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Gabriel in Belarus: Annäherung und Öffnung unterstützen  Belarus

Chancen für Annäherung nutzen: Außenminister Gabriel mit Präsident Lukaschenko.

Chancen für Annäherung nutzen: Außenminister Gabriel mit Präsident Lukaschenko., © Thomas Imo/photothek.net

17.11.2017 - Artikel

In Minsk spricht Gabriel über Menschenrechte, Demokratie und den Ukraine-Konflikt. Zuletzt gab es Anzeichen für eine Öffnung des Landes gegenüber der EU.

Außenminister Gabriel ist am Freitag (17.11.) in die belarussische Hauptstadt Minsk gereist. Dort sprach Gabriel mit Präsident Alexander Lukaschenko und dem Außenminister Wladimir Makej. Es ist der erste Besuch eines deutschen Außenministers in Belarus seit sieben Jahren.

Das Programm für den Minsk-Besuch von Außenminister Gabriel.
Das Programm für den Minsk-Besuch von Außenminister Gabriel.© Thomas Imo/photothek.net

„Wir wollen die vorsichtige Annäherung, die zwischen Belarus und der EU entstanden ist unterstützen“, sagte Gabriel in Minsk. In den letzten Jahren hatte die belarussische Regierung zunehmend Gesprächsbereitschaft gegenüber der EU gezeigt und war unter anderem in einen Menschenrechtsdialog mit der Europäischen Union eingetreten. Möglicherweise wird Präsident Lukaschenko auch am Gipfel der Östlichen Partnerschaft der EU am 24. November in Brüssel teilnehmen.

Gabriel fordert Fortschritte im Bereich Menschenrechte

Für die Annäherung mit der EU seien allerdings noch Fortschritte im Bereich Demokratie und Menschenrechte notwendig, machte Gabriel in Minsk deutlich. Belarus bleibt das einzige Land auf dem europäischen Kontinent, das noch die Todesstrafe anwendet. Gemeinsam mit der Europäischen Union fordert Deutschland zumindest ein Moratorium der Todesstrafe und setzt sich gegenüber Belarus für mehr Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit ein.

Gastgeber für Ukraine-Verhandlungen

Fordert Fortschritte bei Menschenrechten und Demokratie: Gabriel in Minsk.
Fordert Fortschritte bei Menschenrechten und Demokratie: Gabriel in Minsk.© Thomas Imo/photothek.net

Für die Lösung des Konfliktes im Osten der Ukraine spielt das Land eine wichtige Rolle. Gabriel wies auf die Verantwortung hin, die das Land als Gastgeber für die Treffen der Trilateralen Kontaktgruppe der OSZE übernommen habe. Belarus könne für Europa eine wichtige Brücke sein, betonte der Außenminister.

Gabriel und sein belarussischer Amtskollege Makej nehmen am Freitag am Minsk-Forum teil. Die Tagung, bei der über das Verhältnis von Belarus zu seinen Nachbarn, Deutschland und der EU diskutiert wird, begeht dieses Jahr ihr zwanzigstes Jubiläum. 

Rede von Außenminister Gabriel beim Minsk-Forum über „Belarus in Europa“

 

 

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