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Außenpolitik Äquatorialguinea

Artikel

Stand: Oktober 2018

Grundlinien der Außenpolitik

Grundlage der gegenwärtigen äquatorialguineischen Außenpolitik ist die Bereitschaft, mit allen Staaten ohne Rücksicht auf deren politische Ausrichtung freundschaftliche Beziehungen zu unterhalten. Staatspräsident Obiang Nguema Mbasogo, 1979 durch einen Putsch an die Regierung gekommen, bemüht sich um Anerkennung auf internationaler Ebene.

Ausdruck dessen ist eine intensive Reisetätigkeit des Präsidenten und das Bemühen, internationale Veranstaltungen in Malabo auszurichten.

Im Juni 2011 und Juni 2014 fanden die Gipfel der Afrikanischen Union, sowie 2016 der Gipfel der Afrikanischen Union mit der Arabischen Liga in Malabo statt. In der Periode 2018/19 hat Äquatorialguinea einen Sitz im Sicherheitsrat der VN inne und ist 2017 der OPEC beigetreten.

2014 wurde Äquatorialguinea in die Gemeinschaft der Portugiesischsprachigen Länder (CPLP) aufgenommen, seit vielen Jahren ist es Mitglied der Frankophonie (OIF). Beide Sprachen sind mittlerweile offizielle Amtssprachen in der ehemaligen spanischen Kolonie, haben im Alltag aber kaum Relevanz.

Äquatorialguinea ist seit 1985 Mitglied in der zentralafrikanischen Franc-Zone.

Es ist Gründungsmitglied der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC).

Das Parlament der CEMAC tagt in Malabo; für die CEMAC-Kommission wurden Ausweichquartiere bereitgestellt. Seit 1999 ist das Land auch Mitglied der Zentralafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (CEEAC) und der Organisation zur Vereinheitlichung des Handelsrechts in Afrika (OHADA).

Ein weiterer Schwerpunkt ist die nationale und regionale Sicherheit. Das Land nimmt an regionaler Kooperation im Bereich der maritimen Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung teil. Das Thema (illegale) Migration hat ebenfalls große Bedeutung.

Beziehungen zu den Nachbarstaaten

Die bilateralen Beziehungen zu den Nachbarn Nigeria, Kamerun, Gabun und mit São Tomé und Príncipe gut.

Gesuchte Partner in Afrika sind Uganda, Äthiopien, Angola, Südsudan und Eswatini.

Beziehungen zu westlichen Staaten und zur Europäischen Union

Von den westlichen Staaten sind nur die USA, Deutschland, Frankreich, Portugal und Spanien mit Botschaften vertreten.

Zur ehemaligen Kolonialmacht Spanien unterhält Äquatorialguinea intensive Beziehungen (rund 40.000 Äquatorialguineer leben in Spanien darunter auch zahlreiche Vertreter der Opposition). Die Beziehungen  sind nicht frei von Ressentiments und stehen 2018 (50. Jahrestag der Unabhängigkeit) besonders im Fokus.   Die Beziehungen zu Frankreich genießen auch aufgrund wirtschaftlicher Verflechtungen eine hohe Aufmerksamkeit, sind aber keineswegs ungetrübt. Die USA sind  durch das Engagement ihrer Ölgesellschaften der wichtigste wirtschaftliche Partner und Orientierungsgröße. Im politischen und kulturellen Bereich sind die Kontakte weniger sichtbar.

Äquatorialguinea hat das 2005 revidierte Cotonou-Abkommen nicht ratifiziert und in der Folge auch seinen Beobachterstatus verloren. Die EU führt keine bilateralen Entwicklungsprojekte in Äquatorialguinea durch, die Teilnahme an regionalen EU-Projekten bleibt davon unberührt. Ein Schwerpunkt ist der Aufbau der Zivilgesellschaft. Die Europäische Union nimmt die Pflege ihrer Beziehungen zu Äquatorialguinea  über lokale Präsidentschaften der vor Ort vertretenen Mitgliedsstaaten wahr. Die zuständige EU-Delegation befindet sich in Libreville/Gabun.

Schwerpunkt: Süd-Süd Kooperation

Besonders enge Beziehungen werden zu China, Kuba, Venezuela und Brasilien gepflegt. Neue Wunschpartner sind Indien und die Golfstaaten. Traditionell sehr gute Beziehungen bestehen zu  Marokko, und auch Ägypten. Die traditionell engen Beziehungen zu Nordkorea wurden im Rahmen der UN-Sanktionen reduziert.

Hinweis:
Dieser Text stellt eine Basisinformation dar. Er wird regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben kann nicht übernommen werden.

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