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Außenpolitik Indonesien

Artikel

Stand: März 2018

Grundlinien der Außenpolitik

Neben dem Schutz staatlicher Souveränität, der Außenwirtschaftsförderung und dem Schutz von Auslandsindonesiern räumt die indonesische Außenpolitik der Förderung der regionalen Integration im Rahmen der "Association of South East Asian Nations" (ASEAN) Priorität ein. Die ASEAN-Staaten haben sich zur Schaffung einer vertieften Gemeinschaft, der „ASEAN Community“, verpflichtet. Sie trat am 31.12.2015 in Kraft und soll mit dem Ziel einer Wirtschaftsgemeinschaft („ASEAN Economic Community“, AEC),  einer sozio-kulturellen Gemeinschaft sowie als Sicherheitsgemeinschaft bis 2025 weiter vertieft werden. Die Idee der ASEAN Community geht wesentlich auf indonesische Initiative zurück. Jakarta ist Sitz des ASEAN-Sekretariats und des Ausschusses der Ständigen Vertreter der ASEAN-Mitgliedstaaten.

Sicherheitsfragen und Fragen der Terrorismusbekämpfung nehmen in den Beziehungen der ASEAN-Staaten untereinander und über die Region hinaus erheblichen Raum ein. Sie werden vor allem im Rahmen des "ASEAN Regional Forum" (ARF) gemeinsam mit insgesamt 17 Partnern von ASEAN aus Europa, Nordamerika, Asien und Pazifikanrainern besprochen. ASEAN steht auch im Zentrum des ostasiatischen Gipfelprozesses (East Asia Summit, EAS). Dort kommen seit der Einbeziehung der USA und Russlands im Jahr 2011 und zuletzt am 14. November 2017 in Manila die zehn ASEAN-Länder mit acht weiteren asiatisch-pazifischen Nationen zusammen, um sich übergreifenden strategischen Fragen zu widmen. Demgegenüber setzt das asiatisch-pazifische Kooperationsforum "Asia Pacific Economic Cooperation" (APEC) vor allem wirtschaftspolitische Schwerpunkte.

Von besonderer Bedeutung für die indonesische Außenpolitik ist darüber hinaus der Ausbau der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu China, zu Japan sowie zu Südkorea ("ASEAN+3"), die durch intensive Besuchsdiplomatie gepflegt werden. Darüber hinaus hatte Indonesien einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) angekündigt. Ob es auch an dem Nachfolgeprojekt  des Comprehensive and Progressive Partnership Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) Interesse zeigen wird, ist derzeit offen. Parallel  führt Indonesien engagiert seine Freihandelsverhandlungen mit der EU fort. Ein weiteres Vorhaben ist das  bereits seit 2012 in Aussicht genommene Freihandelsabkommen der ASEAN-Staaten mit China, Japan, Korea, Indien, Australien und Neuseeland (ASEAN+6) , die sog."Regional Comprehensive Economic Partnership" ("RCEP"). Als einziger südostasiatischer Staat ist Indonesien Mitglied der G20.

Die Beziehungen zu Timor-Leste, das 2002 nach jahrzehntelanger indonesischer Besatzung die staatliche Unabhängigkeit erlangte, sind vom Gedanken der Aussöhnung und guter Nachbarschaft geprägt. Indonesien befürwortet den Beitritt Timor-Lestes zu ASEAN.

Als Land mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt widmet Indonesien dem Nahen und Mittleren Osten besondere Aufmerksamkeit. Es zählt sich zu den verlässlichsten Verbündeten der Palästinenser und war im März 2016 Gastgeber einer OIC-Konferenz über die Palästinensischen Gebiete. Im Nahostkonflikt spricht sich Indonesien für eine Zweistaatenlösung aus.. Zwischen Iran und Saudi Arabien versucht Indonesien zu vermitteln.

Indonesien beteiligt sich mit weltweit derzeit über 2.800 Soldaten und Polizisten an VN-Friedensmissionen. Nahezu 1.300 indonesische Soldaten wurden im Rahmen der VN-Mission UNIFIL in den Libanon entsandt, weitere VN Missionen mit bedeutender indonesischer Beteiligung sind  UNAMID und MINUSCA. Indonesien plant eine Verstärkung der eingesetzten Soldaten und Polizisten mittelfristig auf eine Stärke von über 4000.

Zu seinen Nachbarländern unterhält Indonesien gute Beziehungen. Die Versenkung von sich illegal in Indonesien Gewässern befindlichen Fischerbooten aus den Nachbarstaaten, vor allem aus Vietnam, Malaysia, den Philippinen und China, sowie Umweltbelastungen der Nachbarstaaten durch indonesische Waldrodungsbrände führten jedoch in der Vergangenheit zu Spannungen. Das lange Zeit durch Spionagevorwürfe an die australische Adresse und durch die Hinrichtung australischer Drogendelinquenten belastete bilaterale Verhältnis mit Australien hat sich seit dem Amtsantritt des australischen Premierministers Malcolm Turnbull (Sept. 2015) verbessert.

Beziehungen zur EU

Ein umfassendes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und Indonesien u.a. in den Bereichen Handel, Umwelt Energie, Bildung, Wissenschaft und Sicherheit wurde am 9. November 2009 in Jakarta unterzeichnet, ist 2011 von Indonesien und 2012 von Deutschland ratifiziert worden und nach Abschluss des Ratifizierungsprozesses in allen EU-Staaten im Juni 2014 in Kraft getreten. Darin verankert ist ein strategischer Dialog, der auch Menschenrechtsfragen einschließt und den die Hohe Repräsentantin der EU, Frau Mogherini, 2016 fortgeführt hat.

In der Folge des Besuches von Staatspräsident Widodo im April 2016 in Brüssel haben Indonesien und die EU wieder Freihandelsverhandlungen (Comprehensive Economic Partnership Agreement, CEPA) aufgenommen.

Die bilateralen Beziehungen zu Indonesien werden in multilateralen Rahmen im Format des Asia-Europe Meeting (ASEM) ergänzt. Als Vielvölker- und multireligiöser Staat setzt sich Indonesien auch dort insbesondere für den Dialog der Kulturen und Religionen ein.

Hinweis:

Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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