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„Nicht auf halbem Weg stehen bleiben“ – Steinmeier bei Afghanistan-Konferenz in Brüssel Afghanistan

05.10.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Mittwoch (05.10) an der Afghanistan-Konferenz in Brüssel teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der zivile Wiederaufbau und die Stabilisierung des Landes.

In Brüssel sind am Mittwoch (05.10.) Vertreterinnen und Vertreter von knapp 70 Staaten und 20 internationalen Organisationen zusammengekommen, um über ihr gemeinsames Engagement für die Stabilisierung Afghanistans zu beraten. Im Mittelpunkt der Gespräche standen der zivile Wiederaufbau, die Zukunft des Reformwegs der afghanischen Regierung und die regionale Kooperation für einen politischen Weg zu Frieden und Sicherheit.

Weiter Weg zu Frieden und Stabilität

Die Teilnehmer der Afghanistan-Konferenz
Die Teilnehmer der Afghanistan-Konferenz© photothek.net

„Der Weg zu Frieden und Stabilität in Afghanistan ist ganz offensichtlich weit,“ sagte Außenminister Steinmeier vor Beginn der Konferenz in Brüssel – nach wie vor komme das Land nicht zur Ruhe. Daher haben sich nun Vertreterinnen und Vertreter zahlreicher Staaten getroffen, um gemeinsam mit Mitgliedern der afghanischen Regierung über den politischen und wirtschaftlichen Wiederaufbau des Landes zu beraten.

Auf vielen Gebieten hat es im letzten Jahrzehnt Fortschritte gegeben, unter anderem in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Infrastruktur und Frauenrechte. Außerdem sei das Land nicht mehr das zentrale Ausbildungslager für islamistische Terroristen, so Steinmeier, und die afghanischen Sicherheitskräfte seien mehr und mehr in der Lage, auch schwierige Herausforderungen zu meistern.

Weiterer Bedarf an internationaler Unterstützung

Dennoch bleibe die Lage instabil: neue Taliban-Angriffe in Kundus beispielsweise zeigten, wie fragil die Sicherheit im Land nach wie vor ist. Dass die afghanischen Sicherheitskräfte offenbar die Kontrolle weitgehend zurückgewinnen konnten, zeige das wechselvolle Bild der Lage. Die Konferenz habe noch einmal gezeigt, so Steinmeier, dass die internationale Staatengemeinschaft zu Afghanistan steht, allen Widrigkeiten zum Trotz.

Deutschland zählt zu den Ländern, die sich finanziell am stärksten für den Wiederaufbau in Afghanistan einsetzen. Neben der Beteiligung an der NATO-Ausbildungs- und Beratungsmission Resolute Support unterstützt die Bundesregierung Afghanistan jährlich mit bis zu 430 Millionen Euro und engagiert sich in diesen Bereichen: sie fördert den Polizeiaufbau in Afghanistan, berät die afghanische Regierung im Flüchtlingsrecht, unterstützt Binnenvertriebene in Nordafghanistan und beteiligt sich am Aufbau staatlicher Strukturen.

„Wir erwarten, dass auch Afghanistan seine Aufgaben erfüllt“

Verhandlungen im kleinen Kreis
Verhandlungen im kleinen Kreis© photothek.net

Diese Hilfe, so Steinmeier, könne allerdings nicht bedingungslos erfolgen. Deutschland, wie auch die anderen Unterstützerländer, erwarten, „dass auch Afghanistan seine Aufgaben erfüllt.“ So müssen beispielsweise bei der Umsetzung politischer Reformen, im Bereich der Menschenrechte und bei der Bekämpfung von Korruption nennenswerte Fortschritte erreicht werden.

Auch beim Thema Flucht und Migration setze Deutschland auf eine enge Kooperation mit Afghanistan. „Ich hoffe, dass das gerade unterschriebene Rückübernahmeabkommen mit Afghanistan auch tatsächlich in die Praxis umgesetzt wird“, sagte Steinmeier nach der Konferenz. Wichtig sei es, die Bedingungen im Land so zu verbessern, dass junge Menschen in Afghanistan eine Perspektive für ihre Zukunft im eigenen Land finden, und sich nicht gezwungen sehen, das Land zu verlassen.

Zum Weiterlesen:

Abschlusserklärung der Konferenz (englisch) PDF / 597 KB

Self-Reliance through mutual accountability framework PDF / 337 KB

Afghanistan National Peace and Development Framework (ANPDF) PDF / 1 MB

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