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Steinmeier: „Irak-Ausbildungsmission ist verantwortbar“ Irak

15.01.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier wirbt im Bundestag für Unterstützung der geplanten Ausbildungsmission der Bundeswehr in Nord-Irak.

Außenminister Steinmeier hat heute (15.01.) vor dem deutschen Bundestag für die geplante Bundeswehr-Ausbildungsmission im Irak geworben. Bei dem Einsatz sollen 100 Bundeswehr-Soldaten die kurdischen Peschmerga-Kämpfer im Kampf gegen ISIS ausbilden und beraten.

Frank-Walter Steinmeier begann seine Rede mit einem Rückblick. Vor kaum vier Monaten habe man im Bundestag über die deutsche Verantwortung im Kampf gegen ISIS debattiert. Damals schien es eine Frage der Zeit, bis der gesamte Irak in die Hände der Terrorgruppe fallen würde.

„Aber dass wir auch aus Deutschland heraus einen Beitrag dazu leisten konnten, darüber bin ich froh. Ich bin froh, dass wir Verantwortung in Kenntnis aller Risiken und inmitten von Unabwägbarkeiten übernommen haben“, so Steinmeier.

Unterstützung im Kampf gegen ISIS

Steinmeier im Gespräch mit christlichen Flüchtlingen in Erbil
Im Gespräch mit christlichen Flüchtlingen in der chaldäischen Diözese in Erbil© Photothek/Imo

Allerdings sei „noch nichts erledigt“ - weder humanitär noch politisch oder militärisch. Für die Menschen in der Region sei es zentral, die Gebiete zu sichern, die momentan gehalten würden. „Auch humanitäre Hilfe wird nur ankommen, wenn wir die nicht von ISIS besetzten Teile des Nordiraks als Zone von Ruhe und Sicherheit bewahren“, so der Außenminister.

Um dies zu gewährleisten hätten sowohl Bagdad als auch Erbil um Unterstützung gebeten. In den Gefechten der letzten Monate seien nicht nur Ausrüstungs-, sondern auch Ausbildungsmängel deutlich geworden. „Ich plädiere sehr dafür, dass wir uns der erbetenen Ausbildungsunterstützung der Iraker nicht verweigern“, sagte Steinmeier.

Ausbildung und Beratung

Steinmeier und von der Leyen im Anschluss an den Kabinettsbeschluss, Dezember 2014
Steinmeier und von der Leyen im Anschluss an den Kabinettsbeschluss© Photothek/Gottschalk

Gleichzeitig stellte er fest, dass es sich bei der Mission nicht um einen Kampfeinsatz handele: „Es geht um strikt bedarfsorientierte Ausbildung und Beratung. Von der Schwerstverwundetenversorgung, über Minenräumung bis zum Umgang mit Sprengfallen“, so der Außenminister.

Die Bundesregierung habe sich bewusst dafür entschieden, einen Antrag auf ein Bundestagsmandat für die Ausbildungsmission zu stellen. Zum einen hätten sowohl Bagdad als auch Erbil ausdrücklich um Unterstützung gebeten. Zum anderen hätte der VN-Sicherheitsrat ISIS als Gefahr für den Weltfrieden eingestuft und die internationale Gemeinschaft dazu aufgefordert, den Irak im Kampf gegen ISIS zu unterstützen.

„Dieser Aufforderung kommen wir im Rahmen unser rechtlichen Möglichkeiten nach“, erklärte Steinmeier.

Weitere Informationen:

Bundesregierung beschließt Ausbildungsmission für kurdische Peschmerga

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