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Frieden für Afghanistan muss Frieden der Afghaninnen und Afghanen sein Afghanistan

13.02.2019 - Artikel

18 Jahre nach dem Sturz der Taliban ist die Hoffnung auf Frieden groß. Deutschland unterstützt die Stabilisierung des Landes und den innerafghanischen Friedensprozess.

Seit dem Ende der Taliban-Herrschaft in Afghanistan vor 18 Jahren unterstützt die internationale Gemeinschaft das Land auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden. Auf diesem Weg konnte die afghanische Regierung trotz der schwierigen Sicherheitslage zuletzt Erfolge verzeichnen, die Hoffnung machen.

Friede kann nur durch die Afghaninnen und Afghanen selbst erreicht werden

Außenminister Heiko Maas trifft bei der Afghanistan-Konferenz im November 2018 den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani
Außenminister Heiko Maas trifft bei der Afghanistan-Konferenz 2018 im November den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani© Florian Gaertner/photothek.net

Die Bundesregierung ist überzeugt: Ein umfassender Friedensprozess unter afghanischer Führung und in afghanischer Verantwortung ist der einzige Weg zu nachhaltiger Stabilität im Land. Daher ist jetzt entscheidend, dass bald auch Gespräche zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung stattfinden, denen sich die Taliban bisher verweigern. Nur so hat Afghanistan die Aussicht auf eine Zukunft, in der alle gesellschaftlichen Gruppen des Landes in Frieden zusammenleben und von afghanischem Boden keine Bedrohung für andere Länder ausgeht.

Bereits heute ist klar, der afghanische Friedensprozess wird langwierig sein und die geschlossene Unterstützung der ganzen internationalen Gemeinschaft erfordern. Besonders die Nachbarstaaten, aber auch die internationalen Partner Afghanistans müssen in diesen Prozess einbezogen sein.

Daneben müssen die innenpolitischen Reformen in Afghanistan weiter konsequent fortgesetzt werden. Zu diesen gehören eine gute Regierungsführung, die Bekämpfung der Korruption sowie die Einhaltung von Menschenrechten. Die Erfahrungen der Parlamentswahlen müssen für die Durchführung der im Juli 2019 geplanten Präsidentschaftswahlen genutzt und Missstände behoben werden. Nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Strukturen und Verfahren gestärkt werden.

Deutschland will Engagement für und in Afghanistan fortsetzen

Vor dem Hintergrund dieser hoffnungsvollen Entwicklungen hat Deutschland zugesagt, die Entwicklung und Stabilisierung Afghanistans bis 2020 mit bis zu 430 Millionen Euro jährlich weiter zu unterstützen. Damit ist Deutschland der zweitgrößte Geldgeber für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans.

Deutschland stellt mit derzeit bis zu 1.300 Soldatinnen und Soldaten auch das zweitgrößte Kontingent internationaler Truppen in Afghanistan. Auch dieses Engagement soll zur Flankierung des Friedensprozesses und der weiteren Unterstützung des Landes fortgesetzt werden. Am 13.02. hat das Bundeskabinett die Verlängerung des Mandats zur Teilnahme der Bundeswehr an der NATO-geführten Mission „Resolute Support“ bis zum 31. März 2020 beschlossen. Mit dieser Mission beteiligt sich Deutschland seit dem 1. Januar 2015 an der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der Afghanischen Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte. Der Bundestag muss der Verlängerung noch zustimmen.

Hoffnungsvolle Schritte auf dem Weg zum Frieden

Junge Afghaninnen in einer Schule in Kandahar, Afghanistan
Junge Afghaninnen in einer Schule in Kandahar, Afghanistan© picture alliance / Photoshot

Deutschland begrüßt und unterstützt die neue Dynamik der Friedensbemühungen in Afghanistan. Im Februar 2018 schlug Präsident Ashraf Ghani den Taliban Friedensgespräche ohne Vorbedingungen vor. Im Juni schwiegen dann während einer dreitägigen Feuerpause zum ersten Mal seit langem auf beiden Seiten die Waffen. Auch fanden im Oktober 2018 erstmals Parlamentswahlen in alleiniger afghanischer Verantwortung statt. Trotz Anschlägen und massiver Einschüchterungsversuche machten zahlreiche Wählerinnen und Wähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Um die 250 Unterhaussitze bewarben sich mehr als zehnmal so viele Kandidatinnen und Kandidaten, darunter zahlreiche junge, gut ausgebildete Frauen.

Weitere Dynamik hat der Friedensprozess durch die Bemühungen des US-Sondergesandten für Versöhnung in Afghanistan Zalmay Khalilzad erhalten. Im Januar 2019 traf Botschafter Khalilzad zuletzt mit Vertretern der Taliban in Doha zusammen, um Vorgespräche über einen afghanischen Friedensprozess zu führen.

Weitere Informationen:

Input-Papier zur deutschen Unterstützung des Friedensprozesses in Afghanistan PDF / 474 KB

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