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„Das Ende des großen Friedens? Möglichkeiten für Mediation“ - Staatsminister Niels Annen beim Oslo Forum
Diskussion nach der Eröffnung des Forums durch die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Søreide, VN Generalsekretär António Guterres und den somalischen Ministerpräsidenten Hassan Ali Khayre , © AA
Staatsminister Niels Annen war in diesem Jahr zu Gast beim Oslo-Forum. Dieses jährlich stattfindende Format gibt internationalen Staatsvertretern, Mediatoren und zivilgesellschaftlichen Akteuren die Möglichkeit, sich in einem vertraulichen Rahmen auszutauschen.
Gerade angesichts zunehmend internationalisierter und zersplitterter Konflikte wie in Syrien, Jemen und Libyen war es dem Staatsminister ein Anliegen, über die besonderen Herausforderungen zu sprechen, denen friedenspolitische Akteure gegenüberstehen, und die Bedeutung von Friedensmediation für die Lösung von Konflikten zu betonen:
Friedensmediation kann dazu beitragen, tiefe politische und gesellschaftliche Gräben zwischen Konfliktparteien zu überwinden. Oft schafft Sie das Allerwichtigste: eine Vertrauensgrundlage.
Das Auswärtige Amt nutzt Mediation als ein Instrument von Krisenprävention und Stabilisierung immer häufiger: In den letzten Jahren wurde die Unterstützung von Mediationsprozessen weltweit umfassend ausgebaut und die Kapazitäten dafür erweitert.
Das Auswärtige Amt begleitet Friedensprozesse in ganz unterschiedlichen Kontexten – ob auf dem Balkan, in Jemen oder in Kolumbien. Die Erwartungen in den Konfliktregionen, aber auch im deutschen parlamentarischen Raum, sind groß.
Staatsminister Annen sieht hier großes Potential:
Wir betonen immer wieder das Primat des Politischen und den Vorrang der Prävention. Deswegen sollten wir auch eine aktive und starke Rolle als Vermittler einnehmen und uns für die Verbreitung mediativer Formen der Konfliktlösung einsetzen.
Bundesregierung will sich verstärkt an Mediationen beteiligen
Auch in den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ hat sich die Bundesregierung dazu verpflichtet, ihre Fähigkeiten im Bereich Mediation weiter auszubauen und sich in Zukunft verstärkt an Mediationsprozessen zu beteiligen. Die Förderung des Friedens in der Welt gehört vor dem Hintergrund unserer historischen Erfahrung und den sich daraus ergebenden Lektionen und Verantwortungen zu den zentralen Staatszielen, die das Grundgesetz deutscher Politik vorgegeben hat.
Das Spektrum des deutschen Engagements – von der gezielten Förderung des jeweiligen Friedensprozesses über multilaterale Kooperationen bis zur Übernahme von Führungsverantwortung in Vermittlungsprozessen – erlaubt einen passgenauen Umgang mit den Konfliktkonstellationen der Gegenwart. Deutschland trägt damit aktiv dazu bei, auf verschiedenen Ebenen Dialogkanäle zu öffnen, Friedensverhandlungen zu fördern und Friedensabkommen umzusetzen.
Zum Weiterlesen:
Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern. Leitlinien der Bundesregierung
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