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Steinmeier empfängt weißrussischen Amtskollegen Makej erstmals in Berlin Belarus

18.11.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier empfängt seinen weißrussischen Amtskollegen Makej erstmals in Berlin.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hält den schrittweisen Ausbau der Beziehungen mit Weißrussland für möglich. Das sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem weißrussischen Amtskollegen Wladimir Makej.
Steinmeier bei einer Pressebegegnung mit dem weißrussischen Außenminister Makej
Steinmeier bei einer Pressebegegnung mit dem weißrussischen Außenminister Makej© AA

Es war der erste Besuch eines weißrussischen Außenministers im Auswärtigen Amt in Berlin seit vielen Jahren. Außenminister Steinmeier wollte das Treffen mit Makej am Mittwoch (18.11.) in Berlin denn auch als wichtiges Zeichen verstanden wissen. Er sprach von der „realen Perspektive einer schrittweisen Annäherung der Beziehungen zwischen Weißrussland und dem Westen“. Steinmeier: „Diese Begegnung heute Morgen ist auch deshalb möglich geworden, weil es in Weißrussland Bewegung gegeben hat.“

Diese Bewegung, so Steinmeier, habe ihren „signifikanten Ausdruck“ darin gefunden, dass die politischen Gefangenen in Weißrussland freigelassen worden seien. Auch die Präsidentschaftswahlen seien - anders als 2010 - friedlich verlaufen, auch wenn sie nicht in allen Punkten europäische Standards erfüllt hätten.

Vertrauensvorschuss durch Suspendierung der Sanktionen

Nun müsse der Versuch gemacht werden, das notwendige Vertrauen für eine gegenseitige Annäherung zu schaffen, so Steinmeier weiter. Deutschland wie auch die EU hätten Weißrussland hierfür durch die Suspendierung der Sanktionen einen „Vertrauensvorschuss“ gegeben. Steinmeier betonte, dass die weitere „Normalisierung der Beziehungen“ im „gemeinsamen Interesse“ Weißrusslands und Europas liege.

Ukraine: Waffenruhe gefährdet

Neben dem Ausbau der bilateralen Beziehungen ging es in dem Gespräch von Steinmeier und Makej auch um den Konflikt im Osten der Ukraine und den Stand der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Steinmeier warnte vor vorschnellem Optimismus und sagte: „Der Blick auf die Realitäten zeigt, dass die Dinge noch nicht erledigt sind.“ Es müsse mit Russland und mit der Ukraine darüber geredet werden, wie es gelingen könne, erneut „zu einer wirklich weitgehenden Beachtung des Waffenstillstands ohne größere Verstöße“ zu kommen. Denn, so Steinmeier weiter, „die Verstöße gegen die Waffenruhe bedrohen diesen Prozess der friedlichen Beilegung des Konfliktes immer wieder“.

Syrien: An Waffenstillstand arbeiten

Ein weiteres Thema war der Syrien-Konflikt. Zu Spekulationen über eine mögliche deutsche Beteiligung an einem Syrien-Einsatz der Vereinten Nationen zur Absicherung eines Waffenstillstands sagte Steinmeier: „Ich wäre froh, wenn wir in dem Zustand wären, jetzt zu überlegen, wer den Waffenstillstand in Syrien sichert.“ Zunächst gehe es darum, die Bedingungen dafür herzustellen, dass wenigstens in Teilen des Landes Waffenstillstand herrsche.

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