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An der Seite Iraks in stürmischen Zeiten Irak

07.12.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist in der Nacht zum Montag (07.12.) nach Irak gereist. Schwerpunkt der Reise ist die deutsche Unterstützung bei der Stabilisierung des Landes.

Außenminister Steinmeier ist in der Nacht zum Montag (07.12.) nach Irak gereist. Schwerpunkt der Reise ist die deutsche Unterstützung bei der Stabilisierung von befreiten Gebieten, die zuvor von der Terrorgruppe ISIS kontrolliert wurden. Diese soll 2016 zusammen mit weiterer humanitärer Hilfe auf insgesamt 90 Millionen Euro aufgestockt werden.

Vor dem Amtssitz von Staatspräsident Ma'soum
Vor dem Amtssitz von Staatspräsident Ma'soum© Photothek / Gottschalk

Stabilisierung des Irak wichtig für ganze Region

„Die Stabilisierung des Irak ist ebenso wichtig wie die Suche nach einer politischen Lösung für Syrien, im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und ISIS, aber auch beim Umgang mit den vielen großen Konflikten und Problemen in der Region.“ Mit diesen Worten unterstrich Außenminister Steinmeier die Bedeutung dieser Reise. Es soll ein Zeichen sein für den Willen Deutschlands, „dem Irak in wahrlich schwierigen und stürmischen Zeiten zur Seite zu stehen“, so Steinmeier weiter.

Erfolge im Kampf gegen ISIS

Inmitten dieser stürmischen Zeiten hat es im Verlauf des letzten Jahres auch positive Entwicklungen zu geben. So ist es etwa ein Jahr her, dass die Stadt Sindschar im Nordwesten des Irak von der Terrororganisation ISIS erobert wurde. Steinmeier wies in Bagdad darauf hin, dass die Stadt vor wenigen Wochen befreit werden konnte. Und während der Erfolg in Sindschar noch jung ist, sind von der Stadt Tikrit 160km nördlich von Bagdad bereits erste Stabilisierungserfolge zu vermelden. Nach der Befreiung der Stadt im März 2015 sind mittlerweile 90 Prozent der Bevölkerung zurückgekehrt. „Das, was in Tikrit gelungen ist, muss in Sindschar auch gelingen“, sagte Steinmeier während seines Besuchs. Deutschland wolle zur Stabilisierung aktiv beitragen. So soll in Sindschar durch fünf mobile Hospitäler möglichst schnell eine medizinische Grundversorgung hergestellt werden.

Versöhnungsarbeit entscheidend

Außenminister Steinmeier mit seinem irakischen Amtskollegen Al-Jaafari
Außenminister Steinmeier mit seinem irakischen Amtskollegen Al-Jaafari© Photothek / Gottschalk

Außenminister Steinmeier traf sich in der irakischen Haupstadt Bagdad zunächst mit Staatspräsident Fouad Ma'soum und Premierminister Haidar Al-Abadi. Ein wichtiges Thema der Gespräche war die Versöhnungsarbeit zwischen den irakischen Volksgruppen. Steinmeier nannte diese Aussöhnung „eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass die Zukunft des Landes wirklich beginnen kann.“ Diskriminierung religiöser oder ethnischer Gruppierungen dürfe es nicht geben, das sei auch das oberste Prinzip des politischen Konzeptes von Premierminister Al-Abadi, so Steinmeier weiter.

90 Millionen Euro deutsche Hilfe

Anschließend kam Außenminister Steinmeier mit seinem irakischen Amtskollegen Ibrahim Al-Jaafari zusammen. Dabei kündigte Steinmeier an, dass Deutschland seine Unterstützung für Irak deutlich aufstocken werde. So sei für das Jahr 2016 humanitäre Hilfe in Höhe von 70 Millionen Euro vorgesehen, darüber hinaus weitere 20 Millionen Euro für die Stabilisierung. Die Erfolge bei der Befreiung und Stabilisierung der Gebiete, die zuvor von ISIS kontrolliert wurden, machen sich derweil auch in Deutschland bemerkbar. So berichtete Steinmeier, dass von den rund 90.000 irakischen Flüchtlingen in Deutschland derzeit viele in ihre Heimat zurückkehren. Er dankte der irakischen Botschaft in Berlin für die effiziente und schnelle Zusammenarbeit, um Rückkehrwilligen Irakern die Heimkehr zu ermöglichen.

Stadtansicht von Bagdad mit dem irakischen Außenministerium
Stadtansicht von Bagdad mit dem irakischen Außenministerium© Photothek / Gottschalk

Spannungen mit der Türkei

Trotz dieser Erfolge steht Irak weiter vor großen Herausforderungen. Dazu gehören auch die jüngsten Spannungen zwischen der Regierung in Bagdad und dem nördlichen Nachbarland Türkei. Dabei geht es um die Stationierung türkischer Soldaten im Nordirak, wo die Türkei seit Längerem eine Ausbildungsmission durchführt. Außenminister Steinmeier betonte: „Irak ist ein souveräner Staat. Und selbstverständlich ist der Aufenthalt fremder Soldaten mit der irakischen Regierung abzustimmen.“ Er hoffe darauf, dass alle Regierungen schnellstmöglich dazu beitragen, Spannungen abzubauen und die Situation zu entschärfen. Denn: „Diese Region kann keinen weiteren Konflikt vertragen.“

Dem irakischen Außenminister Al-Jaafari sagte Steinmeier zu:

Niemand unterschätzt die Arbeit, die noch vor Ihnen und vor uns gemeinsam liegt. Ich will Ihnen versichern, dass wir alles in unserer Macht stehende tun werden, damit Ihre Arbeit, die Zusammenarbeit unserer beiden Staaten und die Arbeit der internationalen Gemeinschaft die Früchte trägt, die wir uns erhoffen.

Zum Weiterlesen

Kampf gegen ISIS

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