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Ministertreffen in London: Syrien und Ukraine im Fokus Großbritannien / Vereinigtes Königreich

15.05.2014 - Artikel

Am 15.05. ist Außenminister Steinmeier nach London gereist: Im Mittelpunkt der verschiedenen Gesprächsformate standen die Lage in Syrien und in der Ukraine.

Kerngruppe der Freunde des Syrischen Volkes
Kerngruppe der Freunde des Syrischen Volkes© Foreign and Commonwealth Office Großbritannien

Außenminister Steinmeier ist heute (15.05.) zu Gesprächen nach London gereist. Nach einem Treffen der Kerngruppe der Freunde des Syrischen Volkes betonte Steinmeier die Notwendigkeit, humanitäre Zugänge zu schaffen, um den Menschen im Konfliktgebiet zu helfen. Außerdem berieten die Außenminister von Großbritannien, Frankreich, Italien, den USA und Deutschland im sogenannten Quint-Format über die Lage in der Ukraine.

Syrien: Humanitäre Zugänge schaffen

Beim Treffen der Syrien-Kerngruppe standen die humanitäre Lage im Land und die Situation der syrischen Flüchtlinge im Mittelpunkt der Gespräche. Der UN-Sicherheitsrat bereitet aktuell eine Resolution vor, die sich mit der humanitären Lage im Land und der Schaffung humanitärer Korridore befasst. Deutschland unterstützt diese Resolution ausdrücklich. Auch Außenminister Steinmeier unterstrich im Anschluss an das Treffen die Notwendigkeit, humanitäre Zugänge in die Konfliktgebiete zu schaffen:

Uns alle eint die feste Entschlossenheit, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um den Menschen im Konfliktgebiet zu helfen. Wir werden weitere syrische Flüchtlinge aufnehmen, um den Druck auf Syriens Nachbarländer zu reduzieren. Das ist ein kleiner, aber wichtiger und direkter Beitrag für die Stabilität dieser fragilen Region.

Ukraine: Runder Tisch ist "guter Anfang"

Steinmeier und der britische Staatsminister Robertson
Steinmeier und der britische Staatsminister Robertson© dpa/picture alliance

Bereits am Morgen hatten sich die Außenminister von Großbritannien, Frankreich, Italien, den USA und Deutschland im sogenannten Quint-Format getroffen, um über die Lage in der Ukraine zu beraten. Außenminister Steinmeier bezeichnete im Anschluss an das Treffen die für den 25. Mai geplanten Präsidentschaftswahlen als entscheidenden Schritt. Er selbst habe sich bei seiner Reise nach Kiew und Odessa am 13.05. ein Bild von der Lage vor Ort machen können. Dort habe er den Eindruck gewonnen, dass sich die Präsidentschaftswahlen in einem Umfeld durchführen ließen, das Legitimität erzeuge.

Den am 15.05. erstmals stattgefundenen Runden Tisch lobte Steinmeier als einen "guten Anfang". Das nächste Treffen solle schon in den kommenden Tagen stattfinden - denn, so der Außenminister weiter:

Es bleiben nur noch zehn Tage bis zu den Präsidentschaftswahlen - wir dürfen keinen Tag verlieren!

Weitere Informationen

Erklärung von Außenminister Steinmeier zum Rücktritt des UN-Sondergesandten Lakdar Brahimi (14.05.14)

Deutschland erhöht Hilfe für die Opfer des Syrien-Konflikts (15.01.2014)

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