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Georgiens Außenministerin zu Antrittsbesuch in Berlin Georgien

06.05.2015 - Artikel

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat seine georgische Amtskollegin Tamar Berutschaschwili am Dienstag (05.05.) zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin begrüßt. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Beziehungen Georgiens zu Deutschland und der Europäischen Union sowie die Lage in der Region und der Ukraine.

Steinmeier und Berutschaschwili mit deutschen und georgischen Kunstschaffenden
Steinmeier und Berutschaschwili mit deutschen und georgischen Kunstschaffenden© photothek / Köhler

Enge bilaterale Beziehungen

Steinmeier und Berutschaschwili betonten nach ihrem Gespräch bei einer Pressekonferenz vor deutschen und georgischen Journalisten die engen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Dies gelte auch für die bilateralen Kulturbeziehungen, so Steinmeier. Vor ihrem politischen Gespräch hätten sie gemeinsam Kulturschaffende begrüßt, die dabei seien, ein deutsch-georgisches Freundschaftsjahr für das Jahr 2017 vorzubereiten.

Auch im wirtschaftlichen Bereich seien seit seinem letzten Besuch verschiedene Initiativen auf den Weg gebracht worden, etwa zum Standortmarketing, so der deutsche Außenminister.

Berutschaschwili und Steinmeier bei der Pressekonferenz
Berutschaschwili und Steinmeier bei der Pressekonferenz© photothek / Köhler

Zur wirtschaftlichen Rolle Georgiens in der Kaukasus-Region sagte Steinmeier: "Dass Ihre Regierung mit Partnern der Region daran arbeitet, Georgien zu einem Drehkreuz der ehemaligen Seidenstraße auszubauen, das begrüßen wir natürlich sehr."

EU-Assoziierungsabkommen bietet große Chancen

Ein weiteres Gesprächsthema waren die Beziehungen zwischen der EU und Georgien. Steinmeier würdigte, dass mit dem kürzlich vereinbarten Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Georgien "ein neues Kapitel" in den europäisch-georgischen Beziehungen aufgeschlagen worden sei. Das Assoziierungsabkommen biete "große Chancen". Gleichzeitig sei damit manche "Reformaufgabe" verbunden. Steinmeier betonte, dass Deutschland bereit stehe, Georgien auf diesem Weg der Modernisierung "mit aller Kraft" zu unterstützen.

Deutschland steht zur territorialen Einheit Georgiens

Mit Blick auf die kürzlich zwischen Russland und Abchasien sowie Südossetien geschlossenen Partnerschaftsverträge erklärte der deutsche Außenminister, dass diese "inakzeptabel" seien. Er habe seiner georgischen Kollegin zugesichert, dass Deutschland selbstverständlich zur territorialen Einheit Georgiens stehe. Auch die Lage in der Ukraine war ein Thema zwischen den beiden Ministern. Steinmeier zeigte sich besorgt und sagte: "Grund für eine entspannte Sicht auf die Gesamtsituation gibt es weiter nicht."

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