Seit dem Ende der Taliban-Herrschaft in Afghanistan vor 17 Jahren unterstützt die internationale Gemeinschaft das Land auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden. Um über aktuelle Fortschritte und die weitere Unterstützung Afghanistans zu beraten, treffen sich am 27. und 28.11. 70 Staaten und internationale Organisationen auf Einladung der Vereinten Nationen und der afghanischen Regierung zu einer Konferenz in Genf. Deutschland wird von Außenminister Maas vertreten.

Hoffnungsvolle Schritte auf dem Weg zum Frieden

Auf dem schwierigen Weg zum Frieden konnte die afghanische Regierung trotz der schwierigen Sicherheitslage zuletzt Erfolge verzeichnen, die Hoffnung machen. Im Februar 2018 schlug die Regierung von Präsident Ashraf Ghani den Taliban Friedensgespräche ohne Vorbedingungen vor. Im Juni schwiegen dann während einer dreitägigen Feuerpause zum ersten Mal seit langem auf beiden Seiten die Waffen. Auch fanden im Oktober 2018 erstmals Parlamentswahlen in alleiniger afghanischer Verantwortung statt. Trotz zahlreicher Anschläge und massiver Einschüchterungsversuche machten zahlreiche Wählerinnen und Wähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Um die 250 Unterhaussitze bewarben sich mehr als zehnmal so viele Kandidatinnen und Kandidaten, darunter zahlreiche junge, gut ausgebildete Frauen.

Friede kann nur durch die Afghaninnen und Afghanen selbst erreicht werden

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Die weitere Unterstützung des Friedens- und Reformprozesses in Afghanistan ist daher zentrales Thema der Genfer Konferenz. Dabei ist allen Beteiligten klar, ein dauerhafter Friede kann letztlich nur durch die Afghaninnen und Afghanen selbst erreicht werden. Dazu müssen alle relevanten Akteure und Gruppen angemessen berücksichtigt werden.

Gemeinsam mit anderen Staaten knüpft auch Deutschland seine weitere Unterstützung für Afghanistan an die Umsetzung innenpolitischer Reformen. Zu diesen gehören die konsequente Fortsetzung demokratischer Regierungsführung, Korruptionsbekämpfung sowie die Einhaltung von Menschenrechten. Die Erfahrungen der Parlamentswahlen müssen für die Durchführung der im April 2019 geplanten Präsidentschaftswahlen genutzt und Missstände behoben werden. Nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Strukturen und Verfahren gestärkt werden.

Außenminister Maas mahnt konkrete Schritte im Reformprozess an

Außenminister Maas betonte zur Eröffnung der Konferenz die Bereitschaft Deutschlands, sein umfangreiches Engagement für Afghanistan fortzusetzen. Nötig auf dem Weg zu Frieden in Afghanistan seien langfristige Unterstützung und multilaterale Kooperation. Ausdrücklich lobte der Minister die Friedensinitiative von Präsident Ghani, mahnte aber zugleich „konkrete Schritte im Reformprozess“ an. Afghanistan brauche eine Regierung, „die möglichst alle gesellschaftlichen Gruppen einbezieht“. Letztlich könne es für den Konflikt in Afghanistan nur eine politische Lösung geben.

Zum Weiterlesen:

Redebeitrag von Außenminister Heiko Maas auf der Genfer Ministerkonferenz zu Afghanistan (englisch)