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Außenpolitik Chile

Artikel

Stand: März 2018

Grundlinien der Außenpolitik

Chile ist ein wirtschaftlich entwickeltes Schwellenland mit einem kleinen Binnenmarkt. Vor diesem Hintergrund bleibt es strategisches Ziel der chilenischen Außenpolitik, die Integration des Landes in die Weltwirtschaft zu stärken und außenpolitisch abzusichern durch Förderung von Stabilität, Freihandel, wirtschaftlichem Wachstum, weiterer Diversifizierung seiner Handelsbeziehungen sowie Zusammenarbeit in der Region und darüber hinaus.

Chile engagiert sich in den Vereinten Nationen, besonders auch bei globalen Anliegen wie Menschenrechten und Umweltthemen. Es beteiligt sich an Friedensmissionen der , bisher mit Schwerpunkt bei MINUSTAH in Haiti (bis April 2017). Chile beteiligt sich in Kolumbien an der Überwachung der Umsetzung des Friedensabkommens mit der FARC und unterstützt als Garantiemacht die Gespräche mit der ELN. Chile ist auch in anderen multilateralen Organisationen einschließlich der Welthandelsorganisation und den internationalen Finanzinstitutionen aktiv und personell vertreten. Es hat keine Außenstände beim Internationalen Währungsfonds. Weltbank und Interamerikanische Entwicklungsbank sind in Chile präsent.

Die VN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC/CEPAL) hat ihren Sitz in Santiago. Deutschland ist dort seit 2005 Vollmitglied (neben 6 weiteren EU-Ländern: Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Spanien, Portugal, Italien).

2010 wurde Chile als zweites Land in Lateinamerika – nach Mexiko – in die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufgenommen.

Außenpolitik im regionalen Rahmen

Chile ist Gründungsmitglied der im Mai 2008 gegründeten Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) und gehört der 2011 neu geschaffenen Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) an. Chile ist außerdem Mitglied der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS/OEA) und damit auch der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (ICDH/IACHR). Zusammen mit Peru, Kolumbien und Mexiko hat Chile 2011 die – auf Freihandel ausgerichtete – Pazifik-Allianz gegründet, deren Vorsitz Chile bis Mitte 2017 innehatte. Seit Dezember 1997 ist Chile assoziiertes Mitglied des MERCOSUR (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay – die Mitgliedschaft von Venezuela ruht). Seit 2006 ist Chile auch wieder assoziiertes Mitglied der Andengemeinschaft, aus der es Mitte der siebziger Jahre ausgetreten war. Die gegenwärtige Regierung unter Präsidentin Bachelet strebt eine Intensivierung der Zusammenarbeit in der südamerikanischen Region an, hier insbesondere eine stärkere Zusammenarbeit von Pazifik-Allianz und MERCOSUR.

Als Mitglied der APEC (Asiatisch-pazifische Wirtschaftskooperation) hat Chile in den letzten Jahren seine Beziehungen mit Asien ausgebaut. Chile ist Unterzeichner des transpazifischen Freihandelsabkommens TPP, aus dem sich die USA 2017 zurückgezogen haben. Am 8. März 2018 unterzeichneten Chile und zehn weitere Pazifikanrainer-Staaten ein Abkommen über die Gründung einer „Umfassenden und Fortschrittlichen Transpazifischen Partnerschaft“ („Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership – CPTPP“). Es handelt sich dabei um die Fortführung von TPP (ohne USA).  Wichtigster Handelspartner Chiles ist China, beide Länder haben ihre Beziehungen auf allen Gebieten ausgebaut.

Beziehungen zu den Staaten Lateinamerikas

Die Beziehungen Chiles zu seinem Nachbarn Argentinien sind eng und freundschaftlich. Im Dezember 2016 beschlossen beide Seiten Erleichterungen bei Grenzkontrollen und Migration und den gemeinsamen Bau eines Straßentunnels durch die Anden. Am 1.1.2017 trat ein Abkommen zur Vermeidung von Doppelbesteuerung in Kraft.

Peru brachte 2008 den Streit um die peruanisch-chilenische Seegrenze mit einer Klage vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Der IGH fällte Anfang 2014 ein salomonisches Urteil: die Grenze wurde zwar zugunsten Perus gezogen, Chile behielt aber seine Fischgründe. Offen geblieben ist die Frage des genauen Verlaufs der Landgrenze auf einem kleinen Gebiet an der Küste. Beide Seiten bemühen sich, die Beziehungen bei Handel, Investitionen und Migration auszubauen. Peru ist eines der wichtigsten Zielländer für Investitionen chilenischer Unternehmen, die größte Einwanderergruppe nach Chile kommt seit Jahren aus Peru.

Chile und Bolivien unterhalten dagegen keine diplomatischen, sondern lediglich konsularische Beziehungen. Zwischen den Gesellschaften beider Länder sind die Beziehungen eng, auf politischer Ebene dagegen angespannt. Haupthindernis ist die Forderung Boliviens nach einem (im Salpeterkrieg 1879-1884 verlorenen) eigenen Zugang zum Pazifik. Erneute Forderungen Boliviens nach einem souveränen Meereszugang und eine Klage gegen Chile vor dem IGH wurden von chilenischer Seite als Verhärtung der Situation gewertet. Chile betrachtet die Grenzfrage als vertraglich klar geregelt.

Beziehungen zu den USA

Das Verhältnis zu den USA ist solide und umfassend. Beide Länder unterhalten eine enge Zusammenarbeit in vielen Bereichen. Durch das Inkrafttreten des bilateralen Freihandelsabkommens am 01.01.2004 erhielt Chile einen substanziell verbesserten Zugang zum amerikanischen Markt. Chile nimmt seit 01.05.2014 auch am Visa-Waiver-Programm teil, d.h. Chilenen sind vom US-Visumszwang für Aufenthalte bis zu 3 Monaten befreit.

Beziehungen zur Europäischen Union

Die bilateralen Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten entwickeln sich vielfältig und solide. Die EU steht nach China und den USA an dritter Stelle der Handelspartner Chiles. Die meisten ausländischen Direktinvestitionen in Chile sind europäischer Herkunft. Das umfassende Assoziationsabkommen zwischen Chile und der EU (über Politischen Dialog, Wirtschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit) trat 2005 in Kraft, der Handelsteil bereits 2003. Ein Abkommen über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit zwischen der EU und Chile rundet die Assoziierung ab. Auf dem EU-Chile-Assoziierungsrat 2015 wurde eine Modernisierung des Assoziationsabkommens vereinbart. Die Verhandlungen dazu laufen seit November 2017; Ziel ist ein Verhandlungsabschluss bis Ende 2018.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.