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Äquatorialguinea: Außenpolitik Äquatorialguinea

28.06.2019 - Artikel

Grundlinien der Außenpolitik

Grundlage der äquatorialguineischen Außenpolitik ist die Bereitschaft, mit allen Staaten ohne Rücksicht auf deren politische Ausrichtung freundschaftliche Beziehungen zu unterhalten. Staatspräsident Obiang Nguema Mbasogo, 1979 durch einen Putsch an die Regierung gekommen, bemüht sich um Anerkennung auf internationaler Ebene. Ausdruck dessen ist eine intensive Reisetätigkeit des Präsidenten und das Bemühen, internationale Veranstaltungen in Malabo auszurichten.

Äquatorialguinea ist u.a. Mitglied der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC)und der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (CEEAC). 2018 und 2019 ist Äquatorialguinea nichtständiges Mitglied des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die nationale und regionale Sicherheit. Das Land nimmt an regionaler Kooperation im Bereich der maritimen Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung teil. Das Thema (illegale) Migration hat ebenfalls große Bedeutung.

Beziehungen zu den Nachbarstaaten

Die bilateralen Beziehungen zu den Nachbarn Nigeria, Kamerun, Gabun und São Tomé und Príncipe sind gut. Darüber hinaus bestehen gute Beziehungen zu Uganda, Äthiopien, Angola, Südsudan und Eswatini.

Beziehungen zu westlichen Staaten und zur Europäischen Union

Von den westlichen Staaten sind nur die USA, Deutschland, Frankreich, Portugal und Spanien mit Botschaften vertreten. Zur ehemaligen Kolonialmacht Spanien unterhält Äquatorialguinea intensive Beziehungen (rund 40.000 Äquatorialguineer leben in Spanien darunter auch zahlreiche Vertreter der Opposition).

Äquatorialguinea hat das 2005 revidierte Cotonou-Abkommen nicht ratifiziert und in der Folge auch seinen Beobachterstatus verloren. Die EU führt keine bilateralen Entwicklungsprojekte in Äquatorialguinea durch, die Teilnahme an regionalen EU-Projekten bleibt davon unberührt. Ein Schwerpunkt des EU-Engagements ist der Aufbau der Zivilgesellschaft.

Schwerpunkt: Süd-Süd Kooperation

Besonders enge Beziehungen werden zu China, Kuba, Venezuela und Brasilien gepflegt. Neue Wunschpartner sind die Türkei, Indien und die Golfstaaten. Traditionell sehr gute Beziehungen bestehen zu  Marokko. Die traditionell engen Beziehungen zu Nordkorea wurden vor dem Hintergrund der UN-Sanktionen reduziert.

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