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Brasilien: Außenpolitik Brasilien

14.05.2019 - Artikel

Grundlinien der Außenpolitik

Brasilien als größtes Land Lateinamerikas (Fläche, Bevölkerung, Wirtschaft) ist eine regionale und globale Gestaltungsmacht. Die wichtigsten Ziele und Schwerpunkte brasilianischer Außenpolitik sind:

  • Pflege der Beziehungen zu den Ländern in der Region, unter anderem etwa im Rahmen der Regionalorganisation MERCOSUL, sowie den traditionellen Partnern in Nordamerika und Europa, namentlich Deutschland. Darüber hinaus verfolgt Brasilien Ziele der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der so genannten BRICS-Staaten (gemeinsam mit Russland, Indien, China und Südafrika).

  • Strukturelle Stärkung des Einflusses Brasiliens auf die Gestaltung der Globalisierung, namentlich durch Reform der VN (Ständiger Sitz für Brasilien in einem zu erweiternden VN-Sicherheitsrat) und durch Besetzung von Führungspositionen in internationalen Organisationen.
  • Inhaltliche Mitgestaltung der Politik zu globalen Fragen, neben Finanz- und Wirtschaftspolitik namentlich auch Umwelt -, Klima- und Entwicklungspolitik.

Südamerika

Die Pflege der Beziehungen zu den südamerikanischen Staaten und die Förderung der regionalen politischen Stabilität und wirtschaftlichen Integration ist eine Priorität brasilianischer Außenpolitik.

Nach der faktischen Auflösung der Regionalorganisation UNASUL beteiligt sich Brasilien nun am Aufbau einer neuen politischen regionalen Plattform. Die Bedeutung des gemeinsamen Marktes des Südens (MERCOSUL) für Brasilien wird sich unter der Regierung Bolsonaro erst noch zeigen.

Europäische Union

Das Verhältnis zur EU hat für Brasilien hohe Bedeutung; es besteht eine Strategische Partnerschaft. Die EU ist Brasiliens größter Handelspartner, gefolgt von China und den USA. Die EU und der Mercosul verhandeln derzeit ein umfassendes Freihandelsabkommen.

Multilaterale Beziehungen

Brasilien ist mit seiner Schlüsselstellung in Südamerika, durch seine engen politischen Beziehungen zu Europa und seine Position innerhalb der BRICS und inzwischen auch durch seine hervorgehobene Bedeutung für eine Reihe von Partnerstaaten in Afrika ein gewichtiges Mitglied der Internationalen Gemeinschaft, besonders in den Vereinten Nationen.

Zu seinen Zielen gehören die Stärkung des Systems der Vereinten Nationen durch eine verbesserte Repräsentativität, besonders im Sicherheitsrat (mehr Sitze für Staaten der sich entwickelnden Welt, sowohl bei den ständigen Mitgliedern wie bei den nichtständigen Mitgliedern). Brasilien ist bestrebt, die Architektur globaler Institutionen zugunsten der Staaten des 'Südens' zu verändern. Brasilien beteiligt sich immer wieder führend, auch militärisch, an den VN-Missionen.

Brasilien steht dem Instrument von Wirtschaftssanktionen grundsätzlich kritisch gegenüber. Internationale Sanktionen sind aus brasilianischer Sicht nur dann legitim, wenn ihnen ein VN-Mandat zugrunde liegt.

Mit Deutschland, Indien und Japan, die ebenfalls einen ständigen Sitz in einem erweiterten Sicherheitsrat anstreben, arbeitet es zur gegenseitigen Unterstützung in der Gruppe G4 zusammen. Im Rahmen der G20 leistet Brasilien seinen Beitrag bei der Bewältigung von globalen Finanz- und Wirtschaftskrisen und bei der Reform des internationalen Finanzsystems.

Brasilien war 1992 Gastgeber der Konferenz für Umwelt und Entwicklung (UNCED), auf der die global richtungweisende Rio-Erklärung, die Agenda 21 und drei zentrale Umweltkonventionen – Klimarahmenkonvention (UNFCCC), Biodiversitätskonvention (CBD) und Wüstenkonvention (UNCCD) – verabschiedet wurden. 2012 war es wiederum Gastgeber der internationalen „Rio+20-Konferenz“ der Vereinten Nationen, im März 2018 Gastgeber der Weltwasserwoche in Brasilia und im September 2018 Gastgeber der 64. Internationalen Walfangkommission in Florianopolis. Damit bekräftigte es seinen Anspruch, bei Themen der nachhaltigen Entwicklung, des Klimaschutzes und der natürlichen Ressourcen weltweit mitführend tätig zu sein. Bei der COP 21 in Paris (Nov. 2015) spielte Brasilien eine gut sichtbare, positive Rolle, die zum Erfolg der Konferenz beitrug. Aufgrund der Blockadehaltung Venezuelas in der GRULAC-Gruppe ist der Sitz für Lateinamerika im Grünen Klimafonds leider derzeit nicht mit Brasilien besetzt. Inwieweit dieses herausragende internationale umwelt- und klimapolitische Engagement Brasiliens unter der Regierung Bolsonaro fortgesetzt wird, muss sich erst noch zeigen.

Brasilien, dessen Verfassung atomare Bewaffnung verbietet, unterstützt die Bemühungen um Nichtverbreitung sensibler Technologien. Es ist Vertragsstaat der Übereinkommen über biologische und chemische Waffen sowie im Nuklearbereich des Tlatelolco-Abkommens (Atomwaffenfreie Zone Lateinamerika/Karibik), des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) und des Vertrags über einen umfassenden Atomteststopp.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden. 

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