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Europarat: Außenminister Steinmeier in Straßburg Frankreich

12.10.2016 - Artikel

Am Donnerstag (13.10) ist Außenminister Steinmeier nach Straßburg gereist, um eine Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats zu halten.

Aus Rom ging es weiter nach Straßburg: Hier hat sich Außenminister Steinmeier am Donnerstag (13.10.) zunächst mit Thorbjörn Jagland getroffen, dem Generalsekretär des Europarats, und Pedro Agramunt, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Im Anschluss hielt Steinmeier eine Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.

Das Gebäude des Europarats in Straßburg.
Das Gebäude des Europarats in Straßburg.© Photothek.net

Außenminister Steinmeiers Straßburg-Reise stand ganz im Zeichen des Europarats. Zunächst traf der Minister am Morgen mit Thorbjörn Jagland, dem Generalsekretär des Europarats zusammen.

Im Anschluss folgten ein Treffen mit Pedro Agramunt, dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, und mit der deutschen Delegation der Parlamentarischen Versammlung.

Außenminister und OSZE-Vorsitz: Rede vor der Parlamentarischen Versammlung

Nicht nur als deutscher Außenminister, sondern auch als gegenwärtiger Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hielt Steinmeier danach eine Rede vor der Parlamentarischen Versammlung. Ausgehend von den Krisen in und um Europa stellte er die Frage nach einer stabilen Friedensordnung. Für Frieden und Stabilität bedürfe es zum einen einer multilateralen und völkerrechtsbasierten Ordnung, die die Beziehungen zwischen den Staaten regelt, so der deutsche Außenminister.

Steinmeier spricht vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats
Steinmeier spricht vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats© photothek / Köhler

Gleichzeitig gehe es um die innere Verfasstheit der Staaten - konkreter um die Lage der Menschenrechte. Menschenrechte seien nicht nur ein Instrument auf dem Weg zum Frieden, sondern vielmehr „das Fundament, auf das eine funktionierende internationale Ordnung gebaut sein muss.“ Der Europarat spiele in diesem Kontext eine wichtige Rolle: in Krisenzeiten sei er nicht nur „Wächter einer normativen Ordnung“, sondern auch „ein wichtiges Instrument auf dem Weg zur Durchsetzung dieser Ordnung.“

Am Beispiel der Türkei, setzte Steinmeier fort, habe der Europarat diese Funktion eindrücklich unter Beweis gestellt. Generalsekretär Thorbjörn Jagland sei einer der ersten gewesen, der nach dem Putschversuch in die Türkei gereist ist, um die Unterstützung des Europarats bei der Aufarbeitung der Ereignisse anzubieten. Gleichzeitig habe der Europarat wiederholt darauf hingewiesen, dass die Aufarbeitung nach rechtstaatlichen Prinzipien geschehen müsse. Hier, wie auch bei anderen Krisen, sei man stets dialogbereit, bestehe aber auf auf die Einhaltung rechtlicher Normen.

Wichtiges Gremium in Krisenzeiten

Parlamentarische Versammlung des Europarats
Parlamentarische Versammlung des Europarats© photothek / Köhler

Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 als erste der großen Nachkriegsorganisationen gegründet. Er hat die Aufgabe, einen engeren Zusammenschluss unter seinen Mitglieder zu verwirklichen und ihre gemeinsamen Ideale und Grundsätze zu fördern. Konkret fördert der Europarat deswegen Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa – und spielt angesichts der Krisen in der europäischen Nachbarschaft auch heute eine wichtige Rolle.

Der Europarat umfasst 47 Staaten und damit rund 820 Millionen Bürgerinnern und Bürger. Bis auf drei Ausnahmen gehören inzwischen alle europäischen Staaten dem Europarat an, auch nicht-europäische Staaten wie Israel, Japan, Kanada, Mexiko und die USA besitzen einen Beobachterstatus.

Zum Weiterlesen:

Rede von Außenminister Steinmeier vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg

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