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Außenpolitik Dschibuti

Artikel

Mai 2017


Dschibuti bemüht sich als kleines Land in schwierigem Umfeld am Horn von Afrika um eine konstruktive Außenpolitik. Die Wahrung der eigenen Interessen wird durch Engagement in  regionalen und multilateralen Organisationen unterlegt, so führte Dschibuti erfolgreich den Außenministervorsitz der Arabischen Liga und bewirbt sich für einen nicht-ständigen Sitz im VN-Sicherheitsrat.

Dschibuti unterstützt internationale Bemühungen zur Bekämpfung der Piraterie und des internationalen Terrorismus am Horn von Afrika.

Wichtigster Nachbar ist das Binnenland Äthiopien, das zur Abwicklung eines Großteils seines Außenhandels (über 80 Prozent) auf die Häfen Dschibutis angewiesen ist. Dschibuti ist als nördlicher Nachbarstaat stark in die internationalen Bemühungen um eine Stabilisierung und Befriedung Somalias involviert. Mit etwa 2000 Soldaten beteiligt sich Dschibuti an der Friedensmission der Afrikanischen Union AMISOM in Somalia und ist vermittelt zur Konfliktlösung tätig..

Das Verhältnis zwischen Eritrea und Dschibuti ist wegen Grenzstreitigkeiten angespannt. Die im Sommer 2010 im umstrittenen Gebiet eingesetzte katarische Beobachtermission wurde im Juni 2017 im Zuge der Auswirkungen der Krise zwischen Katar und anderen Golfstaaten abgezogen. Zuvor hatte die  katarische Vermittlung im März 2016 zu einer Freilassung von vier dschibutischen Kriegsgefangenen durch Eritrea geführt.

Das Verhältnis zur ehemaligen Kolonialmacht Frankreich nimmt (sicherheits-)politisch und ökonomisch eine Sonderstellung ein. Dschibuti ist Sitz der immer noch größten französischen Militärbasis in Afrika mit  1.450 Soldaten. Im Dezember 2011 wurde das bilaterale Verteidigungsabkommen erneuert. Frankreich war bis zur im Februar 2010 erfolgten Eröffnung der deutschen Botschaft der einzige EU-Mitgliedstaat mit einer Botschaft in Dschibuti. Dennoch nimmt die zentrale Bedeutung Frankreichs in Dschibuti ab, mittlerweile spielen andere Länder wie z.B. China  - Präsident Guelleh wurde im November 2017 vom chinesischen Staatspräsidenten empfangen - und des arabischen Golfs  eine zunehmende politische und wirtschaftliche Rolle, einerseits durch Investitionen in Infrastruktur und Häfen, andererseits mittels Militärstützpunkten. Eine Kooperation mit dem Hafenbetreiber aus den Vereinigten Arabischen Emiraten wurde jedoch aufgrund von Unstimmigkeiten aufgelöst.

Neben Frankreich unterhalten auch die USA im Camp Lemonnier ihre mit rund 5.000 Soldaten größte Militärbasis in Afrika in Dschibuti. Entsprechend groß ist das US-Interesse an der politischen und ökonomischen Stabilität des Landes. Mittelkürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit sind jedoch spürbar.

Ferner gibt es eine Basis Italiens sowie den einzigen Auslandsstützpunkt Japans. Im August 2017 hat zudem China in Dschibuti seine erste Militärbasis im Ausland eröffnet, die die der USA an Größe sogar übersteigen soll. Die Kapazität wird auf bis zu 10.000 Personen geschätzt. Daneben ist die Errichtung eines Marinestützpunkts Saudi Arabiens bereits vertraglich vereinbart.

Dschibuti ist an einer Intensivierung der Beziehungen zu den Staaten der EU, dabei auch an einer Steigerung der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit interessiert. Die meisten EU-Staaten wickeln ihre Zusammenarbeit mit Dschibuti allerdings über Maßnahmen multilateraler Organisationen wie der EU und des VN-Systems ab. Außer dem französischen ist der bilaterale entwicklungspolitische Beitrag Italiens substantiell. Schwerpunkte des EU-Engagements sind Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere im Straßenbau- sowie im Wasser- und Sanitärbereich, sowie makroökonomische Unterstützung.

Dschibuti sieht sich in einer Rolle als Brückenbauer zur arabischen Halbinsel, bleibt jedoch von den Auswirkungen der regionalen Krisen und Migrantenströme nicht verschont. Auch hier unterstützt die EU mit Mitteln zur Unterstützung der Flüchtlinge aber auch der einheimischen Bevölkerung. Im Zuge der Katarkrise positionierte sich das Land auf Seiten Saudi Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate und zog den Botschafter aus Doha ab. Zudem  bleibt das Land bedeutendes Drehkreuz für Migrationsströme sowie für humanitäre Hilfe am Horn von Afrika und für Jemen.

Dschibuti ist Mitglied der Arabischen Liga und der OIC (Organization of the Islamic Conference), sowie der Afrikanischen Union und  Sitzstaat der ostafrikanischen Regionalorganisation IGAD (Intergovernmental Authority on Development), ein regionaler Zusammenschluss von acht Ländern am Horn von Afrika (neben Dschibuti,  Äthiopien, Kenia, Somalia, Sudan, Südsudan, Uganda und Eritrea, das seit Juli 2011 seine suspendierte Mitarbeit wieder aufnehmen möchte).

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