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Große Anerkennung für Bulgariens Ratspräsidentschaft
Gemeinsame Pressekonferenz: Außenminister Heiko Maas und die bulgarische Außenministerin Ekaterina Zaharieva., © Thomas Imo/photothek.net
Heiko Maas empfängt in Berlin seine bulgarische Amtskollegin Ekaterina Zaharieva und lobt: „Bulgarische EU-Ratspräsidentschaft hat der europäischen Perspektive für Westbalkanstaaten neue Impulse gegeben.“
Nachdem Bulgarien seine EU-Ratspräsidentschaft beendet und den Stab an Österreich übergeben hat, lobte Heiko Maas das Engagement seiner Amtskollegin: „Wir sind alle sehr beeindruckt von der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft, Gratulation! Ich glaube, dass Bulgarien davon sehr profitieren wird.“
Neue Impulse für Westbalkan
Die Ratspräsidentschaft habe der europäischen Perspektive für die Westbalkanstaaten viele neue Impulse gegeben, auch durch das EU-Westbalkantreffen. Das Thema EU-Erweiterung sei kein leichtes. „Ich glaube, ohne Bulgariens Bemühungen hätte es überhaupt kein Ergebnis gegeben“, so Maas weiter. Die EU hat sich auf dem Gipfel des Europäischen Rates vergangene Woche grundsätzlich dazu bekannt, dass diese Perspektive aufrechterhalten wird. Dieses Ergebnis sei auch auf das bulgarische Engagement zurückzuführen. Dies sei auch wichtig für die angestoßenen Reformen in Albanien und in der ejR Mazedonien. „Ich hoffe, dass dieses Signal so verstanden wird, dass die Reformen fortgesetzt werden“, sagte der Außenminister.
Neue Ostpolitik
Beiden Staaten, Bulgarien und Deutschland, seien die Beziehungen zu den Ländern im Osten Europas ganz besonders wichtig, so Maas.
Wir haben uns in den letzten Wochen sehr intensiv für eine neue, eine europäische Ostpolitik ausgesprochen, mit besseren Angeboten an Länder wie Armenien, Georgien oder die Ukraine.
Bulgarien und Deutschland sind durch ihre Mitgliedschaft in EU und NATO eng miteinander verbunden. Für Bulgarien ist Deutschland ein zentraler strategischer Partner in der EU. Auch die wirtschaftlichen Beziehungen Bulgariens zu Deutschland sind eng. Deutschland hat sich seit 2014 vor Italien, Rumänien, Russland und der Türkei als wichtigster Handelspartner positioniert und hält sowohl als Importeur als auch als Exporteur den ersten Rang. Etwa 5.000 Firmen sind im Bulgariengeschäft tätig, davon haben 1.200 eine meist von Bulgaren geleitete Vertretung vor Ort. Bei einem Gesamtumsatz von 49,7 Mrd. Euro des Außenhandelsvolumens (2016) beträgt das bilaterale deutsch-bulgarische Handelsvolumen rd. 6,6 Mrd. Euro.