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Vertrag von Aachen – Erfolge und Ausblicke für das dritte Jahr seit der Unter­zeichnung Frankreich

Außenminister Heiko Maas und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian

Außenminister Heiko Maas und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian, © Felix Zahn/photothek.net

04.03.2021 - Artikel

Am 22. Januar 2019, auf den Tag 56 Jahre nach dem Elysée-Vertrag, wurde der Vertrag von Aachen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Staatspräsident Emmanuel Macron im historischen Krönungssaal des Aachener Rathauses feierlich unterzeichnet und trat ein Jahr später in Kraft.

Ziel des Vertrags von Aachen ist es, die deutsch-französische Zusammenarbeit über eine große Bandbreite von Themen weiter zu vertiefen, auf eine neue Stufe zu heben und fest im europäischen Rahmen zu verankern. Außenminister Maas hierzu:

Mit dem neuen deutsch-französischen Vertrag richten wir den Blick in die Zukunft. Wir bündeln unsere Kräfte, damit unsere Länder bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie für die Zukunft gerüstet sind. Und wir stellen uns gemeinsam auf, um für ein starkes, handlungsfähiges Europa, für eine friedliche Welt und eine regelbasierte Ordnung einzutreten.

Seit der Unterzeichnung ist viel erreicht und mehrere gemeinsame Vorhaben sind bereits umgesetzt worden. Im kommenden Jahr stehen weitere Meilensteine bevor.

Neue deutsch-französische Akteure – bürgernah, regional und konkret

Der Vertrag von Aachen hat die Geburtsstunde von mehreren neuen Akteuren im deutsch-französischen Institutionen­gefüge eingeläutet: Der deutsch-französische Bürgerfonds fördert seit April 2020 Projekte, die sich für eine aktive europäische Zivilgesellschaft einsetzen. Damit leistet er einen wertvollen Beitrag dazu, die Verbindungen zwischen Menschen über Grenzen hinweg noch dichter und lebendiger werden zu lassen. Das neue deutsch-französische Zukunftswerk entwickelt seit  Juli 2020 gemeinsam mit lokalen und regionalen Akteuren Politikempfehlungen zu ausgewählten Zukunftsthemen. Sie richten sich an den deutsch-französischen Ministerrat und die Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung. Die Covid-19-Pandemie hat noch einmal gezeigt, wie eng unsere Gesellschaften, insbesondere auch im grenznahen Raum, miteinander verwoben sind. Um bestehende Hürden des Zusammenlebens in grenzüberschreitenden Räumen auszuräumen, leistet der Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) seit seiner Gründung am 22. Januar 2020 auf dem Hambacher Schloss einen unverzichtbaren Beitrag.

Zudem ist im Vertrag von Aachen das Ziel verankert, Mobilitätsprogramme für Jugendliche weiter auszubauen. Über die Rolle der jungen Generation für die Zukunft Europas diskutierten Staatsminister Roth und  der französische Staatssekretär Beaune mit Jugendlichen am diesjährigen Deutsch-Französischen Tag.

Zusammen in und für Europa

Das gemeinsame Engagement für ein geeintes, leistungsfähiges und starkes Europa bildet einen zentralen Eckpfeiler des Aachener Vertrags. In diesem Geist sind viele wichtige deutsch-französische Initiativen der letzten Monate entstanden. Ein Beispiel ist die deutsch-französische Erklärung zur wirtschaftlichen Erholung Europas vom 18. Mai 2020, in der  die Weichen für einen europäischen Wiederaufbaufonds, aber auch zu Initiativen im Bereich Klima, Digitales, Resilienz und Gesundheit gestellt wurden. Im digitalen Bereich haben Deutschland und Frankreich die Grundlage für das inzwischen europaweite Projekt GAIA-X geschaffen, um eine sichere und innovative europäische Dateninfrastruktur zu schaffen. Im Bereich der sicherheits- und verteidigungspolitischen Zusammenarbeit wurden beim letzten Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrat am 5. Februar 2021 wichtige gemeinsame Projekte zur Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit, unter anderem im Bereich des Fähigkeitenausbaus, vorangebracht.

Weitere Vorhaben aus dem Aachener Vertrag befinden sich in der Umsetzung oder stehen kurz vor dem Abschluss. Dazu gehören die Deutsch-Französischen Kulturinstitute in Palermo, Rio de Janeiro, Erbil und Bischkek, an dessen Aufbau und Eröffnung unsere beiden Regierungen intensiv arbeiten.

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