Besuch des deutschen Außenministers in Erbil, der Hauptstadt der Provinz Kurdistan-Irak. Zuletzt war er im Sommer 2014 in den Norden des Landes gekommen. Zu dem Zeitpunkt hatten ISIS-Milizen bereits viele tausend Menschen aus dem Sindschar-Gebirge vertrieben, bedroht oder getötet. Deutschland hatte daraufhin humanitäre Unterstützung beschlossen ebenso wie einen Beitrag zur Bewaffnung der kurdischen Peschmerga-Einheiten.

Militärische Hilfe ist Teil einer politischen Gesamtstrategie

Im Anschluss an die politischen Gespräche bekräftigte Steinmeier die deutsche Zusammenarbeit mit der Regionalregierung. Er betonte zugleich, dass das nötige militärische Handeln eingebettet sein müsse "in eine größere politische Gesamtstrategie", um letzlich Erfolg zu haben. Dabei müsse eine doppelte Strategie verfolgt werden: So müssten mit Blick auf die befreiten Gebiete Maßnahmen ergriffen werden, um den Menschen zu zeigen, "dass es möglich und erstrebenswert ist, in ihre Dörfer und ihre Städte zurückzukehren". Neben der Verbesserung der Sicherheitsbedingungen und der Mithilfe bei der Entschärfung von Landminen will die Bundesregierung auch helfen, bessere Lebensbedingungen zu schaffen und wird hierzu fünf mobile Krankenstationen für die medizinische Grundversorgung bereitstellen.

Training der Peschmerga: Steinmeier dankt den Ausbildern der Bundeswehr
Training der Peschmerga: Steinmeier dankt den Ausbildern der Bundeswehr© Photothek/Gottschalk

Am Dienstag besuchte Außenminister Steinmeier zudem das nördlich von Erbil gelegene Flüchtlingslager Baharka und die dort von UNICEF geführte Schule für Flüchtlingskinder. Das Zeltlager war anfangs Auffangort für syrische Flüchtlinge, mittlerweile ist es ein vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) unterstütztes Zentrum für Binnenflüchtlinge. Steinmeier suchte dort das Gespräch mit einigen der vor rund 1,5 Jahren aus Mossul und anderen Gebieten geflohenen Familien wie auch mit Vertretern des UNHCR und des Technischen Hilfswerks.

Zum Abschluss seines Besuchs in Nordirak ging es dann noch in das multinationale "Camp Erbil", wo kurdische Peschmerga-Einheiten durch die deutsche Bundeswehr trainiert werden und den Umgang mit deutschen Waffen erlernen. Außenminister Steinmeier dankte den Soldatinnen und Soldaten für ihr Engagement bei der Ausbildung der kurdischen Kämpfer. Ihr Einsatz nannte er einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den islamistischen Terror der ISIS.

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