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Außenminister Gabriel in Afghanistan
Außenminister Gabriel mit Soldatinnen und Soldaten in Masar-e-Scharif., © Florian Gaertner/photothek.net
Deutschland steht zu seinem Versprechen, Afghanistan auch in Zukunft zu unterstützen.
Außenminister Gabriel war am Mittwoch (20.12.) in Afghanistan. Auf dem Programm standen ein Besuch des deutschen Feldlagers in Masar-e-Sharif und politische Gespräche in Kabul. Dort traf Gabriel Gespräche mit Präsident Ashraf Ghani und dem Regierungsvorsitzenden Abdullah Abdullah zusammen.
Reformen voranbringen
In den vergangenen Jahren hat es in Afghanistan bedeutende Fortschritte gegeben. Die Regierung hat wichtige Reformen angestoßen und an Einheit gewonnen. Trotzdem steht das Land weiterhin vor großen Herausforderungen — politisch wie auch gesellschaftlich, wirtschaftlich und militärisch. Der Reformprozess im Land muss weiter umgesetzt werden, besonders in den Bereichen der Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung. Faire und friedliche Wahlen müssen abgehalten werden. Auch im innerafghanischen Friedensprozess sind Fortschritte nötig.
Zivil und militärisch: Deutsches Engagement für Stabilisierung
Seit 2001 engagiert sich Deutschland zivil und militärisch in Afghanistan. Im Zentrum steht dabei die Stabilisierung des Landes. Deutschland ist nach den USA der zweitgrößte bilaterale Geber und unterstützt im zivilen Bereich den Aufbau der Polizei und staatlicher Strukturen, Reformen in Verwaltung der Justiz und die Stärkung der Zivilgesellschaft.
Militärisch zeigt Deutschland im Rahmen der NATO in Afghanistan Präsenz: mit bis zu 980 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sich Deutschland an der Mission „Resolute Support“, die seit 2015 afghanische Streitkräfte ausbildet, unterstützt und berät, damit sie in Zukunft selbstständig die Sicherheitsverantwortung für Afghanistan übernehmen können. Als sogenannte Rahmennation hat Deutschland die Verantwortung für das Ausbildungskommando in Nordafghanistan übernommen. Dieses Engagement soll fortgesetzt werden: erst kürzlich hat der Bundestag das Mandat für die Mission verlängert. Mit seinem Besuch im Feldlager „Camp Marmal“ in Masar-e-Sharif würdigte Außenminister Gabriel den Einsatz der Soldatinnen und Soldaten.
Wiederaufbau von Botschaft und Generalkonsulat
Deutschland arbeitet zurzeit unter schwierigen Bedingungen in Afghanistan. Sowohl das Generalkonsulat in Masar-e-Sharif als auch die Botschaft in Kabul sind 2016 und 2017 Ziele von Terroranschlägen geworden. Beim Wiederaufbau der Vertretungen und bei den Ermittlungen zum Anschlag in Kabul zählt Deutschland darum auf die Unterstützung Afghanistans.
