Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Region Bergkarabach: "Status Quo so nicht haltbar" Aserbaidschan

11.05.2016 - Artikel

Am 11.05 empfing Außenminister Steinmeier seinen aserbaidschanischen Amtskollegen Elmar Mammadyarow. Im Gespräch spielte der Konflikt um Bergkarabach eine wichtige Rolle. Zudem waren die bilateralen Beziehungen und die Rolle Aserbaidschans in der Kaukasus-Region Thema.

Außenminister Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Elmar Mammadyarow.
Außenminister Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem Amtskollegen Elmar Mammadyarow.© Michael Gottschalk/photothek.net

Am Mittwochnachmittag (11.05) empfing Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen aserbaidschanischen Amtskollegen Elmar Mammadyarow zu einem Treffen im Auswärtigen Amt. In dem Gespräch spielte der Konflikt um die Region Bergkarabach eine wichtige Rolle, aber auch die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die Rolle Aserbaidschans als Stabilitätsfaktor in der Kaukasus-Region standen auf der Agenda.

"Zurückfinden zu Gesprächen"

Wichtigstes Thema des Gesprächs war der Konflikt um die Region Bergkarabach. In den vergangenen Wochen war die Gewalt an der Konfliktlinie im Südkaukasus wiederaufgeflammt. Beide Minister betonten die Notwendigkeit für alle Konfliktparteien, schnellstmöglich an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine politische Lösung des Konflikts auf den Weg zu bringen. Obwohl zurzeit eine erneute Waffenruhe herrscht, sei der Status Quo so nicht haltbar. Steinmeier forderte, in einem ersten Schritt die aktuelle Waffenruhe zu stabilisieren, damit schließlich die politischen Gespräche zur Erarbeitung einer nachhaltigen Lösung fortgesetzt werden können.

In dem Konflikt um Bergkarabach wurde 1994 ein Waffenstillstand vereinbart. Jedoch kommt es an der Waffenstillstandslinie immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Zuletzt eskalierte die Gewalt Anfang April 2016 und forderte viele Todesopfer.

Steinmeier und Mammadyarow betrachten gemeinsam historische Bilder der Kaiserlichen Deutschen Konsulats in Baku aus dem Jahr 1904.
Steinmeier und Mammadyarow betrachten gemeinsam historische Bilder der Kaiserlichen Deutschen Konsulats in Baku aus dem Jahr 1904.© Michael Gottschalk/photothek.net

Im Rahmen seines OSZE-Vorsitzes setzt sich Deutschland nachdrücklich dafür ein, auf dem Weg zu einer Konfliktlösung voranzukommen. So unterstützt Deutschland die Vermittlungsaktivitäten der Minsk-Gruppe der OSZE, die sich unter dem Ko-Vorsitz Frankreichs, Russlands und der Vereinigten Staaten in Gesprächen mit allen Konfliktparteien um eine einvernehmliche Lösung bemüht. Aktuell befindet sich der Sonderbeauftragte des OSZE-Vorsitzes, Botschafter Kasprzyk, auf dem Weg an die Konfrontationslinie, um die Situation in Bergkarabach in Augenschein zu nehmen.

"Die ganze Bandbreite unserer bilateralen Beziehungen"

Der Konflikt um Bergkarabach solle jedoch nicht das einzige Thema des Gesprächs bleiben, betonte Steinmeier. Vielmehr gehe es um "die ganze Bandbreite" der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Aserbaidschan. Neben dem Dialog über Demokratie, Menschenrechte und die Rolle Aserbaidschans in der Region spielen auch die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern eine Rolle.

Lesen Sie mehr:

Bilaterale Beziehungen: Deutschland und Aserbaidschan

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben