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Wichtiger Antrittsbesuch in Berlin – Großbritanniens Außenminister Hammond zum Gespräch bei Steinmeier Großbritannien / Vereinigtes Königreich

11.09.2014 - Artikel

Zu Gast in Berlin: Der neue Außenminister Großbritanniens, Philipp Hammond, war am Donnerstag (11.09.) zu seinem Antrittsbesuch bei seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung standen die bilateralen Beziehungen sowie internationale Fragen wie die Lage in Irak und der Kampf gegen die Terrormiliz ISIS.

Steinmeier und Hammond
Steinmeier und Hammond© photothek / Imo

Nach einer herzlichen Begrüßung nahmen sich die beiden Außenminister zu Beginn ihrer Begegnung kurz Zeit für einen Ausflug in die Geschichte: Steinmeier zeigte seinem britischen Amtskollegen zunächst einige historische Dokumente aus dem Politischen Archiv des Auswärtigen Amts zu den deutsch-britischen Beziehungen. Darauf folgte ein intensiver Austausch der beiden Außenminister.

Vor der Presse sagte der deutsche Außenminister später, dass es in dem Gespräch mit Hammond auch um die britische Innenpolitik gegangen sei, "auf die Menschen in ganz Europa im Augenblick mit besonderem Interesse schauten".

Für den Erhalt des Vereinigten Königreichs

In Großbritannien stehen derzeit wichtige Weichenstellungen an. In wenigen Tagen findet in Schottland ein Referendum über die nationale Unabhängigkeit statt. Eine Woche vor dem Referendum am 18. September sagen die Umfragen in Schottland einen knappen Ausgang der Abstimmung voraus.

Auf die Nachfrage eines britischen Journalisten, wie er denn zu dem bevorstehenden Referendum stehe, sprach sich Steinmeier für den Erhalt des Vereinigten Königreichs aus:

Ich glaube, es ist ein guter Rat für einen deutschen Außenminister, sich nicht in die britische Innenpolitik einzumischen. Aber ich gebe Ihnen offen zu, mir wäre wohler mir vorzustellen, dass Großbritannien beieinander bleibt.

Hammond unterstrich bei der gemeinsamen Pressebegegnung mit Steinmeier, dass es ihm wichtig gewesen sei, schnell nach seiner Amtsübernahme nach Berlin zu reisen. Dies sei Ausdruck der Bedeutung die er, Hammond, den deutsch-britischen Beziehungen zumesse und der Schlüsselrolle, die Deutschland im Rahmen der Debatte um eine EU-Reform spiele.

Unterstützung für Irak im Kampf gegen ISIS

Steinmeier und Hammond vor der Presse
Steinmeier und Hammond vor der Presse© Photothek / Imo

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die schwierige Lage in Irak. Steinmeier betonte, dass Deutschland im Kampf gegen die islamistische Terrororganisation ISIS "Verantwortung übernommen" habe. Er verwies dabei auf die von Deutschland geleistete humanitäre Hilfe für die von der Terrororganisation bedrohten Menschen in Irak und Syrien sowie auf die Unterstützung des Nordirak mit militärischer Ausrüstung und Waffen im Wert von rund 70 Millionen Euro: "Das ist nicht wenig", so Steinmeier. "Es trifft unser Maß an Verantwortung, dass wir zu tragen haben."

Der britische Außenminister zeigte sich erfreut von der deutschen Entscheidung einen "starken Beitrag" zur Unterstützung von Irak im Kampf gegen ISIS zu leisten. Es sei für ihn von "zentraler Bedeutung", dass Deutschland eine "führende Rolle" dabei spiele, die Sicherheit demokratischer Nationen zu verteidigen.

Keine Beteiligung an Luftschlägen gegen ISIS

Außenminister Steinmeier schloss eine Beteiligung an den US-Luftschlägen gegen ISIS aus. Der Minister sagte dazu: "In großer Eindeutigkeit: Weder sind wir gefragt worden, das zu tun, noch werden wir es tun." Steinmeier warb stattdessen dafür, das militärische Vorgehen in eine internationale "politische Strategie" gegen ISIS einzubetten. Hierzu hat der deutsche Außenminister seine Amtskollegen aus den G7-Staaten zu Beratungen am Rande der UNO-Generalversammlung Ende September in New York eingeladen. In die Gespräche sollen auch die Nachbarstaaten des Irak einbezogen werden.

Weitere Gesprächsthemen der beiden Außenminister waren die Lage in der Ukraine sowie im Nahen Osten.

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