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Außenminister Steinmeier in London: Werben für Europa Großbritannien / Vereinigtes Königreich

03.02.2014 - Artikel

Bei dem Antrittsbesuch von Außenminister Steinmeier in London ging es um die Zukunft Europas, den Ausbau der bilateralen Beziehungen sowie um drängende Fragen der internationalen Agenda.

Bei seinem Antrittsbesuch in London ist Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am 3. Februar zu einem umfassenden Gedankenaustausch mit seinem britischen Amtskollegen William Hague sowie mit Oppositionsführer Ed Miliband zusammengetroffen.

Empfang im Foreign Office: Steinmeier mit Hague
Empfang im Foreign Office: Steinmeier mit Hague© Photothek/Trutschel

Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem britischen Außenminister Hague standen der weitere Ausbau der engen bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Großbritannien sowie die deutsche und britische Europapolitik. Auch drängende internationale Fragen wie die jüngsten Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten oder die Lage in der Ukraine waren Thema.

Gemeinsames Interesse an europäischem Binnenmarkt

Außenminister Steinmeier hat bei seinem Gespräch mit dem Chef der britischen Diplomatie, Hague, für den Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union geworben. Steinmeier hob hervor, dass das Vereinigte Königreich ein starker und wichtiger Mitspieler in der Europäischen Union sei. Deutschland wolle, dass dies so bleibt. Deutschland und Großbritannien verfolgten gemeinsam wichtige Interessen, die, so der deutsche Außenminister, "überhaupt nicht zu unterschätzen" seien. Hierzu zählten das gemeinsame Interesse an einem funktionierenden Binnenmarkt, der Wachstum und Wohlstand für alle in Europa schaffe. Zudem ginge es in der Welt des 21. Jahrhunderts darum, unsere politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Einflüsse zu wahren, so Steinmeier. Auch Deutschland sehe allerdings die Notwendigkeit, Europa effektiver und handlungsfähiger zu machen. Gerade das Jahr 2014, in dem man in beiden Ländern den Ausbruch des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren gedenke, zeige, wie wichtig ein geeintes Europa sei.

Große Übereinstimmung bei internationalen Fragen

Hague und Steinmeier treten vor die Presse in London
Hague und Steinmeier treten vor die Presse in London© Photothek/Trutschel

Große Übereinstimmung zwischen den beiden Ministern herrschte bei der Bewertung der internationalen Fragen. Deutschland wolle gemeinsam mit Großbritannien aktiv und tatkräftig zur Bewältigung der internationalen Krisen in Syrien, in Libyen, im Nahost-Friedensprozess oder bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm beitragen, so Steinmeier. Auch über die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine und die europäischen Möglichkeiten, einen Beitrag zur Lösung des Konflikts in dem osteuropäischen Land zu leisten, haben die beiden Außenminister intensiv beraten.

Beide Außenminister betonten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass die internationale Gemeinschaft in Zukunft noch stärker auf Instrumente einer aktiven Außenpolitik und Diplomatie setzen müsse. Um Krisen frühzeitig zu entschärfen, brauche es eines frühzeitigen und umfassenden politischen Engagement, so der deutsche Außenminister. Steinmeier erklärte:

Ich glaube, wir müssen unseren Instrumentenkasten der Außenpolitik und der Diplomatie noch einmal genau durchschauen, ob wir nicht Instrumente haben, mit denen wir früher, rechtzeitiger und stärker agieren können.

Hierzu gehörten beispielsweise Sanktionen sowie öffentliche und nicht-öffentliche Verhandlungen. Der britische Außenminister Hague unterstrich seinerseits, dass es möglich sei, auch ohne militärisches Eingreifen in vielen Gebieten sehr aktiv zu sein. Hierzu bedürfe es mehr Diplomatie und auch die Entwicklungshilfe müsse besser eingesetzt werden.

Außenminister Steinmeier mit Oppositionsführer Miliband
Außenminister Steinmeier mit Oppositionsführer Miliband© Photothek/Trutschel

Im Anschluss an das Gespräch mit Außenminister Hague traf der deutsche Außenminister auch mit dem britischen Oppositionsführer und Labour-Chef Ed Miliband zu einem ausführlichen Gespräch zusammen. Auch hier ging es um die guten deutsch-britischen Beziehungen, um die europäische Zukunft Großbritanniens und das gemeinsame Ziel, Europa handlungsfähiger und demokratischer zu gestalten.

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