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Politische und gesellschaftliche Beziehungen vertiefen: Außenminister Gabriel in Peking China

24.05.2017 - Artikel

Seit 45 Jahren pflegen Deutschland und China diplomatische Beziehungen, selten war der politische Austausch so eng wie in der letzten Zeit. Am Dienstag (23.05.) ist Außenminister Gabriel nach Peking gereist. Erstmalig fand im Rahmen des Besuchs ein gesellschaftlicher Dialog statt, der ein Gesprächsforum für gesellschaftliche Themen etablieren soll.

„Europa und China stehen für offene Welthandelsordnung“

Zweites Treffen innerhalb weniger Wochen: Die beiden Außenminister Sigmar Gabriel und Wang Yi.
Zweites Treffen innerhalb weniger Wochen: Die beiden Außenminister Sigmar Gabriel und Wang Yi.© Florian Gärtner/photothek.de

Die politischen Begegnungen zwischen Deutschland und China finden dieser Tage fast im Wochentakt statt: erst Ende April trafen Außenminister Gabriel und sein chinesischer Kollege Wang Yi beim Strategischen Dialog in Berlin zusammen, auch im Februar begegneten sie sich beim Außenministertreffen der G20-Staaten in Bonn. Die Bundesministerinnen und –minister Zypries, Maas und Müller reisten kürzlich nach China, Ministerpräsident Li Keqiang wird in wenigen Tagen in Deutschland erwartet, Präsident Xi Jinping zum G20-Gipfel Anfang Juli in Hamburg.

Auch bei diesem Besuch habe man „schnell einen guten Gesprächsfaden entwickeln können“, sagte Gabriel nach dem Treffen mit seinem Kollegen Wang Yi. Im Gespräch der Außenminister spielte der bevorstehende G20-Gipfel eine wichtige Rolle. Dort werde es unter anderem um den Welthandel gehen. „China und Europa stehen für eine offene Welthandelsordnung“, betonte Gabriel. Klar sei, dass Standards der Welthandelsorganisation dabei eingehalten werden müssen.

Außenminister Sigmar Gabriel mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang
Außenminister Sigmar Gabriel mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang© Florian Gaertner / photothek.net

Auch mit Ministerpräsident Li Keqiang traf Gabriel zu Beratungen über wirtschaftliche Themen zusammen.

Die Reformagenda, Handel und Investitionen und Elektromobilität standen auf der Tagesordnung. Einig waren die beiden darüber, dass die Beziehungen vertieft werden sollen.

Schlüsselrolle in politischen Fragen

Doch längst gewinnt nicht mehr nur der wirtschaftliche Austausch mit China an Bedeutung. Auch politisch spielt das Land eine Schlüsselrolle, zum Beispiel mit Blick auf den Konflikt auf der koreanischen Halbinsel und die wiederholten Raketentests aus Pjöngjang.

Nur in Zusammenarbeit mit China kann hier eine nachhaltige Lösung gefunden werden. Auch im Bereich des Klimaschutzes ist die Kooperation mit China zentral.

Neues Forum für den gesellschaftlichen Austausch: People-to-People-Dialog

Unterzeichung der Absichtserklärung für den People-to-People-Dialog
Unterzeichung der Absichtserklärung für den People-to-People-Dialog© Florian Gärtner/photothek.de

„Wir müssen die wirtschaftlichen und politischen Beziehungen durch eine gesellschaftlich-kulturelle Komponente ergänzen“, betonte Gabriel auf der Reise.

Gemeinsam mit der chinesischen Vize-Ministerpräsidentin Liu Yandong eröffnete Gabriel deshalb die erste Sitzung eines gesellschaftlichen deutsch-chinesischen Dialogs.

Alle zwei Jahre soll der Dialog stattfinden und Vertreterinnen und Vertreter aus Kultur, Bildung, Medien und Sport zusammenbringen, um über die bilaterale gesellschaftliche Zusammenarbeit zu beraten. Auch als Plattform für schwierige Themen soll das Format genutzt werden können.

Zum Weiterlesen:

Rede von Außenminister Sigmar Gabriel zur Eröffnung des „People to People“-Dialogs in Peking

Deutschland und China: bilaterale Beziehungen

Strategischer Dialog mit China

Gemeinsame Erklärung zur Einrichtung eines hochrangigen Dialogs zur Förderung und Unterstützung des kulturell-gesellschaftlichen Austausches zwischen Deutschland und China

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