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Albanien: Außenpolitik Albanien

22.05.2019 - Artikel

Außenpolitik ab 1991

Nach jahrzehntelanger selbst gewählter Isolation, sieht Albanien seit dem Umschwung 1991 seine Zukunft in Europa. Es strebt die volle Integration in euro-atlantische Strukturen an. Erste Ansätze hierfür boten die Aufnahme in die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) 1991 sowie der Handels- und Kooperationsvertrag mit der EU und die Aufnahme in den NATO-Kooperationsrat im Jahre 1992. Meilensteine waren die Aufnahme in den Europarat 1995 und die Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU 2006. Die Einladung zum NATO-Beitritt 2008 und der Beitritt am 1. April 2009 auf dem NATO-Gipfel in Straßburg/Kehl stießen in Albanien auf Begeisterung. Dies gilt entsprechend für die am 15.12.2010 in Kraft getretene Visaliberalisierung für albanische Staatsangehörige im Schengenraum. Die Verleihung des EU-Kandidatenstatus im Juni 2014 wurde von allen politischen Kräften in Albanien mit großer Freude aufgenommen.

Regionale Krisen

Während der Kosovo-Krise 1999 erwies sich Albanien als Stabilitätsfaktor in der Region. Die Regierung bekannte sich zur Haltung der internationalen Gemeinschaft gegenüber Jugoslawien und distanzierte sich von Extremisten in Kosovo. Auch von den gewalttätigen Ausschreitungen der albanischstämmigen Mazedonier im Frühjahr und Sommer 2001 distanzierte sich die albanische Regierung deutlich und umfassend. Sie betonte die Notwendigkeit, die territoriale Integrität von Nordmazedonien zu erhalten und forderte die Kämpfer auf, umgehend die Waffen niederzulegen und zur Erreichung ihrer Ziele zu verfassungskonformen Maßnahmen innerhalb des mazedonischen Staatsgebildes zurückzukehren. Auch während der krisenhaften Entwicklungen in Skopje 2016/17 wirkte Albanien mäßigend auf die ethnischen Albaner ein.

Engagement in der Region

Albaniens Außenpolitik ist darauf gerichtet, gutnachbarschaftliche Beziehungen auszubauen und die Zusammenarbeit in der Region weiter zu fördern. Die bilateralen und multilateralen Kontakte sind rege. Dabei spielt Albanien eine konstruktive Rolle im Aufbau gemeinsamer Sicherheits- und Wirtschaftsstrukturen in der Region und beteiligt sich aktiv am sogenannten „Berlin-Prozess“, in dem die regionale Zusammenarbeit und Konnektivität gestärkt werden sollen. Das bei der Westbalkan-Konferenz 2016 gegründete Regionale Jugendwerk RYCO hat seinen Sitz in Tirana.

Albanien beteiligt sich an einer Vielzahl regionaler Initiativen, wie dem Schwarzmeer-Wirtschaftsrat (BSEC – Black Sea Economic Council), dem Mitteleuropäischen Freihandelsabkommen (CEFTA) und dem South East Europe Cooperation Process (SEECP), dessen Vorsitz es von Mitte 2014 bis Mitte 2015 führte. Albanien erwartet und baut darauf, dass mit fortschreitender Integration des Balkan in europäische Strukturen die Nationalitätenprobleme relativiert werden. Neben den weitgehend normalisierten Beziehungen zu Nordmazedonien haben diejenigen zu Italien und Griechenland besondere Bedeutung. Die Verbindungen nach Kosovo, dessen Bevölkerung mehrheitlich albanischstämmig ist, werden von beiden Seiten mit besonderer Intensität gepflegt. Die Unabhängigkeitserklärung von Kosovo am 17. Februar 2008 wurde von der albanischen Regierung sehr begrüßt und von der Bevölkerung gefeiert. In jüngster Zeit bemühen sich Albanien und Serbien in der Perspektive der von beiden Staaten angestrebten EU-Mitgliedschaft um eine Verbesserung ihrer Beziehungen. So hat Premierminister Rama als erster albanischer Ministerpräsident in über 60 Jahren im November 2014 Belgrad besucht. Der Gegenbesuch des serbischen Premierministers Vučić erfolgte im Mai 2015.

Beziehungen zur Europäischen Union

Die Annäherung an die EU bleibt das wichtigste Ziel der albanischen Politik. Nach rund dreijähriger Verhandlungsdauer wurde das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU am 12. Juni 2006 in Brüssel unterzeichnet (in Kraft seit 1. April 2009). Am 28. April 2009 hat Albanien den EU-Beitrittsantrag gestellt; im Oktober 2012 empfahl die EU-Kommission erstmals unter gewissen Bedingungen Albanien den Status eines EU-Beitrittskandidaten zu verleihen. Im Oktober 2013 sah die Kommission diese Bedingungen als erfüllt an und wiederholte ihre Empfehlung uneingeschränkt. Der Europäische Rat schloss sich im Dezember 2013 dieser Haltung an. Auf Grundlage eines Berichts der EU-Kommission zur Reformumsetzung erfolgte dann im Juni 2014 die Verleihung des EU-Kandidatenstatus, welche in Albanien von allen politischen Kräften begrüßt wurde. Im Länderbericht 2018 empfahl die EU-Kommission zuletzt die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen. Der Allgemeine Rat würdigte in seinen Ratsschlussfolgerungen am 26.06.2018 zwar die Reformanstrengungen und Fortschritte Albaniens in wichtigen Schlüsselbereichen, stellte jedoch die Aufnahme von Beitrittsgesprächen nur unter der Bedingung weiterer Reformfortschritte erst nach erneuter Ratsbefassung im Juni 2019 in Aussicht. Albanien unterstützt regelmäßig Positionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, wie z.B. in der Ukraine-Krise, und zeigt sich auch vor dem Hintergrund der aktuellen Migrationsbewegungen solidarisch mit der EU.

Die EU unterstützt den Reformprozess finanziell durch das EU-Heranführungsinstrument IPA II (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für 2014 bis 2020 sind für Albanien Mittel in Höhe von 650 Mio. € veranschlagt. Zur Unterstützung der albanischen Reformanstrengungen sind damit jährlich über 90 Mio. Euro im EU-Haushalt vorgesehen. Im Hinblick auf die EU-Integrationsbestrebungen Albaniens bestehen gegenüber Deutschland, das neben den USA, Italien und Griechenland als engster Partner betrachtet wird, besondere Erwartungen.

NATO-Mitgliedschaft

Albanien ist seit 2009 NATO-Mitglied und beteiligt sich derzeit u.a. an Einsätzen in Afghanistan und Mali.

Weitere Informationen

Albanien ist ein Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
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