Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Stabilität und Wirtschaftsentwicklung im Kaukasus Georgien

30.10.2015 - Artikel

Der Beauftragte für Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien, Andreas Peschke, besuchte die Länder des südlichen Kaukasus diesen Monat. Der Kaukasus ist eine Region von einzigartiger Naturschönheit, großem wirtschaftlichen Potenzial und einer reichen Geschichte und Kultur.

Von 25. bis 29. Oktober besuchte der Beauftragte für Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien, Andreas Peschke, die Länder des südlichen Kaukasus. Der Kaukasus ist eine Region von einzigartiger Naturschönheit, großem wirtschaftlichen Potenzial und einer reichen Geschichte und Kultur. Derzeit gibt es mit den Regionalkonflikten in Georgien und um Nagorny Karabach jedoch auch erhebliche Risiken für die Stabilität in dieser Region.

Blick über die Bucht von Baku
Blick über die Bucht von Baku© AA

Deutschland ist traditionell ein enger Partner für die Länder der Region. Die Beziehungen zu Deutschland reichen über 200 Jahre zurück, als erstmals deutsche Siedler in der Region eintrafen. Jetzt übernimmt Deutschland mit dem OSZE-Vorsitz 2016 eine besondere Verantwortung für die Stabilität in der Region und die friedliche Beilegung der Regionalkonflikte übernimmt.

Auf der ersten Station der Reise in Baku würdigte Peschke das enorme Wirtschaftspotenzial von Aserbaidschan. In Gesprächen mit dem Stellvertretenden Außenminister Azimov und dem Stellvertretenden Außenminister Khalafov verdeutlichte er das Interesse Deutschland an mehr wirtschaftlicher Kooperation. In Gesprächen auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft thematisierte er ebenso die Situation der Menschenrechte und der inneren Freiheit. Er zeigt sich überzeugt, dass Freiheit und eine starke Zivilgesellschaft wichtig seien für eine erfolgreiche Modernisierung von Land und Gesellschaft.

In Aserbaidschan besteht ein großes Interesse an der deutschen Sprache. An einem vom Goethe-Institut betriebenen Sprachlernzentrum lernen jedes Jahr bis zu 1700 Studenten Deutsch. Die 2012 eingerichtete Auslandshandelskammer zählt über 150 Mitglieder.

Herausforderungen deutscher Außenpolitik

Andreas Peschke trifft stellvertretenden Vize-Außenminister Dawid Dschalagania
Andreas Peschke trifft stellvertretenden Vize-Außenminister Dawid Dschalagania© AA

In Georgien nahm Andreas Peschke an einer von der georgischen Regierung veranstalteten internationalen Sicherheitskonferenz teil und unterstrich, vor welchen enormen Herausforderungen die europäische und internationale Sicherheitsarchitektur nach den Konflikten in Georgien 2008 und in der Ukraine steht. Verletzungen der territorialen Integrität seien nicht hinnehmbar. Die intensiven Bemühungen zur politischen Lösung des Konfliktes in der östlichen Ukraine seien ein Schwerpunkt der deutschen Außenpolitik.

Der Regionalbeauftragte versicherte dem stellvertretenden Außenminister Dschalagania und anderen Regierungsvertretern die deutsche Unterstützung und Solidarität beim wirtschaftlichen Entwicklungs- und Reformprozess und bei der weiteren Annäherung Georgiens an euro-atlantische Strukturen. Er ermutigte die Bemühungen der georgischen Regierung um praktische Fortschritte gegenüber den abtrünnigen Gebieten Abchasien und Südossetien, die Erleichterungen für die Bevölkerung schaffen können.

"Perspektiven der Zusammenarbeit "

BM Steinmeier mit georgischem Außenminister Kwirikaschwili
BM Steinmeier mit georgischem Außenminister Kwirikaschwili© AA

Am 28. Oktober traf Außenminister Steinmeier den georgischen Außenminister Kwirikaschwili und erörterte Perspektiven der Zusammenarbeit. Mit Blick auf das 200-jährige Jubiläum der Ankunft deutscher Siedler im Kaukasus soll 2017 ein Deutsch-Georgisches Austauschjahr stattfinden. 2018 wird Georgien Gastland bei der Frankfurter Buchmesse sein. 3000 georgische Studenten studieren in Deutschland.

In Armenien traf Peschke neben dem stellvertretenden Außenminister Garen Nazaryan auch mit Vache Gabrielyan, stellvertretender Ministerpräsident, und dem Stabschef des Präsidenten zusammen. Er bekräftigte die politische, wirtschaftliche und kulturelle Partnerschaft Deutschlands mit Armenien.

"Wir haben die Pflicht und Verwantwortung, alles für eine Konfliktlösung zu tun"

Beauftragter für Osteuropa, Peschke, legt Kranz für armenische Opfer im Osmanischen Reich nieder
Beauftragter für Osteuropa, Peschke, legt Kranz für armenische Opfer im Osmanischen Reich nieder© AA

Für die Bundesregierung legte er am Mahnmal für die Opfer der Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich einen Kranz nieder. In das Gästebuch schrieb er: „Es ist unsere Pflicht und Verantwortung, alles dafür zu tun, dass sich solche Verbrechen nicht wiederholen können.“

In Bezug auf den Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um das Gebiet Nagorny Karabach, das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt wird, drängte er alle Seiten, konstruktiv auf eine Lösung des Konflikts hinzuarbeiten. Die jüngste Eskalation an der Waffenstillstandslinie, die Dutzende Menschen das Leben gekostet habe, sei sehr gefährlich für die Stabilität in der Region.

Zum Weiterlesen:

Verwandte Inhalte

Schlagworte