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Belarus am Scheideweg Belarus

07.10.2015 - Artikel

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen reiste der Osteuropa-Beauftragte Peschke am 06. Oktober nach Belarus. Dort traf er die stellvertretende Außenministerin sowie Vertreter der von der OSZE koordinierten Wahlbeobachtungsmission.

Am Sonntag (11.10.) finden in Belarus Präsidentschaftswahlen statt. Nachdem die Wahl vor 5 Jahren von Gewalt überschattet wurde, verfolgen Deutschland und andere internationale Partner die Entwicklung sehr genau. Das „Office for Democratic Institutions and Human Rights“ (ODIHR) der OSZE koordiniert die internationale Beobachtung der Wahl. Nach den Präsidentschaftswahlen soll über den künftigen Kurs der EU gegenüber Belarus entschieden werden. Aus deutscher Sicht wäre es zu wünschen, die Beziehungen zu dem östlichen Nachbarland der EU politisch, wirtschaftlich und kulturell auszubauen - wenn die Voraussetzungen gegeben sind.

Gespräch des Osteuropa-Beauftragten Peschke mit der stellvertretenden Außenministerin Kupchyna
Gespräch des Osteuropa-Beauftragten Peschke mit der stellvertretenden Außenministerin Kupchyna© AA

Am 06. und 07.10. war der Osteuropa-Beauftragte Andreas Peschke zu politischen Gesprächen in Minsk. Neben ausführlichen Konsultationen mit der stellvertretenden Außenministerin Alena Kupchyna traf Peschke auch mit Vertretern der Wahlbeobachtungsmission von ODIHR zusammen, mit politischen Experten und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen. Er würdigte die Freilassung von politischen Gefangenen vor einigen Wochen und verdeutlichte das Interesse Deutschlands an einer Vertiefung der Beziehungen. Er betonte aber auch, dass es keine Wiederholung der Ereignisse von 2010 geben dürfe.

Deutsches Engagement in Belarus

Altstädter Rathaus in Minsk
Altstädter Rathaus in Minsk© AA

Zur Zeit sind 80 deutsche Unternehmen in Weißrussland vertreten. Auch das Goethe-Institut und der DAAD unterhalten Büros in Minsk. An belarussischen Schulen lernen über 100.000 Schüler Deutsch. Es gibt 18.000 Studenten der Germanistik und über 1800 Studenten aus Belarus studieren in Deutschland. Deutsche Organisationen unterstützen seit langem auch Menschen, die von der Katastrophe im ukrainischen Kernkraftwerk Tschernobyl an der Grenze zu Weißrussland betroffen waren. Zehntausende Kinder aus Belarus wurden über viele Jahre hinweg zur Erholung nach Deutschland eingeladen.Der neue deutsche Botschafter Peter Dettmar übergab dem Präsidenten von Belarus am vergangenen Montag (5.10.) sein vom Bundespräsidenten unterzeichnetes Beglaubigungsschreiben. Auch die EU-Botschafterin, Andrea Wiktorin, ist eine deutsche Diplomatin.

Bilaterale Beziehungen: Deutschland und Belarus

Erinnerung an die Opfer der NS-Verbrechen in Belarus

Kränze an der Gedenkstätte Trostenez
Kränze an der Gedenkstätte Trostenez© AA

Abschließend besuchte der Osteuropa-Beauftragter Peschke die Gedenkstätte Trostenez vor den Toren von Minsk, die mit deutscher Unterstützung erweitert werden soll. Dort wurden von den Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg über 200.000 Menschen ermordet. Die meisten von ihnen waren deutsche, österreichische und belarussische Juden. Auch in Minsk gibt es eine Gedenkstätte, die an die jüdischen Opfer der NS-Verbrechen erinnert.

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