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Albanien: beachtliche Fortschritte im Jahr 2016 Albanien

20.12.2016 - Artikel

Europa-Staatsminister Michael Roth besuchte am 19./20. Dezember die albanische Hauptstadt Tirana. Neben politischen Gesprächen standen zahlreiche Treffen mit der Zivilgesellschaft auf dem Programm.

Staatsminister für Europa Michael Roth besuchte am 19./20. Dezember die albanische Hauptstadt Tirana. Neben politischen Gesprächen mit dem albanischen Premierminister Edi Rama, dem Außenminister Ditmir Bushati, der Europaministerin Klajda Gjosha und Abgeordneten des Europaausschusses standen zahlreiche Treffen mit der Zivilgesellschaft auf dem Programm.

"Justizreform war ein Meilenstein"

Der Europastaatsminister bekräftigte sowohl in den Gesprächen als auch presseöffentlich die EU-Beitrittsperspektive für alle Länder des Westlichen Balkan und lobte die gute Arbeit der albanischen Regierung:

Wir nehmen anerkennend wahr, dass Albanien 2016 große Fortschritte gemacht hat auf dem Weg der EU-Annäherung. Die Justizreform war hierfür ein Meilenstein. Sicher muss jetzt auch die Umsetzung erfolgen, aber die albanische Regierung hat versichert, dass sie diese und weitere Reformen beherzt weit voranbringen wird. Ich bin sehr zuversichtlich. Aber für diese großen Vorhaben bedarf es eines breiten Konsenes sowie einer konstruktiven Zusammenarbeit von Regierung und Opposition. Die Opposition sollte deshalb nunmehr auch den Weg für die Implementierung des so genannten Vetting-Gesetzes frei machen. Es ist ein wichtiger Baustein der Justizreform, von der alle Bürgerinnen und Bürger Albaniens profitieren werden.
Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen
Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen© AA

In einer Diskussionsveranstaltung mit jungen Leuten sowie im Rahmen eines Empfangs mit der Zivilgesellschaft ermunterte Roth, sich aktiv am EU-Integrationsprozess zu beteiligen.

"Die EU ist vor allem eine Wertegemeinschaft: Deshalb geht es weniger um technische Fragen als vielmehr um einen Wandel der ganzen Gesellschaft. Deshalb ist das Engagement der jungen Menschen so wichtig. Sie gestalten schließlich die Zukunft sowohl ihres Landes als auch Europas", unterstrich der Staatsminister.

"Berlin-Prozess" für regionale Zusammenarbeit

Für die Bundesregierung ist die regionale Zusammenarbeit besonders wichtig. Deshalb wurde der so genannte Berlin-Prozess ins Leben gerufen. Es geht hier um eine bessere Zusammenarbeit an ganz konkreten Projekten in den Bereichen Wirtschaft, Energie und Infrastruktur.

Aber auch der Austausch und die Aussöhnung stehen im Mittelpunkt. Der Europastaatsminister besuchte deshalb gemeinsam mit Sozialminister Blendi Klosi das in diesem Rahmen neu gegründete Regionale Jugendwerk "RYCO".

"Das Jugendwerk habe ich von Anfang an sehr eng mit meinem französischen Kollegen Harlem Désir begleitet. Ich freue mich, wenn jetzt schnell Projekte umgesetzt werden können. Das Jugendwerk wird zweifelsohne zur weiteren Aussöhnung und besserem Austausch in der Region beitragen", sagte Roth.

Beeindruckt zeigte sich Roth auch von der Arbeit einer neu eingerichteten Kommission zur Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur in Albanien. "Aufarbeitung der eigenen Geschichte ist immer auch schmerzhaft, aber am Ende geht eine Gesellschaft auch gestärkt daraus hervor. Der breite gesellschaftliche Konsens wird den Zusammenhalt und die Aussöhnung der Gesellschaft voranbringen."

"Vorbild für religiöse Vielfalt"

Treffen mit religiösen Führern Albaniens
Treffen mit religiösen Führern Albaniens© AA

Mit den religiösen Führern Albaniens traf Roth vor seiner Abreise zu einem Mittagessen zusammen. Im Gespräch hob er hervor:

"Albanien ist was die religiöse Vielfalt anbelangt, zweifelsohne ein Vorbild. Das albanische Modell zeigt uns, wie gut ein interreligiöser Dialog funktionieren kann. Die religiösen Gemeinschaften leben in Albanien Dialog, Verständigung, Zusammenarbeit und Solidarität vor.

Das ist in Zeiten, in denen Religion immer wieder auch missbraucht wird, um Hass zu schüren, sehr wohltuend und stimmt optimistisch."

Zum Weiterlesen:

Rede von Europa-Staatsminister Michael Roth: "Youth and Integration – Young people’s perceptions on EU integration challenges"

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