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Stabilitätsanker auf dem Balkan: Albaniens Außenminister in Berlin Albanien

22.11.2016 - Artikel

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Dienstag (22.11.) seinen Amtskollegen aus Albanien, Ditmir Bushati, im Auswärtigen Amt empfangen. Auf der Tagesordnung standen die Reformanstrengungen in Albanien und die regionale Zusammenarbeit im Westbalkan.

Außenminister Steinmeier trifft seinen albanischen Amtskollegen Bushati
Außenminister Steinmeier trifft seinen albanischen Amtskollegen Bushati© AA

Noch vor fünf Monaten sah die Situation in Tirana ganz anders aus: Bei seiner letzten Reise in die albanische Hauptstadt im Juni besuchte Außenminister Steinmeier ein Land, das mit innenpolitischen Turbulenzen zu kämpfen hatte. Die nötigen Reformen auf dem Weg in Richtung Europäische Union stießen im albanischen Parlament auf Widerstand. Fortschritte in der Annäherung an die EU schienen dadurch nur schwer zu erreichen.

Doch die energischen Bemühungen der albanischen Regierung haben sich gelohnt: Die besonders wichtige Justizreform wurde schließlich vom Parlament in Tirana verabschiedet, sechs Implementierungsgesetze wurden erlassen.

Reformanstrengungen lohnen sich

„Ich will gerne zusagen, dass wir den Reformprozess weiterhin unterstützen werden“, sagte Steinmeier nach dem heutigen Treffen mit seinem albanischen Amtskollegen Bushati.

Steinmeier und Bushati im Auswärtigen Amt
Steinmeier und Bushati im Auswärtigen Amt© AA

Albanien ist seit Juni 2014 offizieller EU-Beitrittskandidat. Schon seit 2009 ist ein Stabilisierungs- und Assosziierungsabkommen zwischen Albanien und der EU in Kraft. In ihrem Anfang des Monats veröffentlichen letzten Bericht hat die Europäische Kommission den Fortschritt des Landes bei vielen Reformprojekten gelobt. Wichtige Reformfelder sind Verwaltung und Justiz sowie die Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität. „Wir sind sehr dankbar für die deutsche Unterstützung während des Reformprozesses“, sagte der albanische Außenminister Bushati.

Ratgeber für den Westbalkan

Albanien hat sich zu einem wichtigen Partner Deutschlands auf dem Balkan entwickelt. „Auch wenn vor Jahren viele nicht damit gerechnet hätten – Albanien hat sich zu einem wahren Anker der Stabilität auf dem westlichen Balkan entwickelt“, erklärte Steinmeier. Sein Amtskollege Bushati sei ihm zu einem wichtigen Ratgeber geworden, wenn es um die Entwicklungen der Region geht. Schon in wenigen Wochen werden die Minister wieder Gelegenheit dazu haben, sich auszutauschen: Am 8. Dezember reist Ditmir Bushati zum OSZE-Außenministertreffen nach Hamburg.

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