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Intensiver Austausch mit Armenien Armenien

17.06.2014 - Artikel

Wiedersehen im Amt: Außenminister Steinmeier traf in Berlin den armenischen Amtskollegen Nalbandian zum Gespräch. Im Fokus stand neben bilateralen und europäischen Fragen vor allem die Ukraine-Krise.

Außenminister Steinmeier traf in Berlin den armenischen Amtskollegen Nalbandian zum Gespräch. Im Fokus stand neben bilateralen und europäischen Fragen vor allem die Ukraine-Krise. Am Rande ging Steinmeier außerdem auf die Lage im Irak ein.

Es war ein Wiedersehen im Amt: Außenminister Frank-Walter Steinmeier empfing am Dienstag (17.06.) den Außenminister von Armenien, Edward Nalbandian, im Auswärtigen Amt - dort hatten sie sich bereits in Steinmeiers erster Amtszeit mehrfach getroffen. Nalbandian ist seit 2008 armenischer Außenminister. Steinmeier erklärte, dass die Intensität des Austauschs gleichzeitig auch Ausdruck der guten Partnerschaft beider Länder sei. Lobend erwähnten beide Seiten zudem ihre internationale Zusammenarbeit in Afghanistan und Kosovo.

Pressebegegnung von Steinmeier und Nalbandian
Pressebegegnung von Steinmeier und Nalbandian© AA

Außenminister Steinmeier betonte, dass Deutschland „den Weg Armeniens in die Modernisierung von Staat und Gesellschaft“ in den vergangenen zwei Jahrzehnten unterstützt habe und dies auch weiter tun werde. Dass sich Armenien im November 2013 gegen die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU entschieden habe, „werden wir natürlich respektieren“, so der deutsche Außenminister. Damals konnte ein bereits ausverhandeltes Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit Armenien nicht mehr unterzeichnet werden, nachdem das Land angekündigt hatte, der Eurasischen Zollunion beizutreten. (Mehr zur Östlichen Partnerschaft) Nalbandian machte deutlich, dass man die europäische Unterstützung für die Reformprozesse im Land aber weiterhin schätze.

Ukraine: Enttäuschende Entwicklungen machen Lage noch schwieriger

In der gemeinsamen Pressekonferenz der Außenminister ging Steinmeier auch auf die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine ein. Am Montag (16.6.) waren die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine über die Gaspreise gescheitert. Bereits am 14.6. war bei Lugansk im Osten der Ukraine ein ukrainisches Militärflugzeug abgeschossen worden; viele Menschen starben. Diese Entwicklungen nannte Steinmeier enttäuschend, denn sie machten die Lage noch schwieriger.

Außenminister Steinmeier betonte, er respektiere umso mehr die Ankündigungen des neuen ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, bei einer weiteren Entschärfung der Krise behilflich sein und den von ihm vorgeschlagenen Friedensplan weiter verfolgen zu wollen. Es müsse hierfür jedoch gelingen, so Steinmeier, wirkliche Kontrolle über die russisch-ukrainische Grenze zu erreichen: „Wir wollen das mit unseren Möglichkeiten unterstützen“, erklärte Steinmeier weiter.

Lage in Irak auch Gefahr für die Nachbarländer

Am Rande der Pressebegegnung ging Außenminister Steinmeier zudem auf die aktuelle Bedrohungslage in Irak angesichts des Vordringens der islamistischen Kämpfer der ISIS (in etwa: Islamischer Staat von Irak und Syrien) ein.

Es sei mittlerweile gelungen, auch die letzten deutschen Mitarbeiter von der Raffinerie in Baidschi (Irak) aus in Sicherheit zu bringen. Der Krisenstab im Auswärtigen Amt habe hierfür die letzten „Tage und Nächte“ nach Möglichkeiten gesucht, so Steinmeier. Letzlich sei die Evakuierung in Kooperation mit der irakischen Armee gelungen. Steinmeier dankte ausdrücklich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Krisenstabs, des deutschen Generalkonsulats in Erbil und der Botschaft in Bagdad für ihren Einsatz.

Der Außenminister warnte jedoch, dass die aktuelle Lage eine große Gefahr sowohl für Irak als auch für seine Nachbarn berge. Es komme daher auf zwei Kernelemente an: Einerseits müsse die irakische Führung sich handlungsfähig zeigen und eine Regierung bilden, „in der die unterschiedlichen Religionen und Regionen des Landes angemessen vertreten sind“. Andererseits sei es notwendig, dass die Nachbarländer ihr Interesse erkennen, „dass die Staatlichkeit von Irak nicht weiter erodiert“.

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