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Außenpolitik Aserbaidschan

Artikel

Stand: Oktober 2018

Grundlinien der Außenpolitik

Aserbaidschans geopolitische Lage an der Schnittstelle zwischen Europa und Zentralasien sowie zwischen Russland und dem Mittleren Osten, verbunden mit seinen Erdöl- und Erdgasressourcen, bestimmt seine strategische Ausrichtung: Größtmögliche außenpolitische Unabhängigkeit bei Respektierung nachbarschaftlicher Empfindlichkeiten. Dieses Bestreben prägte die Politik des früheren Staatspräsidenten Heydar Aliyev und wird unter dem seit 2003 amtierenden Nachfolger (und Sohn) Ilham Aliyev fortgeführt.

Seit dem Krieg mit Armenien (1992-1994) um Bergkarabach befindet sich das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Gebiet zusammen mit sieben umliegenden Provinzen unter armenischer Kontrolle (rund 17% des Staatsterritoriums nach aserbaidschanischen Angaben). Die Wiederherstellung der territorialen Integrität ist das wichtigste erklärte Ziel der aserbaidschanischen Außenpolitik. Der aus Russland, Frankreich und den USA bestehende Ko-Vorsitz der sogenannten 'Minsk-Gruppe' der OSZE bemüht sich in vertraulichen Gesprächen mit Armenien und Aserbaidschan um eine friedliche und einvernehmliche Lösung des Konflikts. An der Waffenstillstandslinie kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen, Anfang April 2016 mit der schwersten militärischen Eskalation seit Vereinbarung des Waffenstillstands 1994.

Mit Inbetriebnahme der Erdöl-Pipeline Baku-Tiflis-Ceyhan (BTC) 2005 und der Erdgas-Pipeline Baku-Tiflis-Erzurum (BTE) 2006 sowie im Rahmen des geplanten 'Südlichen Gaskorridors' ist die Bedeutung Aserbaidschans als Erdöl- und Erdgas-Exporteur sowie als mögliches Transitland für Erdöl und -gas aus Zentralasien gewachsen. Am 20. September 2014 wurde in Baku der Grundstein zur neuen Gaspipeline TANAP/TAP unter Mitwirkung aller am Südlichen Gaskorridor beteiligten Staaten gelegt. Darüber sollen jährlich 16 Milliarden Kubikmeter Erdgas transportiert werden, danach soll die Transportleistung bis 2031 auf über 30 Milliarden Kubikmeter pro Jahr ansteigen.

Im Bereich Konnektivität konnte im Oktober 2017 die neue Bahnverbindung Baku-Tiflis-Kars eröffnet werden. Auch der Ausbau des Hafens Alat (60 km südlich von Baku) schreitet voran. Im Sommer 2018 haben sich die fünf Anrainer-Staaten des Kaspischen Meeres auf eine Konvention über den Status des Kaspischen Meeres geeinigt. Weiterführende Verhandlungen zwischen den fünf Staaten sind für den Herbst geplant.  

Deutschland und EU

Innerhalb der EU ist Deutschland einer der wichtigsten Partner Aserbaidschans. Staatspräsident Aliyev hat Deutschland sechs Mal offiziell besucht (zuletzt im Juni 2016) und nahm im Februar 2017 an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Am 25.August besuchte Bundeskanzlerin Merkel zum ersten Mal Baku und traf zu Gesprächen mit Staatspräsident Aliyev zusammen. Der damalige Bundesaußenminister Steinmeier besuchte Baku im Juni 2016 im Rahmen der DEU OSZE-Präsidentschaft.

Mit der Europäischen Union ist Aserbaidschan seit 1999 mit einem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen verbunden und hat eine Strategische Energiepartnerschaft geschlossen. Es wird aktuell über ein  neues Partnerschaftsabkommen verhandelt. Aserbaidschan ist ein wichtiger Partner für die Erhöhung der europäischen Energiesicherheit. Seit 2009 entwickelt die Europäische Union ihre Beziehungen zu Aserbaidschan im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Ein Abkommen zwischen Aserbaidschan und der EU zur Visaerleichterung trat zum 1. September 2014 in Kraft.

Türkei

Die Türkei ist der nächstgelegene bedeutsame strategische Partner Aserbaidschans und bietet eine Landverbindung (über die Exklave Nachitschewan) nach Westen. In vielen Bereichen von Kultur und Sprache fühlen sich die Aserbaidschaner der Türkei eng verbunden; in politischen und energiewirtschaftlichen Fragen besteht eine strategische Partnerschaft.

Russische Föderation

Ein belastbares Verhältnis zu Russland ist für Baku essentiell wichtig; einen Beitritt zur Eurasischen Union lehnt Aserbaidschan jedoch ab.

Iran

Im Nordiran sind rund 25 Millionen ethnische Aserbaidschaner beheimatet, es gibt enge kulturelle und historisch gewachsene Beziehungen. Baku befürchtet aber, dass die Aktivitäten iranischer Imame und iranischer Medien in Aserbaidschan den von der Bevölkerung geschätzten wie gelebten Säkularismus in Aserbaidschan gefährden könnten.

USA

Energiepolitisch gilt die US-amerikanische Aufmerksamkeit neben der BTC-Ölpipeline und der BTE-Gaspipeline der Umsetzung von Gasleitungsprojekten des Südlichen Korridors. Ebenfalls bedeutend ist für die USA die Unterstützung Aserbaidschans im Kampf gegen den Terrorismus (vor allem militanten Islamismus) und Drogenhandel.

Multilaterale Zusammenarbeit

Aserbaidschan ist Mitglied der Vereinten Nationen, der OSZE, des Europarates, der GUS, von GUAM und der OIC (Organisation für Islamische Zusammenarbeit).

Aserbaidschan kooperiert eng mit der NATO, etwa durch Mitarbeit im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und im Programm 'Partnerschaft für den Frieden'. Sowohl im Rahmen des Afghanistan-Einsatzes ISAF wie auch bei der Nachfolgemission RSM ist Aserbaidschan mit einem Kontingent vertreten.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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