Trotz aller Hindernisse: Solidarität in der Krise

Die Corona-Pandemie hat weltweit Staaten vor enorme Herausforderungen gestellt. Die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sind immer noch nicht absehbar. Die Krise führte aber auch zu Zeichen der Solidarität: Seit dem Ausbruch des Corona-Virus hat Deutschland über 260 Intensivpatienten aus Nachbarländern aufgenommen und behandelt. Zudem wurden viele Hilfsgüter wie Masken und Atemgeräte an Partnerländer – in der EU und weltweit – geschickt. Deutschland unterstützte auch mit dem Austausch von Wissen und der Entsendung von Expertengruppen (SEEG) z.B. Länder in Lateinamerika bei der Bekämpfung der Pandemie. Die rasche Entwicklung eines Impfstoffs gelang auch dank internationaler Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Durch die Impfstoffplattform Covax sollen Entwicklungsländer Zugang zu Impfstoffen erhalten. In der EU stützen sich die Mitgliedsstaaten wirtschaftlich durch die Einigung auf den Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“, der 750 Milliarden Euro umfasst. Um den 77 ärmsten Ländern der Welt bei der Bewältigung der Corona-Krise zu helfen, stundeten die G20-Staaten Kreditzahlungen.  

Die Stärke des Rechts, statt das Recht des Stärkeren: Zusammenarbeit mit dem Indo-Pazifik-Raum

Ein wichtiges Ziel der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wurde im November erreicht: Die EU und ASEAN gingen eine strategische Partnerschaft ein. Dieser Schritt ist – nicht nur – von hoher symbolischer Bedeutung. Er zeigt v.a. die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den beiden Wirtschaftsregionen. Im Mittelpunkt steht das gemeinsame Interesse an einer regelbasierten Ordnung und einem freien und fairen Handel. Dies ist auch ein Leitgedanke der Indo-Pazifik-Leitlinien. Mit ihnen definiert die Bundesregierung den Rahmen für ihre Indo-Pazifik-Politik. Die Region hat in den vergangenen Jahren politisch und wirtschaftlich erheblich an Bedeutung gewonnen. Mehr als die Hälfte der globalen Bevölkerung lebt in Ländern, die durch den indischen Ozean und den Pazifik geprägt werden.

Diplomatische Beziehungen mit dem „Land des Drachendonners“

Das Königreich hoch oben im Himalaya unterhält nur mit ein paar Dutzend Staaten und internationalen Organisationen diplomatische Beziehungen. Seit dem 25. November gehört Deutschland dazu. Schon in den vergangenen Jahren wurde die Zusammenarbeit mit der jungen Demokratie ausgebaut. Wichtiges Thema ist dabei der Umgang mit dem Klimawandel. Bhutan hat sich dauerhaft der C02-Neutralität verschrieben. In seiner Verfassung hat Bhutan das Streben nach „Bruttonationalglück“ verankert. Hierzu gehören nachhaltige Wachstumsziele – und gerade auch der Schutz von Umwelt und Natur. 

Libyen: Und es geht doch voran!

Gute Nachrichten aus Libyen gab es im letzten Jahr nur wenige, zuletzt jedoch mehren sich die Hoffnungsschimmer. Deutschland unterstützt die UN in ihren Bemühungen, das Land zu stabilisieren. Anfang 2020 fand auf Einladung Leitung von UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Berliner Libyen-Konferenz statt. Dort verpflichteten sich Unterstützer der Konfliktparteien, die Einflussnahme von außen zu reduzieren und so einen innerlibyschen politischen Prozess unter UN-Leitung zu ermöglichen. Seit Sommer leistet die EU mit der Operation EUNAVFOR MED IRINI einen wichtigen Beitrag zur konkreten Umsetzung des Waffenembargos. Mittlerweile ist in Libyen eine landesweite Waffenruhe in Kraft. Seit Anfang November verhandeln im Libyen Political Dialogue Forum 75 Libyerinnen und Libyer aus allen Regionen und politischen Gruppen über die politische Zukunft des Landes.

Israel und die arabischen Staaten: eine neue Dynamik

Im Nahen und Mittleren Osten ist etwas in Bewegung geraten: nach den Vereinigten Arabischen Emiraten haben nun auch Bahrain, Sudan und Marokko Beziehungen zu Israel aufgenommen – ein großer diplomatischer Erfolg für das Team um US-Präsident Donald Trump. Deutschland hat die Annährung ausdrücklich begrüßt. Im September trafen sich der israelische und der emiratische Außenminister von auf Einladung Außenminister Maas erstmals überhaupt - in Berlin. Die Bundesregierung setzt sich zusammen mit ihren Partnern in Europa und in der Region dafür ein, diese neu entstandene Dynamik auch für den festgefahrenen Nahostfriedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern zu nutzen - etwa im sogenannten Kleeblatt mit Frankreich, Jordanien und Ägypten.

Gemeinsam stark: Internationale Zusammenarbeit gegen Antisemitismus und Rassismus

Seit März 2020 hat Deutschland erstmals den Vorsitz der Internationalen Allianz für Holocaust-Erinnerung (International Holocaust Remembrance Alliance, IHRA) inne. In diesem Rahmen sowie während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft hat sich Deutschland erfolgreich dafür eingesetzt, internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen Antisemitismus und andere Formen von Ausgrenzung und Diskriminierung zu stärken: auf deutsche Initiative erarbeitet eine internationale Taskforce von Expertinnen und Experten zur Zeit Strategien zur Bekämpfung von Holocaust-Leugnung. Die IHRA beschloss im Herbst erstmals eine Arbeitsdefinition zu Antiziganismus. Die Definition hilft Politik und Zivilgesellschaft, Diskriminierung von und Hass gegen Roma und Sinti zu erkennen und dagegen anzugehen. Im Dezember nahm die EU eine gemeinsame Erklärung zur Bekämpfung von Antisemitismus an. Damit wurde auch ein gemeinsames Sicherheitskonzept für einen besseren Schutz jüdischer Gemeinschaften und Einrichtungen in Europa beschlossen, das nun erarbeitet wird.