Deutschland begrüßt und unterstützt die anhaltenden Bemühungen der afghanischen Regierung um Frieden und Verständigung. Das hat Außenminister Heiko Maas heute (28.06.) bei einem Treffen mit seinem Amtskollegen Salahuddin Rabbani betont.

Seit dem letzten Jahr haben diese Bemühungen eine hoffnungsvolle Dynamik bekommen. Im Februar 2018 schlug Präsident Ashraf Ghani den Taliban Friedensgespräche ohne Vorbedingungen vor. Im Juni schwiegen dann während einer dreitägigen Feuerpause zum ersten Mal seit langem auf beiden Seiten die Waffen. Daneben finden seit Januar 2019 Gespräche zwischen dem US-Sondergesandten für Versöhnung in Afghanistan Zalmay Khalilzad und Vertretern der Taliban in Doha statt.

„Ein Frieden in Afghanistan kann nur von Afghanen und durch Afghanen erreicht werden“

Notwendig für die Vorbereitung von Gesprächen über einen dauerhaften Frieden in Afghanistan sind aus deutscher Sicht direkte Gespräche zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban, denen sich diese bisher verweigern. „Ein Frieden in Afghanistan kann nur von Afghanen und durch Afghanen erreicht werden“, unterstrich Außenminister Maas nach dem Gespräch mit Außenminister Rabbani in Berlin. Maas rief alle Seiten dazu auf, die Chance für Frieden zu ergreifen, das richte sich insbesondere an die Taliban.

Deutschland sei bereit, den Beginn eines innerafghanischen Dialogs als Baustein zur Erleichterung des Einstiegs in echte Verhandlungen über die Zukunft Afghanistans zu unterstützen, sagte Maas. Allerdings dürfe eine solche Lösung nicht hinter die bisher erreichten Fortschritte in Afghanistan zurückfallen. Insbesondere Errungenschaften wie Menschen-, Frauen- und Minderheitenrechte dürften nicht in Frage gestellt werden.

Deutschland bleibt in Afghanistan präsent

Deutschland stellt mit derzeit bis zu 1.300 Soldatinnen und Soldaten das zweitgrößte Kontingent internationaler Truppen in Afghanistan. Im März 2019 hat der Bundestag das Mandat zur Teilnahme der Bundeswehr an der NATO-geführten Mission “Resolute Support” um ein Jahr verlängert. Mit dieser Mission beteiligt sich Deutschland seit dem 1. Januar 2015 an der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der Afghanischen Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte. Damit bleibt Deutschland weiterhin in Afghanistan präsent. Eine Anpassung des Einsatzes wird von Fortschritten im Friedensprozess abhängen.