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Irak: Bundestag beschließt Ausbildungsmission für kurdische Peschmerga Irak

29.01.2015 - Artikel

Der Bundestag hat am 29.01. eine Ausbildungsmission für kurdisch-irakische Sicherheitskräfte in Nordirak beschlossen.

Training eines kurdischen Peschmerga-Kämpfers durch einen Soldaten der Bundeswehr
Training eines kurdischen Peschmerga-Kämpfers durch einen Soldaten der Bundeswehr© Bundeswehr/Wilke

Der Bundestag hat am Donnerstag (29.01.) der deutschen Beteiligung mit bis zu 100 Soldaten an einer Ausbildungs-mission für irakische Streitkräfte und kurdische Peschmerga-Kämpfer zugestimmt. Das Bundeskabinett hatte den Einsatz auf Vorschlag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits im Dezember 2014 beschlossen.

Große Mehrheit für Ausbildungsmission

Die Lage in Irak und Syrien bleibt weiterhin schwierig: Die islamistische Terrormiliz ISIS übt massiven militärischen Druck auf die beiden Länder aus. Die Menschen in der Region, vor allem in Nordirak und Syrien, haben seit dem Frühsommer unter der entsetzlichen Gewalt von ISIS zu leiden. Viele Menschen wurden getötet, Hunderttausende zur Flucht gezwungen. Vor allem Angehörige von religiösen Minderheiten wie Jesiden und Christen sind bedroht.

In dieser Lage hat der Bundestag am Donnerstag mit großer Mehrheit einer Ausbildungsmission für Nordirak zugestimmt. Der Vorschlag war im Dezember 2014 gemeinsam von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen ins Bundeskabinett eingebracht und dort verabschiedet worden. Die Ausbildungsmission sieht vor, bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr nach Nordirak zu entsenden, um dort die Sicherheitskräfte der Regionalregierung von Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte zu trainieren und sie so besser für den Kampf gegen ISIS zu wappnen.

Steinmeier und von der Leyen im Anschluss an den Kabinettsbeschluss, Dezember 2014
Steinmeier und von der Leyen im Anschluss an den Kabinettsbeschluss© Photothek/Gottschalk

Mission „in jeder Hinsicht verantwortbar“

Bereits nach dem Kabinettsbeschluss im Dezember hatte Außenminister Steinmeier betont, dass es sich nicht um einen Kampfauftrag handele: Die Ausbildungsmission leiste nicht nur eine Unterstützung für die, die am Boden gegen ISIS kämpften, sondern sie sei „auch in jeder Hinsicht verantwortbar“ und vermeide Abenteuer. Sollte sich die Sicherheitslage vor Ort verändern, sei die Entscheidung im Übrigen auch „rückholbar“.

Verteidigungsministerin von der Leyen hatte sich den Ausführungen Steinmeiers angeschlossen und erklärt, dass Deutschland gemeinsam mit anderen Nationen - insbesondere Italien, den Niederlanden und mit den skandinavischen Partnern - die Ausbildungsmodule in Nordirak erbringen werde. Dabei liege der Fokus neben der Grundausbildung vor allem auf dem Sanitätsdienst, der Beseitigung von Minenfallen sowie Führung und Taktik.

Deutsches Engagement: Waffenlieferungen und humanitäre Hilfe

Außenminister Steinmeier trifft Flüchtlinge in Erbil (August 2014)
Außenminister Steinmeier trifft Flüchtlinge in Erbil (August 2014)© Photothek/Imo

Bereits Ende August 2014 hatte die Bundesregierung auf Bitten der irakischen Seite sowie der kurdisch-irakischen Kräfte beschlossen, die Peshmerga-Kämpfer durch Lieferung von militärischer Ausrüstung und Waffen zu unterstützen. Das deutsche Engagement findet im Rahmen der internationalen Allianz gegen den Terror statt, an der sich mehr als 60 Staaten beteiligen.

Deutschland leistet zudem kontinuierlich humanitäre Hilfe für die leidenden Menschen, vor allem die Flüchtlinge aus der Region Kurdistan-Irak. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, waren seit dem Sommer 2014 mehrmals vor Ort, um sich ein Bild der Lage und des Bedarfs zu machen. Angesichts des Winters hatte das Auswärtige Amt seine humanitäre Hilfe zuletzt im Dezember erhöht: Mit rund 100 Millionen Euro für humanitäre und strukturbildende Hilfe im Jahr 2014 war Deutschland in diesem Zeitraum drittgrößter Geber für die Vertriebenen und die Flüchtlinge in Irak.

Weitere Informationen

Rede von Außenminister Steinmeier anlässlich der Bundestagsdebatte zur Ausbildungsmission der Bundeswehr in Nordirak (15.01.15)

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