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Vielfältige und föderale Nachbarn - Deutsch-Belgische Konferenz in Berlin Belgien

Außenminister Steinmeier mit dem belgischen Königspaar, Philippe und Mathilde, in Berlin

Außenminister Steinmeier mit dem belgischen Königspaar, Philippe und Mathilde, in Berlin, © Photothek/Trutschel

17.02.2014 - Artikel

Nicht nur hochrangig sondern auch sehr lebendig ging es im Europasaal des Auswärtigen Amts zu: Im Fokus der deutsch-belgischen Konferenz stand deutsch-belgische Beiträge für die Zukunft Europas.

Zum vierten Mal sind heute in Berlin hochrangige Vertreterinnen und Vertreter sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Deutschland und Belgien zusammengekommen, um über Europa zu diskutieren.

Es ging ein besonderes Strahlen vom Europassaal im Auswärtigen Amt aus, als am Nachmittag zum Abschluss der Konferenz das belgische Königspaar, Philippe und Mathilde, ihre Aufwartung machten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfing sie gemeinsam mit Belgiens Premierminister Elio di Rupo und Außenministerkollege Didier Reynders am Werderschen Markt in Berlin. Dass das Oberhaupt der Belgier gemeinsam mit einer großen Zahl hochrangiger Regierungsvertreter der Konferenz beiwohnte, zeige, wie viel die Veranstaltung dem Königspaar auch persönlich bedeute, so Außenminister Steinmeier.

Auf einen Blick: Das Programm der Veranstaltung

Staatsminister Roth: Für ein besseres Europa

Staatsminister Roth mit den Ministerpräsidenten Lambertz und Demotte (v.r.)
Staatsminister Roth mit den Ministerpräsidenten Lambertz und Demotte (v.r.)© AA

Die deutsch-belgische Konferenz fand bereits zum vierten Mal statt. Auch dieses Mal ging es um europapolitische aktuelle Fragen: Wie führen wir das europäische Projekt so in die Zukunft, so dass "mehr Europa" nicht "weniger Demokratie" heißt? Welchen besonderen Beitrag können wir in Belgien und Deutschland dazu leisten? Sind die Zuständigkeiten zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und der EU effizient und richtig verteilt?

Am Morgen eröffnete der deutsche Staatsminister für Europa, Michael Roth, die eintägige Veranstaltung. Mit einem flammenden Plädoyer warb er für ein besseres Europa. Den Vertretern Belgiens wie den Ministerpräsidenten Karl-Heinz Lambertz (Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens), Rudy Demotte (Wallonie und Wallonie-Brüssel) und Kris Peeters (Flämische Regierung) zugewandt betonte Roth, wie sehr er den Austausch mit dem belgischen Partnern schätze.

In Schlüsselbereichen wie der gemeinsamen Währung, dem Klimaschutz und den Finanzmärkten gehe es darum, so machte der Staatsminister deutlich, durch gemeinsames europäisches Handeln vorzugehen: Dort brauche es ein starkes Europa. Roth plädierte für ein bürgernahes Europa, in dem die Probleme auf der Ebene gelöst werden, auf der das am besten gelinge.

Zum Nachlesen: Rede von Staatsminister Roth zur Eröffnung der #DeBeCo

Diskussionen: Von föderalen Systemen bis zur jungen Generation

Staatsminister Roth zum Auftakt der #DeBeConf
Staatsminister Roth zum Auftakt der #DeBeConf© AA

Im Verlauf der Konferenz schlossen sich vier thematische Paneldiskussionen an: Mit den rund 200 deutschen und belgischen Teilnehmerinnen und Teilnehmen ging es dabei in erster Linie um europapolitische Fragenstellungen aus deutscher und belgischer Perspektive. So stand am Morgen zunächst der Austausch über die föderalen Systeme in Deutschland und Belgien im Mittelpunkt. Im Anschluss ging es dann vermehrt um "gekreuzte Blicke", also die Erfahrung von Deutschen und Belgier, die im jeweils anderen Land leben oder gelebt haben.

Am Nachmittag diskutierten die hochrangigen Podiumsteilnehmer mit dem Publikum vor allem deutsch-belgische Antworten für Europa: Im Vordergrund stand dabei die Idee, die Vielfalt in Europa zu stärken. Die Diskutanten machten deutlich, das Menschen in Europa ihre regionale Identifikation brauchten. Daran schloss sich eine weitere Gesprächsrunde an, in der vor allem im Hinblick auf die junge Generation die Herausforderung, mehr Demokratie in der europäischen Innenpolitik zu befördern, im Mittelpunkt stand.

Baustelle Europa oder "Work in progress"

Außenminister Steinmeier beschließt die #DeBeConf
Außenminister Steinmeier beschließt die #DeBeConf© Photothek/Trutschel

Zum Abschluss der Veranstaltung griff der Veranstaltungspartner "Europäische Bewegung Deutschland" die Diskussionen des Tages auf und forderte die Verantwortungsträger dazu auf, weniger Bedenkenträger und mehr Bannerträger für Europa zu sein.

Außenminister Steinmeier ging daran anknüpfend in seinen Abschlussworten auf die Zukunft Europas vor dem Hintergrund des Gedenkjahres ein:

Es gibt im Jahr 2014 wahrhaftig keinen Grund, sich zurückzulehnen. Europa ist „Work in Progress“ und seine Baustellen sind zahlreich und groß. Doch wir haben die Mittel, die Menschen, die Ideen, um diese Arbeit hinzukriegen. Davon bin ich überzeugt! Der europäische Traum von Frieden, Freiheit und sozialem Zusammenhalt ist nicht allein ein Traum von Europäern. Das muss uns bewusst sein, und unsere beiden Länder, Belgien und Deutschland, werden dabei helfen, dass dieser Traum gelebt wird. zurückzulehnen Work

Zum Nachlesen: Rede von Außenminister Steinmeier bei der Deutsch-Belgischen Konferenz

Dass diese vierte deutsch-belgische Konferenz ein Teil in einem kontinuierlichen Prozess des Austauschs zwischen Deutschland und Belgien ist, daran ließ auch der belgische Außenminister Reynders keinen Zweifel, indem er Deutschland und Belgien als zwei Spiegel des europäischen Einigungsprozesses darstellte: Er verabschiedete die Konferenzteilnehmerinnen und -teilnehmer mit den Worten, dass die Planungen für die nächste #DeBeConf bald anliefen und er sich auf darauf freue.

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