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Krise in Griechenland: Ball liegt nach Referendum in Athen Griechenland

06.07.2015 - Artikel

Die Krise in Griechenland dauert nach dem Referendum weiter an. Das Auswärtige Amt rät Griechenland-Urlaubern zur ausreichender Versorgung mit Bargeld.

Zeitungsstand in Athen
Zeitungsstand in Athen© picture alliance / dpa

  • Die Mehrheit der griechischen Wählerinnen und Wähler hat bei einem Referendum am Sonntag (05.07.) das internationale Hilfsprogramm für Griechenland abgelehnt.
  • Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte in einer ersten Reaktion, dass der Ball nun in Athen liege und die Schlussfolgerungen aus dem Ergebnis in erster Linie dort getroffen werden müssten.
  • Griechenland-Reisenden wird geraten, sich vor der Reise mit ausreichend Bargeld zu versorgen und sich zur Lageentwicklung über die Reisehinweise des Auswärtigen Amts und die Medien informiert zu halten.

Bei dem griechischen Referendum über die Zukunft des internationalen Hilfsprogramms für Griechenland sind am Sonntag mehr als 60% der Wählerinnen und Wähler der Empfehlung ihrer Regierung gefolgt und haben mit "Nein" gestimmt. Außenminister Steinmeier reagierte am Sonntagabend kurz nach seiner Ankunft bei den Nuklearverhandlungen mit dem Iran in Wien. Er sagte:

Wir haben zunächst einmal ein solches Ergebnis zu akzeptieren. Das ist das Ergebnis eines Referendums, an dem das griechische Volk zu einem größeren Teil teilgenommen hat. Welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind, das ist eine Entscheidung, die jetzt in erster Linie in Griechenland getroffen werden muss, und deshalb liegt der Ball in Athen.

Voraussetzungen für Hilfsprogramm derzeit nicht gegeben

Steinmeier vor der Presse am späten Abend (05.07.)
05.07.2015: Außenminister Steinmeier vor der Presse in Wien am späten Abend.© Photothek/Imo

Auch Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Montag, dass die Bundesregierung das Votum des griechischen Volkes zur Kenntnis nehme und respektiere. Es gebe aber nach dem "Nein" bei der Volksabstimmung „zurzeit nicht die Voraussetzungen, um in Verhandlungen über ein neues Hilfsprogramm zu treten."

Das Ergebnis des Referendums sei eine Absage an den Grundsatz für europäische Hilfen, wonach Solidarität und Eigenanstrengungen untrennbar verbunden seien. Die Bundesregierung bekenne sich weiter zu diesem Grundsatz. Man bleibe aber gesprächsbereit: "Die Tür für Gespräche bleibt immer offen", so Seibert. Es komme nun darauf an, welche Vorschläge die griechische Regierung auf den Tisch lege.

Bereits am Sonntag hatte Außenminister Steinmeier in einem Interview mit der Wochenzeitung "Tagesspiegel am Sonntag" darauf hingewiesen, dass es durch ein "Nein"-Votum keineswegs einfacher werde, zu einem Kompromiss zu kommen. Es müsse darum gehen, die Tür zu "zielführenden Verhandlungen" offenzuhalten. Griechenland müsse gemeinsam mit den europäischen Partnern einen Weg aus der Misere suchen, der Europa und die Mitgliedsländer der Eurozone nicht überfordere.

Enge deutsch-französische Abstimmung zu Griechenland

Noch in der Nacht auf Montag war Außenminister Steinmeier in Wien mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius zu Beratungen zusammengekommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Montagabend zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande nach Paris. Dort wird es um die gemeinsame Bewertung des griechischen Referendums gehen. Am Dienstag werden dann die Staats- und Regierungschefs der Eurozone in Brüssel zu einem Gipfel zusammen kommen.

Vor Griechenland-Reisen mit ausreichend Bargeld versorgen

Schlange vor einem Geldautomaten in Athen
Schlange vor einem Geldautomaten in Athen© picture alliance / dpa

Die Lage in Griechenland hatte sich bereits Ende Juni nach der Entscheidung der griechischen Regierung, die Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) abzubrechen, dramatisch zugespitzt.

In der Folge erklärte die Regierung in Athen, dass Banken und Börsen vorübergehend geschlossen blieben. Die Barabhebungen an den Geldautomaten für Griechinnen und Griechen sind auf 60 Euro am Tag beschränkt. Für Griechenland-Urlauberinnen und Urlauber gelten Ausnahmen.

Das Auswärtige Amt warnt in einem aktuellen Reise- und Sicherheitshinweis für Griechenland davor, dass es in den kommenden Tagen "bei der Auszahlung von Bargeld an Geldautomaten zu erheblichen Wartezeiten kommen" kann. Auch "Engpässe" bei der Bargeld-Ausstattung der Geldautomaten könnten nicht ausgeschlossen werden. Griechenland-Reisenden wird daher geraten, sich vor der Reise mit ausreichend Bargeld zu versorgen und sich zur Lageentwicklung über die Reisehinweise des Auswärtigen Amts und die Medien informiert zu halten. Die Reiseinformationen werden bei Bedarf fortlaufend aktualisiert.

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