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Reise von Staatsminister Annen nach Pakistan, Indien und Afghanistan Afghanistan

Staatsminister Niels Annen bei seinem Besuch in Pakistan

Staatsminister Niels Annen bei seinem Besuch in Pakistan, © Privat

17.01.2020 - Artikel

Südasien ist ein Raum von hoher strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Daher will Deutschland seine Zusammenarbeit mit zentralen Partnerländern in der Region weiter intensivieren betonte Staatsminister Niels Annen während einer mehrtätigen Reise nach Pakistan, Indien und Afghanistan.

Südasien ist für Deutschland und Europa ein Raum von hoher strategischer und wirtschaftlicher Bedeutung. Daher will Deutschland seine Zusammenarbeit mit zentralen Partnerländern in der Region weiter intensivieren, wie Staatsminister Niels Annen während einer mehrtätigen Reise nach Indien, Pakistan und Afghanistan betonte, die am  Freitag (17.01.) zu Ende ging.

Pakistan – Schlüsselrolle für regionale Stabilität und Frieden

Die Stärkung regionaler Zusammenarbeit für Frieden und Sicherheit in Südasien war zentrales Thema der ersten Station der Reise in Pakistan. Mit der parlamentarischen Staatssekretärin im Außenministerium Andleeb Abbas, Parlamentssprecher Asad Qaiser  sowie Armeechef Qamar Bajwa sprach Staatsminister Annen über die Schlüsselrolle des Landes beim Bemühen um eine verbesserte regionale Stabilität und insbesondere über die Initiativen für einen Friedensprozess im Nachbarland Afghanistan. Weitere Gesprächsthemen waren die Lage in der zwischen Pakistan und Indien umstrittenen Region Kaschmir, die Menschen- und Minderheitenrechte sowie deutsche Investitionen in Pakistan.

Mit Menschenrechtsverteidigern, Religionsvertretern, Journalisten und Think Tanks tauschte sich der Staatsminister über die Lage der Presse- und Religionsfreiheit sowie den Bewegungsspielraum für die Zivilgesellschaft in Pakistan aus. Bei Besuchen des BariImam-Schreins, eines Krankenhauses für Lepra- und Tuberkulosekranke und eines Förderprojektes für Kinder und Frauen informierte sich Staatsminister Annen über die sozialen Herausforderungen in einem der bevölkerungsreichsten Länder der Erde.

Indien – gemeinsam für die regelbasierte internationale Ordnung

Gerade mit Indien, dem bald bevölkerungsreichsten Land der Welt, verbindet Deutschland seit langem eine enge und vertrauensvolle Partnerschaft. Bei Fragen der internationalen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik teilen beide Länder ähnliche Vorstellungen und setzen sich, u.a. im Rahmen der von Außenminister Maas ins Leben gerufenen Allianz für den Multilateralismus, für Erhalt und Ausbau der regelbasierten internationalen Ordnung ein.

Die Herausforderungen für diese Ordnung durch zunehmende Mächtekonkurrenz und Angriffe auf etablierte Normen und Institutionen der internationalen Zusammenarbeit waren ein wichtiges Thema beim diesjährigen Raisina Dialog in Neu Delhi, an dem Staatsminister Annen auf Einladung des indischen Außenministeriums eine Eröffnungsrede hielt. Zentrale Themen bei den Gesprächen mit Foreign Secretary Gokhale war die Lage in der Region einschließlich Afghanistans und des Mittleren Ostens sowie die Potentiale für die Vertiefung der strategischen Partnerschaft zwischen Deutschland und Indien, u.a. in den Bereichen Digitalisierung, wirtschaftlicher Austausch sowie Umwelt- und Klimaschutz. Gespräche mit Vertretern der politischen Parteien und von Think Tanks gaben Gelegenheit zu einem intensiven Austausch über die innenpolitische Entwicklung Indiens und die Frage von Minderheitenrechten.

Am Rande des Raisina-Dialogs traf Staatsminister Annen auch den iranischen Außenminister Zarif, mit dem er über den Erhalt der Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran und die Lage im Mittleren Osten und in Afghanistan sprach.

Afghanistan – Unterstützung auf dem Weg zum Frieden

Die Bemühungen um einen Friedensprozess sowie die innenpolitische Lage und der Reformprozess in Afghanistan standen im Fokus der letzten beiden Stationen der Reise. Nach seinen Gesprächen mit Staatspräsident Ashraf Ghani, dem Regierungsvorsitzenden Abdullah Abdullah, weiteren hochrangigen Regierungsvertretern sowie dem VN-Sondergesandten in Afghanistan, Tadamichi Yamamoto, erklärte Staatsminister Annen, dass die jüngsten Bemühungen um einen Friedensprozess Anlass zur Hoffnung auf eine nachhaltige Lösung des Konflikts in Afghanistan gäben. Deutschland werde Afghanistan als verlässlicher Freund und Partner auch in Zukunft dabei unterstützen, diese Herausforderungen zu bewältigen. Ein Erfolg werde aber auch davon abhängen, dass bei möglichen Friedensgesprächen alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen des Landes angemessen beteiligt würden. Dazu sei es notwendig, auch innenpolitisch kompromissfähig zu bleiben und verantwortungsvoll mit dem Ergebnis der Präsidentenwahl umzugehen.

Zum Abschluss reiste Annen weiter nach Masar-e Sharif, wo er mit den dort stationieren deutschen Soldatinnen und Soldatinnen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des bilateralen Polizeiaufbauprojekts (German Police Project Team) und deutscher Hilfsorganisationen zusammentraf. Ausdrücklich dankte der Staatsminister für das große Engagement unter schwierigen persönlichen Bedingungen. Gerade im Hinblick auf die jahrelange internationale Unterstützung für Afghanistan dürften Errungenschaften wie die Fortschritte beim Aufbau demokratischer Strukturen und Institutionen oder bei der Gleichberechtigung von Männern und Frauen nicht in Frage gestellt werden. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der Provinzregierung und des Provinzparlaments und der Zivilgesellschaft gaben Gelegenheit zu einem Austausch über die Perspektiven aus dem Norden des Landes auf die Bemühungen um Frieden in Afghanistan und die innenpolitischen Entwicklungen. Alle Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner befürworteten die Fortführung des umfassenden deutschen Engagements in Afghanistan.

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