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Finnlands Außenminister Soini zu Gast bei Steinmeier Finnland

21.10.2015 - Artikel

Der finnische Außenminister Soini hat am Mittwoch (21.10.) seinen Antrittsbesuch in Berlin absolviert. Im Fokus standen die Flüchtlingsfrage, sowie die Konflikte in Syrien und der Ost-Ukraine.

Der finnische Außenminister Timo Soini hat am Mittwoch (21.10.) seinen Antrittsbesuch in Deutschland absolviert. Außenminister Steinmeier empfing ihn im Auswärtigen Amt. Bei den Gesprächen ging es insbesondere um die Flüchtlingsfrage, sowie um die aktuellen Konflikte in Syrien und der Ost-Ukraine.

Deutsch ist die zweitwichtigste Fremdsprache in Finnland
Deutsch ist die zweitwichtigste Fremdsprache in Finnland© dpa picturealliance

Deutsch-finnische Beziehungen: Reibungslos

Es war der erste offizielle Besuch des finnischen Außenministers in Berlin, der erst im Mai 2015 nach dem Regierungswechsel in Finnland sein Amt angetreten hatte. Steinmeier sagte nach dem Gespräch, dass es bei den bilateralen Fragen nur wenig Gesprächsbedarf gegeben habe, da die Beziehung zwischen Deutschland und Finnland reibungslos laufe. Seit 2013 ist Deutschland unter den Handelspartnern Finnlands vom dritten auf den ersten Rang geklettert. Deutsch ist nach Englisch mittlerweile die zweitwichtigste Fremdsprache unter den Finnen. Steinmeier äußerte seinen Respekt für das ambitionierte Reformprogramm des skandinavischen Landes und erklärte: „Wir brauchen ein wirtschaftlich starkes Finnland als Partner an unserer Seite in Europa.“

Im Fokus: Flüchtlingskrise und der Krieg in Syrien

Außenminister Steinmeier und sein finnischer Amtskollege Soini
Außenminister Steinmeier und sein finnischer Amtskollege Soini© dpa picturealliance

Die Unterredung der beiden Außenminister drehte sich daher vor allem um die aktuellen Krisen, deren Auswirkungen sowohl Deutschland als auch Finnland betreffen. Dazu gehört insbesondere die Flüchtlingsfrage. Steinmeier dankte seinem finnischen Kollegen für die Entscheidung seines Landes, Flüchtlinge im Rahmen der EU-weiten Umverteilung aufzunehmen und die europäische Grenzschutzagentur Frontex zu unterstützen. „Das sind Beispiele für europäische Solidarität“, so Steinmeier.

Mit Blick auf Syrien stimmten beide Minister überein, dass eine konstruktive Haltung Russlands für die politische Lösung des Konflikts unabdingbar sei. Beide äußerten sich besorgt um die verschärften Kämpfe in Aleppo, die absehbar zu neuen Flüchtlingsströmen führen werden. Steinmeier sagte dazu:

Wenn Russland es tatsächlich ernst meint mit dem Anspruch, zur Stabilisierung Syriens beizutragen, wird das aus unserer Sicht jedenfalls nicht dadurch gelingen, wenn durch neue Militäroffensiven weitere tausende Menschen zur Flucht gezwungen werden.

Licht am Ende des Tunnels in der Ukraine

Positiver äußerte sich Außenminister Soini über die Lage in der Ost-Ukraine – dort gebe es Licht am Ende des Tunnels. Die Feuerpause halte nun schon seit fast acht Wochen, ebenso seien Waffen abgezogen und die von den Separatisten angekündigten Lokalwahlen verschoben worden. Soini würdigte in diesem Zusammenhang das deutsche Engagement im Normandie-Format, wo Deutschland sich mit der Ukraine, Russland, den USA und Frankreich um eine politische Lösung bemüht. Soini rief dazu auf, den Friedensvertrag von Minsk umzusetzen. Es dürfe in Europa keine gewaltsamen Grenzverschiebungen geben.

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