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Das Fundament des Flüchtlingsschutzes: 70 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention
1951 wurde die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet., © Picture Alliance / Mathieu Redoube/ABACAPRESS.COM
1951 wurde die Genfer Flüchtlingskonvention verabschiedet - entstanden unter dem Eindruck zweier verheerender Weltkriege. Heute bildet sie die Grundlage für weltweiten Flüchtlingsschutz. Und sie ist weiterhin von höchster Relevanz. Denn noch nie waren so viele Menschen auf der Flucht wie derzeit.
Am 28. Juli 2951 wurde auf einer Sonderkonferenz der Vereinten Nationen die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) verabschiedet. Sie trat am 22. April 1954 in Kraft. Die Konvention legte fest, wer ein Flüchtling ist und welchen Schutz, Rechte und Hilfe Flüchtlinge erhalten sollten. Zudem bildet sie die zentrale rechtliche Grundlage für die Arbeit des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR). Ursprünglich war sie sowohl zeitlich als auch geographisch auf Flüchtlinge in Europa nach dem zweiten Weltkrieg beschränkt. Dies änderte sich jedoch im Jahr 1967 mit dem „Protokoll über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“, das die Konvention zeitlich und geographisch erweiterte. Heute zählt die Konvention 146 Vertragsstaaten, darunter auch Deutschland. Sie ist weiterhin das wichtigste internationale Dokument für den Flüchtlingsschutz.
Anlässlich des 70. Jahrestags der Unterzeichnung unterstrich Außenminister Heiko Maas:
Die Flüchtlingskonvention ist eine epochale Errungenschaft. Sie entstand angesichts unermesslichen Leids, das Millionen Menschen während und nach dem Zweiten Weltkrieg erdulden mussten. Klares Ziel war, dies nie wieder geschehen zu lassen. Die Genfer Flüchtlingskonvention bleibt auch heute unverzichtbar. Denn aktuell sind über 82 Millionen Menschen auf der Flucht oder wurden vertrieben – das sind etwa so viele Menschen, wie in Deutschland leben.
Relevanter als jemals zuvor
In den vergangenen 70 Jahren stiegen die Flüchtlings- und Vertriebenenzahlen immer weiter an, v.a. versursacht durch Krisen und Konflikte, wie z.B. in Syrien, Jemen und Kongo. 2021 sind so viele Menschen auf der Flucht und vertrieben wie nie zuvor: 82 Millionen. Die überwiegende Mehrheit dieser Menschen findet in ihren Nachbarländern und -regionen Schutz. Vor dem Hintergrund einer Verdoppelung der Flüchtlings- und Vertriebenenzahlen innerhalb der letzten zehn Jahre ist die GFK besonders wichtig: Sie bildet den rechtlichen Rahmen dafür, dass Millionen Menschen Schutz und Versorgung erhalten, die wegen Verfolgung und Gewalt ihre Heimat verlassen mussten.
Deutschlands Einsatz für Flüchtlinge
Deutschland befindet sich in einer besonderen Situation: Deutschland ist nicht nur der zweitgrößte Geber des UNHCR, sondern zählt auch zu den größten Aufnahmeländern für Flüchtlinge. 2020 hat Deutschland fast 400 Mio. Euro für die Arbeit des UNHCR bereitgestellt und arbeitet weltweit eng mit der Organisation zusammen. Zudem setzt sich Deutschland dafür ein, dass auch andere Staaten mehr Solidarität zeigen und Verantwortung übernehmen: einerseits finanziell mit größeren freiwilligen Beiträgen zum Budget des UNHCR und durch die Aufnahme von Flüchtlingen; andererseits politisch dadurch, dass sie gemeinsam die Einhaltung der GFK durchsetzen. Deshalb wirbt die Bundesregierung dafür, dass alle Staaten, die GFK und das Protokoll von 1967 ratifizieren.