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Offene und freie Gesellschaften unter Druck

Außenminister Heiko Maas und Staatsminister Michael Roth mit Vertreterinnen und Vertretern von privaten Stiftungen im Auswärtigen Amt

Außenminister Heiko Maas und Staatsminister Michael Roth mit Vertreterinnen und Vertretern von privaten Stiftungen im Auswärtigen Amt, © Florian Gaertner/photothek.net

12.02.2019 - Artikel

Außenminister Maas will Akteure stärken, die sich für eine offene Gesellschaft einsetzen

Die Räume für Zivilgesellschaft schrumpfen in vielen Ländern der Welt, auch in Europa. Bürokratische Hürden erschweren die Arbeit, Mitarbeiter werden drangsaliert, die Möglichkeiten zum offenen und kritischen Dialog werden begrenzt. Diese Herausforderung der „shrinking spaces“ stand im Zentrum des strategischen Dialogs zwischen Außenminister Maas und Vertretern privater Stiftungen. Unter dem Thema „Zukunft Europas“ diskutierten sie heute im Auswärtigen Amt.

Die offene Gesellschaft stärken

Außenminister Maas forderte einen engeren Draht in die Zivilgesellschaft anderer Länder in Europa. Die Bundesregierung und viele private Stiftungen verfolgen im Ausland oft ähnliche Interessen: Sie treten für eine offene Gesellschaft ein sowie für die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Regeln. Der strategische Dialog zielt darauf ab, die Gemeinsamkeiten zu definieren und sich in der Arbeit besser zu verzahnen. In Deutschland gibt es ca. 22500 Stiftungen. Circa 8% von Ihnen sind im Ausland aktiv.

Für mehr Gemeinwohl und Advocacy

Bei der offenen Diskussion berichteten die Stiftungen von ihrem Engagement für offene Gesellschaften in vielen europäischen Ländern. Man sei herausgefordert, etwa durch die Gründung von populistischen Parteien und Bewegungen. Hier müssten die Stiftungen nun noch politischer auftreten und die Offenheit einer liberalen Demokratie verteidigen und verfechten. Maas wünschte sich dabei „weniger Polarisierung und mehr Politisierung“. Die Lautstärke einer Minderheit werde reguliert durch die Lautstärke der Mehrheit. Doch viele Menschen seien zu bequem geworden, obwohl in manchen Ländern der nationale Rechtsstaat gefährdet sei.

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