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Chile: Außenpolitik Chile

04.03.2019 - Artikel

Grundlinien der Außenpolitik

Chile ist ein wirtschaftlich entwickeltes OECD-Mitgliedsland mit einem kleinen Binnenmarkt. Vor diesem Hintergrund bleibt es strategisches Ziel der chilenischen Außenpolitik, die Integration des Landes in die Weltwirtschaft zu stärken und außenpolitisch abzusichern durch Förderung von Stabilität, Freihandel, wirtschaftlichem Wachstum, weiterer Diversifizierung seiner Handelsbeziehungen sowie bi- und multilaterale Zusammenarbeit in der Region und darüber hinaus.

Chile engagiert sich in den Vereinten Nationen, besonders auch bei globalen Anliegen wie Menschenrechten und Umweltthemen (Meeresschutz). Chile wird 2020 Gastgeber der internationalen Klimaverhandlungen COP25 sein. Chile ist auch in anderen multilateralen Organisationen einschließlich der Welthandelsorganisation und den internationalen Finanzinstitutionen aktiv und personell vertreten.

Die VN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (ECLAC/CEPAL) hat ihren Sitz in Santiago. Auch Deutschland ist dort Vollmitglied.

Außenpolitik im regionalen Rahmen

Chile gehört der 2011 neu geschaffenen Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) an. Chile ist außerdem Mitglied der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS/OEA) und damit auch der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (ICDH/IACHR). Zusammen mit Peru, Kolumbien und Mexiko hat Chile 2011 die – auf Freihandel ausgerichtete – Pazifik-Allianz gegründet. Seit Dezember 1997 ist Chile assoziiertes Mitglied des MERCOSUR (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay – die Mitgliedschaft von Venezuela ruht). Seit 2006 ist Chile auch wieder assoziiertes Mitglied der Andengemeinschaft, aus der es Mitte der siebziger Jahre ausgetreten war. Die gegenwärtige Regierung unter Präsident Piñera strebt eine Intensivierung der Zusammenarbeit in der südamerikanischen Region an, insbesondere eine stärkere Zusammenarbeit von Pazifik-Allianz und MERCOSUR.

Als Mitglied der APEC (Asiatisch-pazifische Wirtschaftskooperation) hat Chile in den letzten Jahren seine Beziehungen mit Asien ausgebaut. Aktuell hat Chile den APEC-Vorsitz inne und wird Gastgeber des APEC-Gipfels in 2019. Am 8. März 2018 unterzeichneten Chile und zehn weitere Pazifikanrainer-Staaten ein Abkommen über die Gründung einer „Umfassenden und Fortschrittlichen Transpazifischen Partnerschaft“ (“Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership – CPTPP”). Wichtigster Handelspartner Chiles ist China, gefolgt von den USA und der EU.

Beziehungen zu den Staaten Lateinamerikas

Die Beziehungen Chiles zu seinem Nachbarn Argentinien sind eng und freundschaftlich. Im Dezember 2016 beschlossen beide Seiten Erleichterungen bei Grenzkontrollen und Migration und den gemeinsamen Bau eines Straßentunnels durch die Anden.

Peru brachte 2008 den Streit um die peruanisch-chilenische Seegrenze mit einer Klage vor den Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. Der IGH fällte Anfang 2014 ein salomonisches Urteil: die Grenze wurde zwar zugunsten Perus gezogen, Chile behielt aber seine Fischgründe. Beide Seiten bemühen sich, die Beziehungen bei Handel, Investitionen und Migration auszubauen. Peru ist eines der wichtigsten Zielländer für Investitionen chilenischer Unternehmen; viele Peruaner leben und arbeiten in Chile.

Chile und Bolivien unterhalten keine diplomatischen, sondern lediglich konsularische Beziehungen. Auf politischer Ebene sind die Beziehungen angespannt. Haupthindernis ist die Forderung Boliviens nach einem (im Salpeterkrieg 1879-1884 verlorenen) eigenen Zugang zum Pazifik. Chile betrachtet die Grenzfrage als vertraglich klar geregelt und sieht sich diesbezüglich durch das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 1.10.2018 bestätigt.

Beziehungen zu den USA

Das Verhältnis zu den USA ist solide und umfassend; die USA sind zweitwichtigster Handelspartner. Beide Länder unterhalten eine enge Zusammenarbeit in vielen Bereichen. Durch das Inkrafttreten des bilateralen Freihandelsabkommens am 01.01.2004 erhielt Chile einen substanziell verbesserten Zugang zum amerikanischen Markt. Chile nimmt seit 2014 auch am Visa-Waiver-Programm teil, d.h. Chilenen sind vom US-Visumszwang für Aufenthalte bis zu 3 Monaten befreit.

Beziehungen zur Europäischen Union

Die bilateralen Beziehungen zur EU und ihren Mitgliedstaaten entwickeln sich vielfältig und solide. Die EU steht nach China und den USA an dritter Stelle der Handelspartner Chiles. Die meisten ausländischen Direktinvestitionen in Chile sind europäischer Herkunft. Das umfassende Assoziationsabkommen zwischen Chile und der EU (über Politischen Dialog, Wirtschaft und wirtschaftliche Zusammenarbeit) trat 2005 in Kraft, der Handelsteil bereits 2003. Ein Abkommen über wissenschaftlich-technologische Zusammenarbeit zwischen der EU und Chile rundet die Assoziierung ab. Auf dem EU-Chile-Assoziierungsrat 2015 wurde eine Modernisierung des Assoziationsabkommens vereinbart. Die Verhandlungen dazu laufen seit November 2017; Ziel ist ein zügiger Verhandlungsabschluss.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

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