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Steinmeier würdigt Reformbereitschaft Albaniens Albanien

28.04.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier empfing am Donnerstag (28.04.) seinen albanischen Amtskollegen Bushati zu Gesprächen über zahlreiche bilaterale und regionale Themen.

„Unser Treffen war nie so notwendig wie in diesen Zeiten“, sagte Außenminister Steinmeier am Donnerstag (28.04.) beim Empfang seines albanischen Amtskollegen Ditmir Bushati. Zu besprechen gab es eine Fülle bilateraler und regionaler Themen. Die Bereitschaft des Westbalkanlandes zu tiefgreifenden Reformen nannte Steinmeier „modellhaft“.

Die albanische Hauptstadt Tirana
Die albanische Hauptstadt Tirana© photothek / Trutschel

Wichtige Rolle für Stabilität auf dem Westbalkan

Die beiden Außenminister trafen sich am Donnerstagmorgen zu einem Arbeitsfrühstück mit langer Agenda: Die Krise in der Ost-Ukraine, die Lage in der Nachbarschaft Albaniens, die Nachwehen der Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa, das anstehende Referendum der Briten über den Verbleib in der EU und die aktuelle Flüchtlingssituation - all das kam bei dem intensiven Austausch zur Sprache.

Albanien spiele eine wichtige Rolle für die Stabilität auf dem Westbalkan, betonte Steinmeier in der anschließenden Pressekonferenz. Dabei hatte er insbesondere die Lage in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien im Blick, die nach dem umstrittenen Amnestiegesetz von innenpolitischen Turbulenzen geplagt wird. Trotz der Vermittlungsbemühungen der EU seien allerdings die Konfliktparteien derzeit nicht bereit, sich auf Schlichtungsversuche einzulassen, sagte Steinmeier weiter.

Die beiden Außenminister bei der gemeinsamen Pressekonferenz
Die beiden Außenminister bei der gemeinsamen Pressekonferenz© AA

Keine Verlagerung der Flüchtlingsroute nach Albanien

Hinsichtlich der Flüchtlingssituation stand seit einiger Zeit die Sorge im Raum, dass Albanien nach den Grenzschließungen auf der Westbalkan-Route von Ausweichbewegungen betroffen werden könnte. Albanien grenzt im Süden an Griechenland und somit an den EU-Schengen-Raum. Nach dem Gespräch mit Bushati stellte Steinmeier allerdings fest, dass sich diese Sorge zum Glück nicht bestätigt habe.

Natürlich war auch die politische Entwicklung in Albanien selbst Gesprächsthema. Bushati dankte Deutschland ausdrücklich für die Unterstützung beim bisherigen Reformprozess und für die Initiative zum sogenannten „Berliner Prozess“. Dieser Prozess wurde 2014 auf der Westbalkan-Konferenz in Berlin gestartet, um die Staaten der Region besser untereinander zu vernetzen und damit auf dem Weg in Richtung Europäischer Union voranzubringen.

Tischflaggen Deutschlands und Albaniens
Tischflaggen Deutschlands und Albaniens© AA

Normalisierung durch „Berliner Prozess“

Ein Meilenstein dieses Prozesses ist die Einrichtung eines regionalen Jugendaustausch-Büros in der albanischen Hauptstadt Tirana. Denn gerade die Verständigung unter den jungen Menschen ist ein besonders stabiles Fundament für die Freundschaft unter Staaten. Außenminister Bushati betonte anlässlich seines Besuchs in Berlin das Interesse Albaniens an der Normalisierung seiner Beziehungen zu den Staaten der Region.

Steinmeier drückte seinen Respekt für das bisher absolvierte Reformprogramm im Bereich der Wirtschaft aus - die Reformbereitschaft Albaniens sei „modellhaft“. Auch die nun anstehende Justizreform sei ein wichtiger Baustein für den Weg in die EU, so der Außenminister. Bushati würdigte den wichtigen Beitrag der deutschen Expertise für dieses Projekt.

Zum Abschluss seines Besuchs lud der albanische Außenminister seinen deutschen Amtskollegen zum offiziellen Besuch in Tirana ein. Steinmeier nahm diese Einladung gerne an.

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