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Besuch in Brüssel: Europa ist eine Zukunftshoffnung Belgien

07.01.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist zum Jahresbeginn nach Brüssel gereist, um dort Antrittsgespräche mit Vertretern der europäischen Institutionen und dem belgischen Außenminister Reynders zu führen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist zum Jahresbeginn nach Brüssel gereist, um dort mit den Spitzenvertretern der europäischen Institutionen zusammenzukommen. Der frühe Besuch in Brüssel Anfang Januar und kurz nach seinem Amtsantritt ist laut Steinmeier ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum europäischen Integrationsprozess.

Steinmeier und Barroso
Steinmeier und Barroso© Photothek/Trutschel

Gleich nach seiner Ankunft in der belgischen Hauptstadt kam Frank-Walter Steinmeier mit dem Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, zusammen. Im Mittelpunkt ihres Gesprächs standen die wirtschaftliche Situation der Europäischen Union (EU) und die am 1. Januar erfolgte Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Griechenland. Weitere Themen waren die bevorstehenden EU-Gipfel zu Russland und Afrika.


Mehr als eine gemeinsame Währung

Im Anschluss an das Gespräch mit Barroso erklärte Steinmeier, die erste Reise im neuen Jahr führe ihn nicht ohne Grund in die belgische Hauptstadt:

Das ist keine Zufälligkeit des Terminkalenders, sondern ein Statement der Bundesregierung. Wir wollen hier sagen: Europa ist für uns nicht eine Option unter vielen, sondern auch eine Lehre aus der deutschen Geschichte und eine Zukunftshoffnung.

Das Jahr 2014 steht auch für das hundertjährige Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Gerade in diesem Jahr müsse daran erinnert werden, dass Europa mehr sei als nur eine gemeinsame Währung und ein gemeinsamer Binnenmarkt, so der deutsche Außenminister weiter:

Dieses Europa steht für mehr Frieden und Sicherheit; es ist Hoffnung für so viele Menschen. Es steht für gemeinsame Werte und für eine gemeinsame Zukunft. Wir Deutschen sollten uns dieser Verantwortung sehr bewusst sein, und wir sollten alle unsere Bemühungen darauf ausrichten, dass die europäische Krise, die uns in den letzten Jahren beherrscht hat, überwunden wird.

Den europäischen Gedanken fördern

Steinmeier und Schulz
Außenminister Steinmeier und der Präsident des Europäischen Parlaments Schulz© Photothek/Trutschel

Am 7. Januar traf sich Außenminister Steinmeier mit weiteren Vertretern der Europäischen Union. Nach einem morgendlichen Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, bekräftigte Steinmeier das Bekenntnis Deutschlands zur europäischen Integration. Besonders im Vorfeld der europäischen Wahlen im Mai 2014 wolle man sich für den europäischen Gedanken stark machen, so der Außenminister weiter:

[Martin Schulz und ich] haben uns versprochen, dass wir dafür sorgen wollen, dass der europäische Gedanke uns im Dauermanagement der Krise nicht verloren geht. Sondern dass er vor allem für die jungen Generationen in den südlichen Ländern der Europäischen Union wieder zur Hoffnung wird und nicht als ein Aspekt von Bedrohung wahrgenommen wird. Das haben wir uns nicht nur versprochen, sondern dafür werden wir unterwegs sein vor den europäischen Wahlen und auch danach.
Begrüßung zwischen Steinmeier und Ashton
Begrüßung zwischen Steinmeier und Ashton© Photothek/Trutschel

Integration und Zukunft Europas

Im Anschluss traf Steinmeier auf den Präsidenten des Europäischen Rats, Herman Van Rompuy, sowie die Hohe Beauftragte für die europäische Außen- und Sicherheitspolitik, Lady Catherine Ashton.
Der europäische Integrationsprozess und die Zukunftsgestaltung in Europa standen auch bei diesen beiden Gesprächen im Mittelpunkt.

Bilaterale Beziehungen zu Belgien

Pressebegegnung der Außenminister Steinmeier und Reynders
Pressebegegnung der Außenminister Steinmeier und Reynders© Photothek/Trutschel

Im Palais Egmont war Steinmeier zuvor auch mit dem belgischen Außenminister und Vizepremierminister Didier Reynders zusammengekommen, um über den weiteren Ausbau der guten bilateralen Beziehungen zwischen Belgien und Deutschland zu sprechen. Die beiden Außenminister kündigten an, ihre Gespräche beim Besuch des belgischen Königspaars in Berlin am 17. Februar weiterführen zu wollen. Steinmeier und Reynders werden zu diesem Anlass auch eine Konferenz eröffnen, die die Zivilgesellschaften beider Länder stärker miteinander vernetzen soll.

Steinmeier beendete seinen Besuch im Palais Egmont mit den Worten: "Es gibt viel zu tun in Europa." Gemeinsam mit seinen europäischen Partnern wird der deutsche Außenminister diese Aufgabe im neuen Jahr angehen und macht damit deutlich, dass Europa einen zentralen Platz auf der außenpolitischen Agenda Deutschlands einnimmt.

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