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Der lange Weg zu Stabilität und Frieden für Afghanistan Afghanistan

Ein Bundeswehrsoldat geht über eine Straße im Camp Marmal in Masar-i-Scharif 

Ein Bundeswehrsoldat geht über eine Straße im Camp Marmal in Masar-i-Scharif , © picture alliance / Gregor Fischer/dpa | Gregor Fischer

24.02.2021 - Artikel

Das Bundeskabinett hat heute ein Gesetz verabschiedet, auf dessen Grundlage der Afghanistaneinsatz der Bundeswehr verlängert werden soll. Die Entscheidung hierüber trifft nun der Bundestag. Der Einsatz dient auch dazu, den innerafghanischen Friedensverhandlungen weiterhin den nötigen Raum zu geben.

Seit nunmehr vier Jahrzehnten prägen Krieg und Gewalt den Alltag in Afghanistan. Dessen ungeachtet konnten seit dem Sturz des Taliban-Regimes im Jahr 2001 in vielen Teilen des Landes funktionierende Strukturen aufgebaut werden: Der Zugang der Bevölkerung  zu Bildung, Gesundheit, Strom und Wasser hat sich erheblich verbessert, das pro Kopf-Einkommen hat sich mehr als verdreifacht. Zugleich haben sich eine lebendige Zivilgesellschaft und Medienlandschaft entwickelt. Besonders Frauen und Kinder profitieren von neu geschaffenen Freiheiten, auch wenn es noch eine zu große Lücke zwischen den gesetzlichen Rechten und der gelebten Wirklichkeit gibt.

Stabilität in einem schwierigen Umfeld schaffen

Diese Fortschritte sollen bewahrt und gleichzeitig eine stabile politische Lösung gefunden werden, die die anhaltend hohe Gewalt beendet und allen Afghaninnen und Afghanen eine Zukunftsperspektive bietet. Ein wichtiger Schritt in diese Richtung sind die laufenden Friedensverhandlungen zwischen Vertretern der afghanischen Republik und den Taliban. Dieser Prozess steht immer noch am Anfang. Für Fortschritte bedarf es auch weiterhin der Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft. Die internationale Militärpräsenz bleibt dabei ein wichtiger Faktor, der den Verhandlungen den nötigen Spielraum gibt. Auch militärische Beratung bleibt notwendig. Trotz weiterer Fortschritte beim Fähigkeitsaufbau der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte im vergangenen Jahr sind diese noch nicht in der Lage, flächendeckend selbstständig für Sicherheit zu sorgen.

Vor diesem Hintergrund plant die Bundesregierung eine Verlängerung des Bundeswehrmandats vorerst bis zum 31. Januar 2022. Deutschland soll weiterhin ein verlässlicher Partner in der NATO und auch gegenüber seinen Partnern im Norden Afghanistans sein können, für die es als Rahmennation besondere Verantwortung trägt. Gleichzeitig muss die Bundeswehr adäquat auf mögliche Anpassungen von Resolute Support reagieren können. Dabei genießt die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vor Ort eine besondere Priorität.

Afghanistans langer Weg zum Frieden

Am 12. September begannen die Friedensverhandlungen zwischen Delegationen der Islamischen Republik und der Taliban in Doha. Entsprechend des Prinzips „Afghan-led, Afghan-owned“ bestimmen die afghanischen Verhandlungsparteien dabei selbst den Verhandlungsprozess. An den Verhandlungen nehmen jeweils 21 Gesandte beider Seiten teil, im Verhandlungsteam der Republik sind vier Frauen. Angesichts des langandauernden Konflikts verlaufen die Gespräche erwartungsgemäß nicht  reibungslos und mit Unterbrechungen. Daran zeigt sich auch, dass die Delegierten der beiden Verhandlungsteams vor einer schwierigen Aufgabe stehen: Sie müssen eine nachhaltige Einigung erzielen, die die Gewalt beendet, die zukünftige politische und gesellschaftliche Ordnung vorskizziert, und auch Fragen der nationalen Versöhnung bedenkt. Denn: eine dauerhafte politische Lösung ist nur möglich, wenn alle relevanten politischen Akteure, die Zivilgesellschaft und alle ethischen Gruppen in den Prozess einbezogen werden.

Die Bundesregierung unterstützt den innerafghanischen Friedensprozess aktiv in Doha mit technischer und inhaltlicher Expertise. Dabei gilt: die Fortschritte  der vergangenen Jahre – insbesondere im Bereich der Frauen- und Menschenrechte – müssen bewahrt werden. Außenminister Heiko Maas betonte bei der Eröffnung der Friedensverhandlungen:

Die Afghaninnen und Afghanen wünschen ein Ende der Gewalt und einen dauerhaften Waffenstillstand. Sie wollen in Würde und Frieden leben. Und sie wollen Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte respektiert sehen – nicht in Theorie, sondern in Realität. Fortgesetzte internationale Unterstützung hängt ab von der Beachtung dieser fundamentalen Rechte und der verfassungsmäßigen Ordnung Afghanistans.

Deutsche Unterstützung für Afghanistan

In den vergangenen beiden Jahrzehnten hat die internationale Gemeinschaft Afghanistan in einem außergewöhnlichen Ausmaß unterstützt. Auch Deutschland hat sich umfangreich militärisch und zivil engagiert. Dabei ist der fortwährende Einsatz der Bundeswehr ein wichtiges Element zur Schaffung von Stabilität. Durch die Fortführung dieses Engagements soll sichergestellt werden, dass die Errungenschaften der vergangenen Jahre nicht durch einen zu raschen Abzug gefährdet werden.

Zentrale Ziele des deutschen Engagements sind der Aufbau von Staatlichkeit und die Schaffung von guten Lebensbedingungen und Zukunftsperspektiven für die afghanische Bevölkerung. Neben der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte leistet Deutschland vor allem humanitäre Hilfe und unterstützt mit Projekten der Entwicklungszusammenarbeit. Deutschland ist dabei der zweitgrößte bilateraler Geber ziviler Unterstützungsleistungen für Stabilisierung und Entwicklungszusammenarbeit (rund 430 Mio. Euro jährlich).

Weitere Informationen

Nach 40 Jahren fast ununterbrochener Konflikte sehnt sich die afghanische Bevölkerung nach einer friedlichen Zukunft. Trotz großer Herausforderungen haben die Bemühungen um Frieden in Afghanistan zuletzt eine hoffnungsvolle Dynamik angenommen.

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