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Staatsminister Roth zu Gast in der französischen Nationalversammlung Frankreich

14.12.2015 - Artikel

Am 09.12. reiste Europa-Staatsminister Michael Roth nach Paris. Dort diskutierte er gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen Harlem Désir mit Mitgliedern der Nationalversammlung aktuelle Fragen der Außen- und Europapolitik.

Fast zwei Stunden lang standen Europa-Staats-minister Michael Roth und sein französischer Amtskollege Harlem Désir den Abgeordneten der französischen Nationalversammlung Rede und Antwort. Trotz des laufenden Wahlkampfs nahmen sich die Mitglieder des Auswärtigen und des Europa-Ausschusses Zeit, um aktuelle Fragen der Europa- und Außenpolitik wie Debatten um Migrationspolitik, das Referendum in Großbritannien und das Verhältnis zu Russland und zur Türkei mit den Ministern zu diskutieren.

Die Entscheidung der Bundesregierung, nach den furchtbaren Terrorakten in Paris rasch und entschieden auf das französische Ersuchen um Beistand zu reagieren, wurde von Désir und allen Abgeordneten als starkes Zeichen der Solidarität gewürdigt. Staatsminister Roth erklärte dazu:

Der Einsatz der Bundeswehr ist eine Geste der Solidarität gegenüber unserem Freund und Partner. Das gemeinsame Vorgehen auf der Grundlage von Artikel 42, VII des EU-Vertrags unterstreicht die Entschlossenheit Europas, den Terror entschieden zu bekämpfen. Nur mit militärischen Mitteln können wir den IS aber nicht besiegen. Unsere gemeinsamen Anstrengungen für eine politische Lösung in Syrien müssen wir verstärkt fortsetzen. Auch humanitäre Hilfe wird weiter dringend gebraucht.
Roth und Désir legen am Anschlagsort Blumen nieder.
Roth und Désir legen am Anschlagsort Blumen nieder.© AA

Gedenken der Opfer der Terrorakte vom 13. November

Im Anschluss an das Gespräch mit den Abgeordneten legten Roth und Désir gemeinsam mit dem Bezirksbürgermeister François Vauglin Blumen vor dem Konzertsaal Bataclan nieder, um der Opfer der Terrorakte vom 13. November zu gedenken.

Mit seiner Reise nach Paris erwiderte Europa-Staatsminister Roth den Deutschlandbesuch Désirs vom vergangenen Monat. Mit den Gesprächen im Bundestag und der Nationalversammlung setzten Roth und Désir, die auch Beauftragte für die Deutsch-Französische Zusammenarbeit sind, den im vergangenen Jahr begründeten Dialog mit Abgeordneten des Europa- bzw. Auswärtigen Ausschusses fort.

Zum Weiterlesen:

Kampf gegen Terrorismus

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